Schlagwort-Archive: Reform

Kontaktlos bezahlen: Revolution an der Kasse

Bezahlen ohne PIN: Von April an sollen Verbraucher in Hannover ohne Unterschrift und PIN Kleinigkeiten einkaufen können. Die Banken stellen eine neue Karte vor, die kontaktlos funktioniert. Einige große Ketten machen mit. Kontaktlos bezahlen: Revolution an der Kasse weiterlesen

Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben

Ein Mitglied des Zwickauer Terrortrios hätte womöglich rechtzeitig gefasst werden können: Ein LKA-Beamter hatte bereits 1998 eine Vorahnung. Die Thüringer Geheimdienstler fertigten einen entsprechenden Bericht, doch sie stuften ihn als „vertraulich“ ein – und verhinderten damit womöglich einen Haftbefehl. Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben weiterlesen

Oettinger schlägt Fusion von Eon und RWE vor

In Deutschland nennt man sie „Energieriesen“, doch im Weltmaßstab spielen sie nur in der Regionalliga: Um das Gewicht der deutschen Energiewirtschaft im internationalen Wettbewerb zu stärken, bringt EU-Kommissar Günther Oettinger deshalb eine Fusion zweier deutscher Konzerne ins Gespräch – Eon und RWE. Oettinger schlägt Fusion von Eon und RWE vor weiterlesen

„Weitestgehend verfehlt“: Kritik an Bundeswehrreform

Verbände kritisieren die Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière als „weitestgehend verfehlt“. Die Beamten-Interessenvertretung VBB hält die Pläne sogar für verfassungswidrig. „Weitestgehend verfehlt“: Kritik an Bundeswehrreform weiterlesen

Fed verspricht mehr Transparenz: Kleine Revolution bei der US-Notenbank

Die US-Notenbank Fed will künftig mehr über ihre Ziele verraten. Mit seine Vorstoß für mehr Transparenz geht Fed-Chef Ben Bernanke einen vollkommen anderen Weg als sein legendärer Vorgänger Alan Greenspan, der die Märkte absichtlich im Unwissen ließ. Und er verfolgt noch ein weiteres Ziel. Fed verspricht mehr Transparenz: Kleine Revolution bei der US-Notenbank weiterlesen

Italiens Parlamentarier bekommen Rekord-Bezahlung: Auf Diät gesetzt

Jetzt ist es amtlich: Die Spitzenverdiener unter den europäischen Volksvertretern sitzen in Rom. Die Bezüge summieren sich auf 16.000 Euro – monatlich. Hinzu kommen weitere Privilegien wie Versicherungen und Gratisflüge. Vom subventionierten Restaurant mussten sich die Parlamentarier schon verabschieden – doch das wird nicht reichen. Italiens Parlamentarier bekommen Rekord-Bezahlung: Auf Diät gesetzt weiterlesen

Bürokratie bei Gesetzlichen Krankenkassen verschlingt Milliarden

Bürokratie wurde in Deutschland schon immer großgeschrieben. Das allerdings, im öffentlichen deutschen Gesundheitssystem, die Kosten für die Verwaltung um den Faktor 3,8 höher sein sollen, als die, die durchschnittlich in der deutschen Industrie anfallen, ist schon beachtlich. Bürokratie bei Gesetzlichen Krankenkassen verschlingt Milliarden weiterlesen

Regierungschef Viktor Orban unter Druck: EU überprüft ungarische Gesetze

Zehntausende gehen in Budapest gegen Regierungschef Viktor Orbán auf die Straße – jetzt erhalten sie Unterstützung aus Brüssel: Die Kommission will einige ungarische Gesetze überprüfen lassen. Sind sie nicht konform mit EU-Recht, drohen Strafzahlungen. Regierungschef Viktor Orban unter Druck: EU überprüft ungarische Gesetze weiterlesen

Gericht stoppt vorerst ungarisches Mediengesetz: „Last-Minute-Maßnahme zur Gesichtswahrung“

Ungarns Verfassungsrichter haben das umstrittene Mediengesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Zu spät und zu wenig, sagt Marco Schicker, Chefredakteur der Zeitung „Pester Lloyd“. Der Journalist schildert, wie die Medienkontrollbehörde alle Macht hat – und „Gummiparagrafen“ weiter alles möglich machen. Gericht stoppt vorerst ungarisches Mediengesetz: „Last-Minute-Maßnahme zur Gesichtswahrung“ weiterlesen

Camerons Veto: Briten zerstreiten sich über Europa-Frage

David Cameron gerät wegen seines Neins zur EU-Vertragsreform in seiner Heimat immer stärker unter Druck. Nach dem Koalitionspartner Clegg rügt jetzt auch Schottlands Regierungschef das Veto des britischen Premiers in Brüssel. Eine Umfrage der „Times“ zeigt allerdings große Zustimmung bei den Wählern. Camerons Veto: Briten zerstreiten sich über Europa-Frage weiterlesen

Untersuchung aller 14 Ministerien: OECD hält Griechenland für reformunfähig

Vernichtender kann ein Urteil nicht ausfallen: Die OECD bescheinigt dem griechischen Regierungsapparat, „weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“ zu haben. Und das ist längst nicht alles. Untersuchung aller 14 Ministerien: OECD hält Griechenland für reformunfähig weiterlesen