Parteichef Rösler hat es nicht geschafft, die Liberalen in Berlin über die Fünf-Prozent-Hürde zu bringen. Er konnte weder als Anführer einer durchsetzungsfähigen FDP noch als Vorkämpfer für einen stabilen Euro überzeugen. Mit seinen Äußerungen zu Griechenland dürfte er zwar seinen Bekanntheitsgrad gesteigert haben – die Frage ist nur: zu welchem Preis? FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin weiterlesen
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Zeitungsbericht: Sechs spanische Banken scheitern an Stresstest
Im großen europäischen Stresstest sind einem Zeitungsbericht zufolge sechs spanische Banken durchgefallen. Viele Institute bemühen sich weiterhin um Kapitalerhöhungen und Fusionen – doch für den Test ist dies zu spät. Zeitungsbericht: Sechs spanische Banken scheitern an Stresstest weiterlesen
Topdeals soll Groupon Konkurrenz machen
Mit großem Tamtam ist heute das neue Projekt der Web-Manager Jens Kunath und Dirk Ströer online gegangen. Die beiden Gründer bringen einen Mix aus Groupon und Ebay an den Start: Auf Topdeals.de werden täglich Coupons ab einem Euro versteigert. Mit Hilfe eines Werbebudgets von 30 Millionen Euro wollen sie Topdeals noch in diesem Jahr zum größten Gutscheinportal seiner Art machen, sagte Ströer der FAZ. Doch mit ihrer vorherigen Plattform Rabattschlacht.de sind die beiden grandios gescheitert. Topdeals soll Groupon Konkurrenz machen weiterlesen
Gescheiterte Rosneft-Allianz: Russen lassen Milliarden-Deal mit BP platzen
Herber Rückschlag für BP: Nach monatelangem Hickhack ist eine Allianz mit dem russischen Energiekonzern Rosneft wohl endgültig gescheitert. Die Briten wollten durch die Partnerschaft die Milliardenkosten der Ölpest im Golf von Mexiko kompensieren. Gescheiterte Rosneft-Allianz: Russen lassen Milliarden-Deal mit BP platzen weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme NPD blamiert sich gleich doppelt
Der Plan der NPD, in den dritten ostdeutschen Landtag einzuziehen, ist gescheitert. Ihr plum-per Wahlkampf verfing bei den Bürgern nicht. Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme NPD blamiert sich gleich doppelt weiterlesen
EuGH bestätigt Millionenbußgeld gegen Telekom
Die Deutsche Telekom ist mit ihrer Klage gegen ein EU-Bußgeld in Höhe von 12,6 Millionen Euro endgültig gescheitert. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg bestätigte am Don-nerstag in letzter Instanz eine Entscheidung der EU-Kommission von 2003 (Az: C-280/08). Danach hat die Telekom in den Jahren 1998 bis 2003 ihre beherrschende Stellung auf dem Markt für Festnetzanschlüsse missbraucht. EuGH bestätigt Millionenbußgeld gegen Telekom weiterlesen
outlets.de und das Urteil von Witten 2c585/10
Dieses Urteil befasst sich nämlich nicht mit einer möglichen Zahlungspflicht sondern nur damit, ob wirklich eine aktive “Täuschungshandlung” vorliegt oder nicht. Wolfgang hat es also mit einer so genannten “Festellungsklage” versucht und ist – leider – damit gescheitert, denn die Täuschungshandlung wurde nicht nachgewiesen, bzw. festgestellt, und so muss Wolfgang die ihm entstandenen Rechtsanwaltskosten selbst tragen. outlets.de und das Urteil von Witten 2c585/10 weiterlesen
Marktmanipulationen: Milliardenklage gegen Porsche und VW
Die gescheiterte VW-Übernahme hat für Porsche ein juristisches Nachspiel. 14 Fondgesell-schaften fordern von dem Unternehmen horrende Summen als Ersatz für den entstandenen Schaden. Auch VW soll nicht ungeschoren davonkommen. Marktmanipulationen: Milliardenklage gegen Porsche und VW weiterlesen
Gescheiterte Übernahme: Anwälte fordern Milliarden-Schadensersatz von VW
Die Münchner Kanzlei CLLB, die mehrere Dutzend Fonds vertrete, habe Schadensersatz-ansprüche über 2,4 Milliarden Euro gegenüber der Porsche Automobil Holding SE angemeldet, sagte Anwalt Franz Braun dem „Spiegel“. Jetzt will die Kanzlei ihre Ansprüche auf VW aus-weiten. Gescheiterte Übernahme: Anwälte fordern Milliarden-Schadensersatz von VW weiterlesen
Datenschützer kritisieren Swift-Abkommen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar meint, der von der EU-Kommission mit den USA ausgehandelte Entwurf für ein neues Swift-Abkommen erfülle nicht die datenschutzrechtlichen Mindestanforderungen. Das sagte Schaar laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau. Es könne nicht hingenommen werden, dass die in die USA übermittelten Daten regelmäßig fünf Jahre gespeichert werden sollen. „Wer jetzt zu übertriebener Eile antreibt, könnte sich morgen die Augen reiben, weil das Abkommen erneut scheitert“, sagte Schaar demnach. Datenschützer kritisieren Swift-Abkommen weiterlesen
Hausverbot im Hotel: NPD-Chef Voigt scheitert mit Klage
Ein Hotelier darf einen Gast wegen dessen politischer Gesinnung ablehnen. Das entschied das Landgericht Frankfurt – und wies damit eine Klage des rechtsradikalen NPD-Chefs Voigt gegen einen Hotelbesitzer zurück. Hausverbot im Hotel: NPD-Chef Voigt scheitert mit Klage weiterlesen
Filmindustrie scheitert: Pirate Bay ist zurück am Netz
Die Auszeit dauerte nur einen Tag: Die Filmindustrie hat einen deutschen Provider gezwungen, die Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay vom Netz zu nehmen. Jetzt ist die Seite wieder erreichbar – offenbar über einen Provider in der Ukraine. Filmindustrie scheitert: Pirate Bay ist zurück am Netz weiterlesen
Abmahnungen: Verfassungsbeschwerde gegen 100-Euro-Grenze gescheitert
Für Abmahnungen im Urheberrecht dürfen auch weiterhin nur 100 Euro kassiert werden. Eine Verfassungsbeschwerde gegen diese Regelung ist jetzt gescheitert. Abmahnungen: Verfassungsbeschwerde gegen 100-Euro-Grenze gescheitert weiterlesen
Auch neue EC-Karten der Commerzbank versagen
Nach der Postbank räumt die Commerzbank Probleme mit neueren EC-Karten ein. Kunden scheitern beim Versuch, am Automaten Geld abzuheben. Auch andere Banken sind demnach betroffen. Die Karten mit einem Sicherheits-Chip sind vermutlich falsch programmiert worden – und versagen zum Jahresanfang 2010. Auch neue EC-Karten der Commerzbank versagen weiterlesen
Verlustgeschäft für Katja Günther
Mit dem Versuch gegen die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein vorzugehen ist die Anwältin Katja Günther gescheitert. Frau Günther ging es dabei um juristische Spitzfindig-keiten. Gestört hatte sich Frau Günther an dem Wörtchen „wegen“ in der Überschrift einer früheren Pressemitteilung der Verbraucherzentrale mit dem Titel: „Deutschlands unbeliebt-este Anwältin zu Schadensersatz wegen Beihilfe zum Betrug verurteilt.“ Verlustgeschäft für Katja Günther weiterlesen