Im Stuttgarter Landtag hat Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) im U-Ausschuss zum umstrittenen EnBW-Deal die Hintergründe des Milliardengeschäfts erläutert. Zudem betonte der 45-Jährige, er stehe weiterhin zu dem EnBW-Anteilserwerb. Stuttgart: Mappus weist Vorwurf des Verfassungsbruchs zurück weiterlesen
Archiv für den Monat: März 2012
Umweltverband: Rösler bremst die Energiewende
Unter dem Eindruck der Atomkatastrophe von Fukushima verkündete die Regierung nur wenige Monate nach dem Unglück den Ausstieg aus der Atomenergie. Doch die Energiewende verläuft stockend. Umweltverband: Rösler bremst die Energiewende weiterlesen
Präsidentschaftskandidat: DDR-Bürgerrechtler zweifeln an Gaucks Kompetenzen
Mehrere DDR-Bürgerrechtler kritisieren in einer öffentlichen Erklärung Joachim Gaucks Freiheitsbegriff – und betonen demonstrativ ihre Distanz zum Bundespräsidenten in spe. Präsidentschaftskandidat: DDR-Bürgerrechtler zweifeln an Gaucks Kompetenzen weiterlesen
Von der Leyen streicht EU-Zuwanderern Hartz IV
Die Arbeitslosigkeit in Europas Krisenstaaten steigt auf Rekordwerte. Bislang hatten Einwanderer aus europäischen Staaten die Möglichkeit, Hartz IV zu beantragen, wenn sie nach Deutschland kommen, um hierzulande Arbeit zu suchen. Diese Regelung hat die Bundesregierung jetzt gestoppt. Von der Leyen streicht EU-Zuwanderern Hartz IV weiterlesen
Urteil des Bundesgerichtshofs: Hoteliers dürfen Extremisten ablehnen
Der Bundesgerichtshof hat das Hausrecht von Hotelbetreibern gestärkt: Unliebsame Gäste haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Beherbergung, sofern eine Buchung noch nicht bestätigt ist. Geklagt hatte der frühere NPD-Vorsitzende Voigt. Urteil des Bundesgerichtshofs: Hoteliers dürfen Extremisten ablehnen weiterlesen
EZB-Milliardenspritze: Deutsche Bank deckt sich mit billigem Geld ein
Unbegrenzter Kredit zu Mini-Zinsen: Der Versuchung, sich bei der Europäischen Zentralbank mit billigem Geld einzudecken, ist offenbar auch die Deutsche Bank erlegen – bis zu zehn Milliarden Euro soll sie im Februar abgerufen haben. Auch die Commerzbank griff zu. EZB-Milliardenspritze: Deutsche Bank deckt sich mit billigem Geld ein weiterlesen
Neuseeland: Kim Schmitz soll Aufenthaltsgenehmigung erkauft haben
Der Gründer von Megaupload hätte laut eines neuseeländischen Politikers aufgrund seiner Vorstrafen keine Aufenthaltsgenehmigung in dem Land bekommen dürfen. Erst durch eine Millioneninvestition habe er diese erkauft. Neuseeland: Kim Schmitz soll Aufenthaltsgenehmigung erkauft haben weiterlesen
Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert
Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology. Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert weiterlesen
Google Wallet: Google zwingt Entwicklern hauseigenen Bezahldienst auf
Google will die Konkurrenz anderer Bezahlsysteme nicht dulden. Entwickler von Apps werden aufgefordert, nur noch den Dienst Google Wallet zur Zahlungsabwicklung zu nutzen. Doch ist dieser Schritt wirklich neu? Google Wallet: Google zwingt Entwicklern hauseigenen Bezahldienst auf weiterlesen
Geldregen für amerikanischen Top-Banker: Ende der Bescheidenheit bei der Citigroup
Zahltag für Citigroup-Vorstandschef Vikram Pandit: Für das vergangene Jahr erhielt der Top-Manager eine Vergütung von 14,86 Millionen Dollar. Im Jahr 2010 hatte er sich noch mit einem symbolischen Gehalt von einem Dollar begnügt. Geldregen für amerikanischen Top-Banker: Ende der Bescheidenheit bei der Citigroup weiterlesen
Untersuchungsbericht: Olympia in London wird zum Finanzfiasko
Vom Sommertraum zum Alptraum? Die olympischen Spiele in London werden einem Untersuchungsbericht zufolge immer teurer. Inzwischen sollen die Kosten auf mehr als elf Milliarden Pfund hochgeschossen sein. Untersuchungsbericht: Olympia in London wird zum Finanzfiasko weiterlesen
110 Tage im Amt: Mario Monti mischt Italiens Parteien auf
Im Eiltempo bringt Regierungschef Monti Italiens Haushalt auf Vordermann. Bei den Bürgern ist er sehr beliebt, doch bei den Politikern wächst die Angst vor dem „Monti-Effekt“: Die Parteien und ihr Gezanke verlieren an Bedeutung. Vor allem für die großen Parteien sind das schlechte Nachrichten. 110 Tage im Amt: Mario Monti mischt Italiens Parteien auf weiterlesen
In Frankreich wachsen die Zweifel an der Atomkraft
Glaubt man den Umfragen haben die Franzosen mehr Angst vor Armut als vor der Atomkraft. Dennoch hat die Katastrophe von Fukushima im Bewusstsein etwas verändert, der Wunsch nach dem Atomausstieg wächst. Vor der Präsidentenwahl bringen sich die Kandidaten auch in dieser Frage in Stellung. In Frankreich wachsen die Zweifel an der Atomkraft weiterlesen
Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor einem Trittbrettfahrer, der sich „Verbraucherschutzzentrale – Telefonische Verbraucherberatung e. V.“ nennt. Der Verein wirbt bundesweit in örtlichen Branchen- und Telefonbüchern ohne eine Anschrift. Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher weiterlesen
Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke
Die Stadtwerke warnen erneut vor Haustürgeschäften des Billigstromanbieters „Sorglos Strom“. Laut Pressesprecher Jörg Sacher hätten die Stadtwerke gegen den Stromanbieter Eprimo GmbH beim Landgericht Schweinfurt wegen wettbewerbswidrigem Verhalten geklagt. Dieser hatte in der Vergangenheit versucht, durch unzulässige Telefonanrufe und Haustürgeschäfte Kunden abzuwerben. Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke weiterlesen