Die Betreiber des Online-Netzwerks Facebook sind mit einer Klage gegen den Konkurrenten StudiVZ vor dem Landgericht Köln gescheitert. Sie hatten dem deutschen Internet-Netzwerk vorgeworfen, Teile der Gestaltung und Funktionalität von Facebook kopiert zu haben. Klage von Facebook in Köln gescheitert: Richter können in StudiVZ keinen Klon erkennen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Richter
Gericht ordnet strafrechtliche Ermittlungen gegen „Spam-König“ an
Richter Jeremy Fogel vom Bundesbezirksgericht im kalifornischen San Jose hat nach einer Anhörung im Verfahren des Social Networks Facebook gegen den als „Spam-König“ titulierten Sanford Wallace am Freitag den US-Generalstaatsanwalt mit Ermittlungen beauftragt. Gericht ordnet strafrechtliche Ermittlungen gegen „Spam-König“ an weiterlesen
Gerichtliche Schlappe für Opendownload-Abzocker
Das Landgericht (LG) Mannheim hat Praktiken des Abofallen-Betreibers Content Service Ltd. für unrechtmäßig erklärt. Content Service betreibt unter anderem die besonders berüchtigte Abzock-Site Opendownload.de. In einem Urteil vom 12. Mai 2009 (Az. 2 O 268/08) attestierten die Richter dem Unternehmen, rechtswidrig im Sinne des Wettbewerbsrechts zu agieren. Gerichtliche Schlappe für Opendownload-Abzocker weiterlesen
Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess
Die zunächst zuständige Richterin war Mitglied eines Urheberrechtsverbands. Auch der zweite Kandidat ist möglicherweise befangen. Gerichtspräsident Fredrik Wersäll will die Ermittlungen in den nächsten Wochen abschließen. Schweden untersucht Interessenkonflikt im Pirate-Bay-Prozess weiterlesen
Betrug – Arge holt sich Geld zurück
Barbara S. hat sich mit falschen Angaben zu ihrer Bedarfsgemeinschaft des Betrugs an der Arge (Arbeitsgemeinschaft zur Erfüllung des Sozialgesetzbuches II) schuldig gemacht. Doch Richter Michael Koch stellte am Mittwoch das Verfahren am Weißenfelser Amtsgericht gegen die Frau ein, die zurzeit an einem von der Arge organisierten Praktikum teilnimmt. Betrug – Arge holt sich Geld zurück weiterlesen
Pirate-Bay-Verantwortliche werfen Richter Befangenheit vor
Die vier Verantwortlichen des schwedischen Torrent-Trackers The Pirate Bay stützen die angekündigte Berufung gegen ihre Verurteilung unter anderem auf Vorwürfe der Parteilichkeit des Richters Tomas Norström. Das schwedische Magazin Ny Teknik berichtet, das gehe aus den vier beim Berufungsgericht Svea hovrätt getrennt eingereichten Einsprüchen hervor. Pirate-Bay-Verantwortliche werfen Richter Befangenheit vor weiterlesen
Klage gegen eigenes Gericht: Unbequemer Rentenrichter scheitert erneut
Seine Urteile kosteten die Versicherungen Milliarden. Deshalb wurde er irgendwann von seinen Kollegen am Bundessozialgericht überstimmt. Und bekam eine andere Aufgabe. Dagegen wehrt er sich nun – bisher vergeblich. Klage gegen eigenes Gericht: Unbequemer Rentenrichter scheitert erneut weiterlesen
Neues Verfahren beantragt: Pirate-Bay-Richter soll befangen sein
Von Plattenlabels und Filmfirmen war das Urteil gegen die Betreiber der Tauschbörse Pirate Bay gefeiert worden. Jetzt sind fragwürdige Verbindungen des Richters aufgetaucht, die die Rechtmäßigkeit infrage stellen. Neues Verfahren beantragt: Pirate-Bay-Richter soll befangen sein weiterlesen
16 kuriose Gerichtsurteile
Video-Bespitzelung, Rufschädigung, Internet-Abos – Probleme deutscher Bürger, die die Justiz beschäftigen. Wie Richter in diesen und weiteren skurrilen Fällen urteilten, erfahren Sie hier. 16 kuriose Gerichtsurteile weiterlesen
Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab
Im politischen Streit um eine mögliche Befangenheit von Richtern bei den Klagen zur Kommunalwahl haben zwei Richter des NRW-Verfassungsgerichtshofs ihren Rückzug erklärt. Sie bekleiden Parteiämter bei SPD und Grünen. Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab weiterlesen
Urteil zu Abofallen im Internet: Bank darf Konto sperren
Banken dürfen einen Giro-Vertrag fristlos kündigen, wenn das Konto für Abzocke im Internet verwendet wird. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden. In ihrer Urteilsbegründung sprachen die Richter deutliche Worte zu Abofallen im Internet. Urteil zu Abofallen im Internet: Bank darf Konto sperren weiterlesen
Kreditkarten-Betrug: Hintermänner drohten mit Gewalt
Ein Frührentner aus Malaysia sollte mit manipulierten Kreditkarten in einem Juweliergeschäft auf der Schildergasse teure Ware kaufen. Staatsanwaltschaft und Richter waren sich einig, dass die wahren Betrüger ganz andere sind. Kreditkarten-Betrug: Hintermänner drohten mit Gewalt weiterlesen
Richter schalten Wahlcomputer erstmal ab
Es handele sich um keine endgültige Absage an die elektronische Stimmabgabe, betonten die Karlsruher Verfassungsrichter nach ihrer Entscheidung. Nach der derzeitigen Rechtslage aber seien Wahlcomputer verfassungswidrig. Richter schalten Wahlcomputer erstmal ab weiterlesen
Juristenehepaar wegen Erpressung vor Gericht
Ein Juristenehepaar aus Aurich steht ab heute vor dem Landgericht Oldenburg. Der mittlerweile vom Dienst suspendierte Richter am Oberlandesgericht Oldenburg ist wegen versuchter Erpressung und Betrugs angeklagt, seine 51 Jahre alte Ehefrau wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen. Sie war Staatsanwältin in Aurich. Juristenehepaar wegen Erpressung vor Gericht weiterlesen
Verfassungsrichter: Grundrecht auf Datenschutz in Gefahr
Datenschutz ist ein Grundrecht. Aber nicht nur Staat und Gerichte sind dafür zuständig. Jeder Einzelne muss seine Daten sorgsam schützen. Verfassungsrechtler warnen vor einem schleichenden Niedergang des Grundrechts auf Datenschutz. Verfassungsrichter: Grundrecht auf Datenschutz in Gefahr weiterlesen