Er gibt sich als Anti-Politiker, als ehrliche Haut: Hans Püschel, Bürgermeister und langjähriges SPD-Mitglied, tritt für die NPD in Sachsen-Anhalt als Landtagskandidat an. Interne E-Mails zeigen, wie sich Püschel den Rechtsextremen geradezu andiente – und die Öffentlichkeit täuschte. NPD-Landtagskandidat: Püschels größte Show weiterlesen
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Interne E-Mails der NPD: Not, Peinlichkeiten, DVU-Ärger
„Kampftruppen“ für die DVU und „Heil Hitler“-Rundschreiben vom Parteinachwuchs: Die mehr als 60.000 internen E-Mails der NPD, die mehreren Medien vorliegen, zeigen eine Partei am Anschlag. SPIEGEL ONLINE dokumentiert vier interne Vorgänge. Interne E-Mails der NPD: Not, Peinlichkeiten, DVU-Ärger weiterlesen
Rechtsextremisten: Riesen-Datenleck blamiert NPD
Es ist eine peinliche Pleite für die NPD – und das im Superwahljahr: Dem SPIEGEL ONLINE liegen Zehntausende interne E-Mails der Rechtsextremisten vor, die seltene Einblicke ins Innenleben der Partei bieten. Rechtsextremisten: Riesen-Datenleck blamiert NPD weiterlesen
Superwahljahr in Afrika: Feilschen, fälschen, unterdrücken
Viele Herrscher Afrikas sind schon ewig an der Macht – und wollen sie auch jetzt wieder ver-teidigen: 18 Wahlen stehen 2011 auf dem Kontinent an. Die Autokraten fürchten, dass sich die Menschen nach dem Vorbild Ägyptens auflehnen. Zu Recht? Eine Übersicht über die Stär-ken und Schwächen der Despoten. Superwahljahr in Afrika: Feilschen, fälschen, unterdrücken weiterlesen
Wahlkampf in Hamburg: Altbürgermeister Beust rechnet mit Elb-CDU ab
Er macht es elegant, aber der Schlag sitzt. In einem Interview übt Altbürgermeister Ole von Beust heftige Kritik am neuen Kurs der Hamburger CDU – und überrascht mit einem Einge-ständnis: „Wenn ich gewusst hätte, dass die schwarz-grüne Koalition knallt, wäre ich ge-blieben.“ Wahlkampf in Hamburg: Altbürgermeister Beust rechnet mit Elb-CDU ab weiterlesen
Telekom-Ausrüster: Ericsson liefert Weißrussland Überwachungstechnik
Haftstrafen, brutale Angriffe und Überwachung: Nach der Präsidentschaftswahl wächst der Druck auf die Opposition in Weißrussland. Beim Abhören von Regimekritikern hilft schwedi-schen Medien zufolge Technik des Unternehmens Ericsson. Telekom-Ausrüster: Ericsson liefert Weißrussland Überwachungstechnik weiterlesen
Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz
Dieser Skandal ist ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Kurt Beck. Wenige Wochen vor der Wahl in Rheinland-Pfalz kämpft CDU-Herausforderin Julia Klöckner mit Folgen einer Finanz-affäre. Der Ministerpräsident und die SPD hoffen, dass die eigenen Skandale verblassen – eine Schlammschlacht droht. Beck gegen Klöckner: Schmutzwahlkampf in Rheinland-Filz weiterlesen
Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“
Drei Monate vor der Landtagswahl hat die CDU in Rheinland-Pfalz die rechtswidrige Nutzung von Fraktionsgeldern im Wahlkampf 2006 zugegeben. Die Partei werde die Zuwendungen in Höhe von etwa 400.000 Euro „unverzüglich“ an den Präsidenten des Deutschen Bundestages abführen, hieß es. Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz: Die CDU in Mainz macht „reinen Tisch“ weiterlesen
Partei in der Krise: FDP im Südwesten drängt Westerwelle zum Rückzug
Aus der baden-württembergischen FDP gibt es einem Zeitungsbericht zufolge Rücktrittsfor-derungen an Bundesparteichef Guido Westerwelle. Mehrere prominente Mitglieder der Süd-west-FDP drängten Westerwelle in einem offenen Brief noch vor der Landtagswahl am 27. März zum Rückzug von der Parteispitze. Partei in der Krise: FDP im Südwesten drängt Westerwelle zum Rückzug weiterlesen
Vorwurf: Wahlsieger im Kosovo der Manipulation beschuldigt
Nach den Parlamentswahlen im Kosovo wirft die Opposition dem Sieger Hashim Thaci massi-ve Fälschung vor. Die Beschwerden betreffen nur die Heimatregion des Politikers. Wahlbe-obachter hatten sich positiv über die Abstimmung geäußert. Vorwurf: Wahlsieger im Kosovo der Manipulation beschuldigt weiterlesen
Rechtsextreme: DVU stimmt für Zusammenschluss mit NPD
Bisher gab es Zersplitterung statt Geschlossenheit. Nun wollen NPD und DVU gemeinsame Sache machen. Von ihrem Zusammenschluss erhoffen sich die Rechtsradikalen bessere Chancen bei den Wahlen 2011. Rechtsextreme: DVU stimmt für Zusammenschluss mit NPD weiterlesen
Staatsfinanzen: Versprochene Steuersenkungen rücken in weite Ferne
Die Lage der Staatsfinanzen bessert sich zusehends. Doch die bei den Wahlen versprochene steuerliche Entlastung wird vertagt. Staatsfinanzen: Versprochene Steuersenkungen rücken in weite Ferne weiterlesen
Ein Jahr Haft für Palin-Hacker
Ein halbes Jahr nach dem Schuldspruch der Geschworenen hat das Bezirksgericht von Knox-ville im US-Bundesstaat Tennessee gestern das Strafmaß für den Palin-Hacker bekannt ge-geben. Wie US-Medien berichten, muss der 22-Jährige für ein Jahr und einen Tag hinter Gitter und bleibt für drei Jahre unter Führungsaufsicht. Ein Jahr Haft für Palin-Hacker weiterlesen
Stuttgart 21: Landtag schmettert Antrag auf Volksabstimmung ab
Trotz aller Bemühungen wird es in Baden-Württemberg wohl doch keine Volksabstimmung über Stuttgart 21 vor der Landtagswahl im März 2011 geben. Stuttgart 21: Landtag schmettert Antrag auf Volksabstimmung ab weiterlesen
Wahl in Afghanistan: Fast ein Viertel der Stimmen ungültig
Vor einem Monat wurde in Afghanistan gewählt. Jetzt sind die 5,6 Millionen Stimmen aus-gezählt, doch die Ergebnisse sind noch immer nicht endgültig. Zudem hat die Wahlkom-mission ein Viertel der Stimmen für ungültig erklärt – wegen Betrugs. Wahl in Afghanistan: Fast ein Viertel der Stimmen ungültig weiterlesen