Schlagwort-Archive: Piratenpartei

Merkel: Einschränkung der Meinungsfreiheit ist Grundrechtsschutz

Wenn es um die Themen Piratenpartei, Urheberrecht und Zensur geht, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher nicht geäußert. Im Interview mit StudiVZ/MeinVZ bezieht sie jetzt erstmals dazu Stellung: Merkel: Einschränkung der Meinungsfreiheit ist Grundrechtsschutz weiterlesen

Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten

Die Piratenpartei darf bei der Bundestagswahl am 27. September antreten. Der Bundeswahlausschuss billigte ihr laut dpa am Freitag den Status einer Partei zu, damit steht den Piraten der Weg zu einer Kandidatur offen. Die Partei will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen. Piratenpartei darf bei Bundestagswahl antreten weiterlesen

CSU macht den schlechtesten Web-Wahlkampf

In elf Wochen ist Bundestagswahl – und die Parteien zieht es ins Netz. Statt in der Fußgängerzone buhlen sie bei StudiVZ, YouTube und Facebook um Wählerstimmen. Die Piratenpartei stellt sich im Internet sehr geschickt an, von den etablierten Parteien scheint die CSU noch nicht im Zeitalter des Web 2.0 angekommen zu sein. CSU macht den schlechtesten Web-Wahlkampf weiterlesen

Tauss: Viele Abgeordnete können sich unter „Internet“ weniger vorstellen als unter einer Kuh

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, der nach über 38 Jahren Mitgliedschaft kürzlich aus der SPD ausgetreten ist und nun nach eigenen Angaben offizielles Mitglied der Piratenpartei ist, rechnet mit seinen ehemaligen Genossen ab. Tauss: Viele Abgeordnete können sich unter „Internet“ weniger vorstellen als unter einer Kuh weiterlesen

Wegen «staatliche Zensurinfrastruktur»: Tauss tritt aus SPD aus und wird ‚Pirat‘

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat am Samstag seinen Parteiaustritt erklärt. Wenig später trat er in die Piratenpartei ein, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben. Nach seinem Wechsel in die Piratenpartei will der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete sein Mandat bis zur nächsten Wahl behalten. Wegen «staatliche Zensurinfrastruktur»: Tauss tritt aus SPD aus und wird ‚Pirat‘ weiterlesen

Schwedische Piraten auf Kurs nach Brüssel

Die schwedische Piratenpartei steht mit ihrer Forderung nach Urhebrrechtsreformen und mehr Datenschutz vor dem Einzug ins Europaparlament. Laut einer am heutigen Donnerstag von der Stockholmer Zeitung Dagens Nyheter veröffentlichten Umfrage wollen bei den Europawahlen am 7. Juni 5,1 Prozent der Befragten für die Piratenpartei stimmen. Schwedische Piraten auf Kurs nach Brüssel weiterlesen

Piratenpartei: Verhindern von Kinderporno statt Internetsperren

Am Montag forderte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann, dass Internetprovider Zugänge nur noch mit Zwangsfilterprogrammen bereitstellen sollen. Weil eine solche Regelung verfassungsrechtlich möglicherweise nur schwer durchsetzbar sein könnte, will er den Wettbewerb so weit einschränken, dass es keine Angebote mehr ohne solche Filter gibt. Piratenpartei: Verhindern von Kinderporno statt Internetsperren weiterlesen