Mit deutlich gedämpfter Stimme und Worten wie „Fehler“, „Demut“ und „Entschuldigung“ ver-suchte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg in der neuen Rolle als Büßer. Es hat nicht funktioniert. Plagiatsvorwürfe: Kommen Sie, sehen Sie – die Guttenbuße weiterlesen
Schlagwort-Archive: Grüne
Werbung für Kampfjet: Claudia Roth attackiert Guttenberg wegen Eurofighter
Weil Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) in Indien für den Kauf von Eurofighter-Kampf-jets geworben hat, sind Grüne und SPD empört. Werbung für Kampfjet: Claudia Roth attackiert Guttenberg wegen Eurofighter weiterlesen
Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot
Das Geschäft könnte Klaus Wowereit auf die Füße fallen: Der rot-rote Berliner Senat soll am Dienstag den Verkauf von 20.000 landeseigenen Wohnungen an einen Investor absegnen. Die SPD-Basis fürchtet einen Imageschaden – und die Wahlkämpferin Renate Künast freut sich über ein Aufreger-Thema. Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot weiterlesen
Wahlkampf in Hamburg: Altbürgermeister Beust rechnet mit Elb-CDU ab
Er macht es elegant, aber der Schlag sitzt. In einem Interview übt Altbürgermeister Ole von Beust heftige Kritik am neuen Kurs der Hamburger CDU – und überrascht mit einem Einge-ständnis: „Wenn ich gewusst hätte, dass die schwarz-grüne Koalition knallt, wäre ich ge-blieben.“ Wahlkampf in Hamburg: Altbürgermeister Beust rechnet mit Elb-CDU ab weiterlesen
Fall „Simon Brenner“: Innenminister bestätigt Spitzelei an der Uni
Heidelberger Studenten waren fassungslos, als ihr guter Freund Simon als LKA-Spitzel auf-flog. Jetzt bestätigte Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech: Ja, die Polizei spähte Studenten aus. Die Grünen verlangen Aufklärung, linke Gruppen stellen den Beamten an den Pranger. Fall „Simon Brenner“: Innenminister bestätigt Spitzelei an der Uni weiterlesen
EU-Parlament protestiert gegen ungarisches Mediengesetz
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán musste sich am Mittwoch im EU-Parlament viel Kritik an der neuen Medienregulierung in seinem Land gefallen lassen. EU-Parlament protestiert gegen ungarisches Mediengesetz weiterlesen
Wikipedia: Die peinlichsten Pannen
Falsche Vornamen, geschönte Politiker-Biografien und dreistes Selbstmarketing: Bei Wikipe-dia tauchen immer mal wieder falsche Texte auf. Ein Überblick über die gröbsten Schnitzer. Wikipedia: Die peinlichsten Pannen weiterlesen
55 Euro für eine Runde in der Warteschleife
Nach der massiven Kritik an ihrem Umgang mit dem Dioxin-Skandal und ersten Rücktrittsfor-derungen werfen die Grünen Aigner nun auch vor, bei anderen Verbraucherschutzthemen zu versagen. So sei die Ministerin entgegen ihren Ankündigungen bislang nicht gegen die Ab-zocke in Telefonwarteschleifen vorgegangen. 55 Euro für eine Runde in der Warteschleife weiterlesen
Dioxin-Belastung: Foodwatch wirft Regierung Lobbyismus vor
Im Dioxin-Skandal sieht sich die schwarz-gelbe Regierung heftigen Anfeindungen ausgesetzt: Foodwatch bezeichnet sie als „Dienstleister der Futtermittelindustrie“, die Grünen stürzen sich auf Ilse Aigner. Dioxin-Belastung: Foodwatch wirft Regierung Lobbyismus vor weiterlesen
Reichensteuer: Grüne planen Vermögensabgabe für Millionäre
Die Grünen wollen eine befristete Abgabe für reiche Deutsche einführen. Ihr Geld soll allein für den Abbau der Staatsschulden verwendet werden. Reichensteuer: Grüne planen Vermögensabgabe für Millionäre weiterlesen
Verbraucherschutz: Studie kritisiert Milliarden-Abzocke beim Strom
Hunderte Stromversorger schrauben 2011 die Preise nach oben, es ist die stärkste Verteu-erung seit Jahren – und sie ist völlig ungerechtfertigt, heißt es nun in einem Gutachten der Grünen. Die Konzerne haben demnach massiv gesunkene Kosten nie an die Kunden weiter-gegeben. Und kassieren Milliarden zu viel. Verbraucherschutz: Studie kritisiert Milliarden-Abzocke beim Strom weiterlesen
Parteien: Der FDP laufen massenweise die Mitglieder davon
Die FDP verliert scharenweise Mitglieder. Auch CDU und SPD leiden unter Mitgliederschwund – die Grünen erreichen dagegen einen neuen Rekordwert. Parteien: Der FDP laufen massenweise die Mitglieder davon weiterlesen
Homosexualität: Kauder bringt Homosexuelle gegen sich auf
Für seine Äußerungen zur Familienplanung homosexueller Paare muss Volker Kauder heftige Kritik einstecken. Besonders die Grünen wiesen den CDU-Fraktionschef zurecht und warfen ihm Diskrimierung vor. Homosexualität: Kauder bringt Homosexuelle gegen sich auf weiterlesen
Bundestag verabschiedet Gesetz zum schärferen Kampf gegen Hass im Netz
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit den Stimmen von Schwarz-Gelb und den Grünen zwei Gesetzesentwürfe beschlossen, die der Ratifizierung und Umsetzung des um-strittenen Zusatzprotokolls zur Cybercrime-Konvention des Europarats aus dem Jahr 2003 dienen. Bundestag verabschiedet Gesetz zum schärferen Kampf gegen Hass im Netz weiterlesen
Betrug im Internet: Abzocke auf Sexseiten?
Die Rechnung, die im März 2010 dem Anwalt Roland Kugler ins Haus flatterte, hatte einen pi-kanten Inhalt. 210,03 Euro sollte der frühere Stadtrat der Grünen zahlen, weil er kosten-pflichtige Erotik-Webseiten genutzt haben soll. Das Abo für monatlich 39,95 Euro sollte schon seit 2006 bestehen. Betrug im Internet: Abzocke auf Sexseiten? weiterlesen