Vier Quadratmeter Platz und ein freier Blick auf die Toilette: Dem Landgericht Detmold war das eine Entschädigung für einen Häftling wert. Seit Mittwoch (18.02.09) wird der Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm neu verhandelt – mit möglicherweise weit reichenden Folgen. Schadenersatz für Häftlinge? weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verhandlung
ARD will einen eigenen Kanal auf Youtube
Auf der Suche nach neuen, vor allem jungen Zuschauern will das Erste weiter ins Internet vorstoßen. Der öffentlich-rechtliche Sender hat auch schon eine Idee, wie das funktionieren soll – und zwar mit einem eigenen Kanal auf der Internetplattform „Youtube“. Erste Verhandlungen hat es bereits gegeben. ARD will einen eigenen Kanal auf Youtube weiterlesen
Bevorstehende Tarifverhandlungen: Transnet droht Bahn mit Streik
Rücksicht wolle man keine nehmen, kündigte der Vorsitzende der Gewerkschaft an – auch nicht darauf, dass ein hoher Abschluss die Fahrpreise in die Höhe treiben könnte. Vorbild ist die Konkurrenz GDL. Bevorstehende Tarifverhandlungen: Transnet droht Bahn mit Streik weiterlesen
Mittelständler verbünden sich gegen SAP
Volle Breitseite gegen SAP: Knapp 100 Mittelständler haben sich zusammengetan, um gemeinsam gegen die Erhöhung der Wartungsgebühren für Software vorzugehen. Zu den Firmen gehören Miele, Bitburger, Krombacher, Gerolsteiner, Jenoptik, Villeroy & Boch, Bahlsen oder Klosterfrau. Sie wollen die sturen SAP-Manager an den Verhandlungstisch zwingen. Mittelständler verbünden sich gegen SAP weiterlesen
Verhandlungssache Meinungsfreiheit?
Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr, speziell die Meinungsfreiheit im Internet? Nach den Streitfällen der vergangenen Jahre hatte sich unter Forenbetreibern Unsicherheit breitgemacht. Ein aktueller Fall zeigt, wie umkämpft das Thema ist, und wie unterschiedlich die Sichtweisen. Verhandlungssache Meinungsfreiheit? weiterlesen
Siemens baut 6400 Stellen in Deutschland ab
Der Elektrokonzern Siemens streicht 6400 Jobs in Deutschland. Allein in München fallen 800 Stellen weg, in Berlin sind es 300 Jobs. Betriebsbedingte Kündigungen soll es dabei nicht geben. Der Konzern verhandelt ab 7. Juli mit dem Betriebsrat bei Siemens über den Stellenabbau. Siemens baut 6400 Stellen in Deutschland ab weiterlesen
Rauchverbot: Rettung für die Szenekneipe
In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über drei Klagen von Gastronomen gegen Nichtrauchergesetze. Wird Karlsruhe am Ende mehr Qualm gestatten? Rauchverbot: Rettung für die Szenekneipe weiterlesen
Yahoo will weiter mit Microsoft verhandeln
Offiziell hat Microsoft die Fusion mit Yahoo abgeblasen. Doch viele wollen den Rückzug nicht wahrhaben: Yahoo-Chef Jerry Yang will weiter mit Microsoft verhandeln. Und an der Börse halten viele Anleger ihre Yahoo-Papiere – weil sie an ein neues Angebot von Microsoft glauben. Yahoo will weiter mit Microsoft verhandeln weiterlesen
Tarifverhandlungen bei der Post gescheitert: Ver.di will streiken
Bei der Deutschen Post soll ab Mai gestreikt werden. Das hat die Tarifkommission der Gewerkschaft ver.di beschlossen. In Urabstimmungen sollen die Gewerkschaftsmitglieder nun Ende April über einen unbefristeten Streik entscheiden. Dieser könnte ab 2. Mai beginnen. Tarifverhandlungen bei der Post gescheitert: Ver.di will streiken weiterlesen
GDL stellt neues Ultimatum
Seit elf Monaten verhandeln sie und hatten auch schon eine Lösung verkündet. Doch der Vertragsentwurf der Bahn gefällt der Gewerkschaft nicht. GDL-Chef Schell fühlt sich «gefesselt und geknebelt» – und droht mit neuen Streiks. GDL stellt neues Ultimatum weiterlesen
Arcor und Alice wollen sich verbünden
Im lukrativen Markt um DSL-Anschlüsse zeichnet sich ein überraschendes Bündnis ab. Die Verhandlungen zwischen Arcor und Alice über eine Kooperation sind schon weit gediehen. Arcor und Alice wollen sich verbünden weiterlesen
Betrug per Internet?
Nach fünfeinhalb Stunden schloss Richter Joachim Hinninghofen die Verhandlung. Ein Urteil fällte er jedoch noch nicht, stattdessen terminierte der Richter die Fortsetzung der Gerichtsverhandlung gegen die drei wegen Betruges Angeklagten auf kommenden Dienstag. Zu lange hatten das Durchgehen der Anklagepunkte, Zeugenaussagen und die Ablehnung eines Befangenheitsantrags gedauert, um eine Entscheidung zu treffen. Betrug per Internet? weiterlesen
GDL droht mit Scheitern der Verhandlungen
Viele hatten jetzt den großen Durchbruch erwartet. Doch eine Einigung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL ist erneut geplatzt. GDL-Chef Schell hält ein komplettes Scheitern für möglich. Die Zeichen stehen wieder auf Streik. Und die GDL-Basis wird langsam ungeduldig. GDL droht mit Scheitern der Verhandlungen weiterlesen
„Ehrenmord“: Tochter beschuldigt Vater
Zwei Stunden sagte Nuric A. am Montag (07.01.08) vor dem Landgericht Bonn aus – gegen den eigenen Vater und ihren Cousin. Die sollen vor 14 Jahren ihre Schwester ermordet haben. Die Zeugin schildete den schrecklichsten Morgen ihres Lebens. „Ehrenmord“: Tochter beschuldigt Vater weiterlesen
Falk-Prozess geht morgen ins dritte Jahr
Die Zahl der Verhandlungstage im Strafjustizgebäude liegt mittlerweile bei 140, und die Prozessakte ist auf 14 000 Seiten angewachsen – aber ein Urteil ist noch immer nicht in Sicht: Vor drei Jahren, am 3. Dezember 2004, begann der Prozess gegen den Hamburger Internet-Unternehmer Alexander Falk. Falk-Prozess geht morgen ins dritte Jahr weiterlesen