Schlagwort-Archive: Regierung

Raubkopierer-Vorwürfe gegen US-Heimatschutz und Musikindustrie

Offensichtlich haben Tauschbörsen auch beim US-Heimatschutzministerium und der Musik-Lobby ihre Fans, ein Fehler im iPhone-Ortungsdienst verlegt Geräte nach China oder Indien, der Innenminister plant eine Bundeswolke. Das und mehr im Überblick. Raubkopierer-Vorwürfe gegen US-Heimatschutz und Musikindustrie weiterlesen

Proteste in Kasachstan: Polizei schießt auf Demonstranten

Die Polizei in Kasachstan geht nach schweren Ausschreitungen brutal gegen demonstrierende Ölarbeiter vor. Seit Freitag starben bei den Unruhen mindestens zwölf Menschen. Staatschef Nasarbajew verhängte den Ausnahmezustand – doch die Proteste weiten sich aus. Proteste in Kasachstan: Polizei schießt auf Demonstranten weiterlesen

Russland will Euroländer mit 20 Milliarden Dollar aufpäppeln

Die angeschlagenen Länder der Eurozone können auf finanzielle Hilfe aus Russland hoffen: Moskau will bis zu 20 Milliarden Dollar über den IWF bereitstellen. Bedingung ist, dass die Länder am Rettungsfonds mit einer Schlagkraft von einer Billion Euro festhalten. Russland will Euroländer mit 20 Milliarden Dollar aufpäppeln weiterlesen

Camerons Veto: Briten zerstreiten sich über Europa-Frage

David Cameron gerät wegen seines Neins zur EU-Vertragsreform in seiner Heimat immer stärker unter Druck. Nach dem Koalitionspartner Clegg rügt jetzt auch Schottlands Regierungschef das Veto des britischen Premiers in Brüssel. Eine Umfrage der „Times“ zeigt allerdings große Zustimmung bei den Wählern. Camerons Veto: Briten zerstreiten sich über Europa-Frage weiterlesen

Medwedjew will Wahlmanipulationen untersuchen lassen

Zehntausende Russen sind wegen angeblicher Wahlfälschungen auf die Straße gegangen und haben gegen das Machtduo Putin/Medwedjew protestiert. Inzwischen reagierte Russlands Führung auf dieselbe Weise, wie sich die Opposition organisiert hatte: via Facebook. Medwedjew will Wahlmanipulationen untersuchen lassen weiterlesen

Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger

Die niederländische Regierung will eine Million Euro für Back-Up-Netze für Blogger in autoritären Systemen zur Verfügung stellen. Das kündigte der niederländische Außenminister Uri Rosenthal bei der Konferenz zu „Freedom Online“ in Den Haag an. Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger weiterlesen

Massiver Polizeieinsatz: Zehntausende protestieren in Moskau gegen Wahlbetrug

Russland erlebt die größten politischen Proteste der Putin-Ära: Viele tausend Bürger versammelten sich allein in Moskau, um gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl zu protestieren. Zuvor gab es erste Festnahmen in Petersburg und im Osten des Landes. Massiver Polizeieinsatz: Zehntausende protestieren in Moskau gegen Wahlbetrug weiterlesen

Russland: Twitter-Ausraster macht Medwedew zum Gespött

Russlands Präsident Dmitrij Medwedew verbreitet eine Twitter-Botschaft, in der ein Oppositionsaktivist schwer beleidigt wird. Weil der Kreml die Nachricht mit einer seltsamen Erklärung herunterspielt, wird der Politiker zum Gespott im Netz. Russland: Twitter-Ausraster macht Medwedew zum Gespött weiterlesen

Aufruhr in Russland: Putin macht USA für Massenproteste verantwortlich

Russlands starker Mann Wladimir Putin wirft Washington vor, die Proteste gegen mutmaßliche Wahlfälschungen zu steuern – und attackiert US-Außenministerin Hillary Clinton persönlich. Die Wortwahl des Premiers verheißt Konfrontation: Der ehemalige und wohl künftige Präsident droht potentiellen „Gesetzesbrechern“. Aufruhr in Russland: Putin macht USA für Massenproteste verantwortlich weiterlesen

Untersuchung aller 14 Ministerien: OECD hält Griechenland für reformunfähig

Vernichtender kann ein Urteil nicht ausfallen: Die OECD bescheinigt dem griechischen Regierungsapparat, „weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“ zu haben. Und das ist längst nicht alles. Untersuchung aller 14 Ministerien: OECD hält Griechenland für reformunfähig weiterlesen

Nach Betrugsvorwürfen bei Wahl: Tausende Russen protestieren gegen Regierungspartei

Mehrere tausend Menschen haben in Moskau und Sankt Petersburg gegen den Ausgang der Parlamentswahl demonstriert, Hunderte wurden festgenommen. Der ehemalige Kreml-Chef Gorbatschow fordert angesichts der Betrugsvorwürfe ein neues politisches System. Nach Betrugsvorwürfen bei Wahl: Tausende Russen protestieren gegen Regierungspartei weiterlesen

Korruption in Brasilien: Sechster Ministerrücktritt in sechs Monaten

Die Rücktrittsserie in der brasilianischen Regierung reißt nicht ab. Als sechstes Kabinettsmitglied innerhalb eines halben Jahres nahm der Arbeitsminister seinen Hut. Auch er hat mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen. Korruption in Brasilien: Sechster Ministerrücktritt in sechs Monaten weiterlesen