Schlagwort-Archive: Verbot

Reaktion auf Amoklauf: Innenminister wollen die Killerspiele verbieten

Die Innenministerkonferenz hat sich auf ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sogenannten Killerspielen verständigt. Der Beschluss ist nach Informationen von WELT ONLINE eine Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden. Das Verbot soll so schnell wie möglich umgesetzt werden. Reaktion auf Amoklauf: Innenminister wollen die Killerspiele verbieten weiterlesen

Fraktionsdisziplin: SPD will Abgeordneten das Twittern verbieten

In der nicht-öffentlichen Fraktionssitzung mal schnell per Twitter die Lage kundtun? Das soll es bei der SPD künftig nicht mehr geben. Die Verwendung des Kurzmitteilungsdienstes während der Sitzungen sei ein Ärgernis, findet die Fraktionsspitze. Gerade diese Woche hatte es neue Fälle gegeben. Fraktionsdisziplin: SPD will Abgeordneten das Twittern verbieten weiterlesen

Schleichwerbung muss verboten bleiben

Produktplatzierungen im Fernsehen und in fernsehähnlichen Online-Medien müssen in Deutschland verboten bleiben. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband. „Selbstbestimmte Verbraucher müssen erkennen können, wo Werbung anfängt und wo sie aufhört“, kommentiert Vorstand Gerd Billen die Pläne subtiler Produktplatzierungen. Schleichwerbung muss verboten bleiben weiterlesen

Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen

Der Widerstand gegen das geplante Verbot von „Paintball-Spielen“ im Zuge des verschärften Waffenrechts zeigt Wirkung. Das Büro des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion bestätigte gegenüber heise online Aussagen des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz, wonach es in dieser Wahlperiode wahrscheinlich zu keinem Verbot mehr kommen wird. Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen weiterlesen

Jugendschutzexperten sehen Verbot von Gangster- und Pornorap skeptisch

Den bei jugendlichen Nutzern beliebten aggressiven und sexistischen Gangster- und Pornorap zu verbieten bringt nach Ansicht von Medienpädagogen und Soziologen wenig. Das wurde auf einer Expertenrunde der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zum Thema „Liebeslieder waren gestern“ deutlich. Jugendschutzexperten sehen Verbot von Gangster- und Pornorap skeptisch weiterlesen

US-Gesetzesvorschlag für Online-Glücksspiele

In die seit Jahren festgefahrene Diskussion zwischen den USA und Europa zum Thema „Online-Glücksspiele“ scheint wieder Bewegung zu kommen. Barney Frank, Vorsitzender des Finanzausschusses im US-Repräsentantenhaus will in der kommenden Woche einen Gesetzesentwurf vorstellen, der das unter George W. Bush erlassene Verbot für Online-Glücksspiele ablösen soll. US-Gesetzesvorschlag für Online-Glücksspiele weiterlesen

Urteil: Abhören im Gefängnis ist verboten

Heimliche Lauschangriffe gegen Eheleute beim Besuch während der Untersuchungshaft sind laut Bundesgerichtshof (BGH) verboten. Die dadurch gewonnenen Beweise dürfen im Prozess nicht verwertet werden, weil solche Maßnahmen den Grundsatz des fairen Verfahrens verletzen, hat das Karlsruher Gericht am Mittwoch entschieden. Urteil: Abhören im Gefängnis ist verboten weiterlesen