Die Europäische Kommission untersucht die Nutzung von Smartphone-Patenten durch IT-Unternehmen. Die laufende Voruntersuchung sei auf eigene Initiative eingeleitet worden, erklärte der Leiter der Kartellabteilung für Unterhaltungselektronik, Per Hellström, laut einem Bericht des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg. Anders als bisher vermutet, wurde bisher kein wettbewerbsrechtliches Verfahren allein gegen Samsung eingeleitet. Samsung vs. Apple: EU-Kommission ermittelt weiterlesen
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S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab
Apple hat einen Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde (International Trade Commission, ITC) wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Verletzung von zumindest zwei Patenten gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier vor der ITC vorgebrachten Patente von S3 nicht. S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab weiterlesen
Ravensburger klagt gegen Apple
In einer eher ungewohnten Rolle findet sich derzeit Apple wieder. Denn vor dem Landgericht München I läuft derzeit ein vom Spieleverlag Ravensburger angestrebtes Verfahren gegen das US-Unternehmen, nachdem auf eine Abmahnung nicht reagiert wurde. Ravensburger klagt gegen Apple weiterlesen
EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple
Das südkoreanische Unternehmen Samsung setzt im Patentstreit mit dem Computer-Konzern Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem US-amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple weiterlesen
US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden
In den vergangenen zwanzig Jahren haben Patentlizenzierungsfirmen, die selbst keine Produkte herstellen, mit ihren Verletzungsklagen den Börsenwert von Unternehmen um über 500 Milliarden US-Dollar gedrückt. US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden weiterlesen
Apple stockt US-Lobbybudget auf
Bislang hielt sich Apple mit dem Lobbyismus in der US-Hauptstadt Washington im Vergleich zu Konkurrenten aus der IT-Branche eher zurück. Doch langsam ändert sich das: Der Computerkonzern verstärkt seine Präsenz vor Ort durch das Engagement bekannter Lobbyfirmen und erhöht außerdem das Budget für solche Aktivitäten. Apple stockt US-Lobbybudget auf weiterlesen
Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa
Erbitterter Streit um Patente: Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung erwirkt – das Galaxy Tab 10.1 darf vorerst in der Europäischen Union nicht verkauft werden. Einzige Ausnahme: die Niederlande. Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa weiterlesen
Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt
Die britische Rechtsanwaltskammer hat zwei der bekanntesten Abmahnanwälte mit einer Geldstrafe und einem Berufsverbot belegt. Die Juristen hatten seit 2006 tausende Nutzer von Tauschbörsen abgemahnt. Die Anwaltskammer rügte dieses Vorgehen nun als rücksichtslos und ausschließlich gewinnorientiert, berichtet thelawyer.com. Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt weiterlesen
Osram verklagt Samsung und LG
Osram wirft den beiden großen koreanischen Fernseherstellern Samsung und LG vor, bei der Entwicklung und Produktion von Displays mit LED-Backlight Patente der Siemens-Tochter zu verletzen. Osram verklagt Samsung und LG weiterlesen
Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen
Die Europäische Union will einen gemeinsamen Online-Binnenmarkt schaffen, in dem geistiges Eigentum gut geschützt ist. Einen entsprechenden Rahmenplan hat EU-Kommissar Michel Barnier präsentiert. Vorgesehen sind Musik-Lizenzen und Regeln für „verwaiste“ Bücher. Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen weiterlesen
Software-Konzern: SAP zu millionenschwerer Patentstrafe verurteilt
SAP bekommt wieder einmal Ärger in den USA: Ein Gericht hat den deutschen Software-Kon-zern zu einer gewaltigen Patentstrafe verurteilt. Erst vor kurzem hatte das Unternehmen ei-nen milliardenschweren Rechtsstreit gegen seinen Erzrivalen Oracle verloren. Software-Konzern: SAP zu millionenschwerer Patentstrafe verurteilt weiterlesen
Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach
Neues Scharmützel in den Smart Wars um Smartphone-Technologien: Der finnische Handy-hersteller Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach und verschärft den Ton. Apple verletze mit nahezu allen Produkten weitere Nokia-Patente, heißt es in einer Mitteilung des Weltmarkt-führers vom Dienstag. Nokia legt im Patentstreit mit Apple nach weiterlesen
Milliardenstreit mit Nvidia: Intel zahlt Rekordsumme für Patentfrieden
Der Machtkampf um die Vorherrschaft bei den Computer-Chips erreicht einen neuen Höhe-punkt: Intel zahlt 1,5 Milliarden Dollar für eine Lizenz des Grafikkarten-Spezialisten Nvidia – und beendet so einen Patentstreit. Die Rekordsumme zeigt, wie stark der Markt im Umbruch ist. Milliardenstreit mit Nvidia: Intel zahlt Rekordsumme für Patentfrieden weiterlesen
„Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth lässt „Nachahmer“ Abmahnung schicken
Comedian Mario Barth hat sich den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern las-sen. Seitdem ziert der Satz einige Fanartikel des Zotenreißers. Wenn ein anderer den Spruch verwenden will, kennt Barth keinen Spaß. Jetzt hat er einem „Nachahmer“ eine Abmahnung geschickt. „Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth lässt „Nachahmer“ Abmahnung schicken weiterlesen
Nokia verklagt Apple auch in Deutschland
Handy-Weltmarktführer Nokia hat seinen Smartphone-Konkurrenten Apple auch in Deutsch-land wegen Patentverletzungen verklagt. Wie Nokia am Donnerstag in Helsinki mitteilte, seien entsprechende Klagen bei Gerichten in Düsseldorf und Mannheim eingereicht worden, weil Apple in seinem iPhone sowie auch im iPad und iPod Touch sieben durch Nokia-Patente ge-schützte Techniken verwendet habe. Nokia verklagt Apple auch in Deutschland weiterlesen