Schlagwort-Archive: Klage

Lästermaul Oliver Pocher wird wieder verklagt

Die junge Frau, die bereits vor drei Jahren den TV-Entertainer Oliver Pocher wegen Beleidigung verklagt hatte, zieht erneut vor Gericht. Die neue Klage wird damit begründet, dass Pocher ein „Wiederholungstäter“ sei. Bei Johannes B. Kerner soll sich der 29-Jährige wieder öffentlich über die Frau lustig gemacht haben. Lästermaul Oliver Pocher wird wieder verklagt weiterlesen

Chinesischer Rechteverwerter klagt gegen Suchmaschine Baidu

Die chinesische Suchmaschinenanbieter Baidu hat weiter Ärger mit der Musikbranche. Ein chinesischer Rechteverwerter und ein Musikvertrieb haben Berichten zufolge Klage gegen Baidu eingereicht. Über die Website stehe Musik ohne Genehmigung zum Download zur Verfügung, lautet der Vorwurf. Chinesischer Rechteverwerter klagt gegen Suchmaschine Baidu weiterlesen

Grüne klagen gesondert gegen die Vorratsdatenspeicherung

47 von 51 Abgeordneten der Grünen im Bundestag haben eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die seit Anfang Januar geltende Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten eingereicht. Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist unabhängig von der „Massenbeschwerde“, mit der unter der Ägide des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung neben rund 30.000 besorgten Bürgern auch bereits einzelne Mitglieder der Oppositionspartei nach Karlsruhe gezogen sind. Grüne klagen gesondert gegen die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen

Sportwetten: VfB Stuttgart klagt gegen Wettverbot

Als erster Bundesligaclub hat der VfB Klage gegen den umstrittenen Glücksspielstaatsvertrag eingereicht. Mit einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Stuttgart gehen die Schwaben gegen das umstrittene Werbeverbot für private Sportwettenanbieter vor. Die Fußballclubs bangen um fette Einnahmen. Sportwetten: VfB Stuttgart klagt gegen Wettverbot weiterlesen

Dell kämpft gg. massenhaft genutzte Typo-Domains

IDG berichtet in einem vielfach syndizierten Bericht über einen Rechtsstreit, der einige Einblicke in das immer noch florierende Geschäft mit Vertipper- beziehungsweise Typo-Domains gibt. Es geht dabei um eine von Dell schon vor Monaten angestrengte Klage gegen eine ganze Reihe von Unternehmen, die als „Strohmänner“ bezeichnet werden und die angeblich überwiegend im Ausland angesiedelt sein sollen. Dell kämpft gg. massenhaft genutzte Typo-Domains weiterlesen