Die Bonpflicht kommt: Trotz der Kritik von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Umweltverbänden müssen sich Händler und Konsumenten zu Jahresbeginn auf die Bonpflicht einstellen. Nach Altmaier-Kritik: Regierung hält an Bonpflicht ab Januar fest weiterlesen
Archiv für den Monat: Januar 2020
AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem „Respekt“-Schild am Rathaus
Die Kölner Anwaltskanzlei Höcker hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Auftrag der Fraktion am Dienstag eine rund 30-seitige Abmahnung geschickt. AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem „Respekt“-Schild am Rathaus weiterlesen
Urteil: Fake-Bewertungen rechtswidrig – Burda-Konzern gewinnt Klage
Fake-Bewertungen im Internet sind ärgerlich – für Online-Shopper ebenso wie für Webportale. In einem Fall schreitet das Münchner Landgericht ein. Urteil: Fake-Bewertungen rechtswidrig – Burda-Konzern gewinnt Klage weiterlesen
Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert
Robert Möritz ist bis hinauf in die Bundes-CDU eine heikle Person. Nun zeigen sich auch Verbindungen zum mutmaßlich rechtsextremen Netzwerk in der Bundeswehr. Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert weiterlesen
Soziales Netzwerk: Medienanstalt geht wegen Pornografie gegen Twitter vor
Laut der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein macht sich Twitter strafbar, indem es Profile nicht sperrt oder löscht, die pornografisches Material verbreiten. Ein entsprechendes Verfahren ist eingeleitet worden, es drohen ein Bußgeld und eine Untersagung. Soziales Netzwerk: Medienanstalt geht wegen Pornografie gegen Twitter vor weiterlesen
Ericsson akzeptiert Vergleich mit US-Justizministerium wegen Korruption
Unter dem Vorwurf der Schmiergeldzahlungen in fünf Ländern hat sich der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson mit dem US-Justizministerium auf einen Vergleich geeinigt. Ericsson akzeptiert Vergleich mit US-Justizministerium wegen Korruption weiterlesen
Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten
In einem Verfahren am Landgericht Frankfurt urteilten die Richter am Freitag, dass der rechte Blogger Sven Liebich eine Falschaussage über Künast nicht weiterverbreiten darf, die er zuvor auf Facebook gepostet hatte. Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten weiterlesen
Telefonabzocke: Aufsicht schaltet Abofalle ab
Die Bundesnetzagentur hat gegen die Telefongesellschaft First Telecom GmbH aus Frankfurt am Main ein Verfahren geführt und angeordnet, dass die Firma von ihr betriebene Telefonnummern abschalten muss. Die „rechtswidrig beworbenen Dienste sind somit nicht mehr erreichbar“, schreibt die Bundesnetzagentur. Telefonabzocke: Aufsicht schaltet Abofalle ab weiterlesen
Unzulässige Deklaration von Nährwerten auf Nimm2-Verpackung
Die vom Süßwarenhersteller Storck auf Bonbon-Verpackungen abgedruckten Vitamin- und Nährwerttabellen waren unzulässig. Das hat das Kammergericht in Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die August Storck KG entschieden und damit die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin zurückgewiesen. Unzulässige Deklaration von Nährwerten auf Nimm2-Verpackung weiterlesen
Facebooks Faktenchecker in den Niederlanden geben auf
Das Nachrichtenportal NU.nl war Facebooks einziger Faktenchecker-Partner in den Niederlanden. Das Team gibt wegen der Richtlinien des Unternehmens auf. Facebooks Faktenchecker in den Niederlanden geben auf weiterlesen
Oneplus: Unbefugte greifen erneut auf Kundendaten zu
Datenschutzvorfall bei Oneplus: Der Smartphone-Hersteller weist darauf hin, dass Kundendaten in falsche Hände gelangt sind. Das ist bereits der zweite Vorfall in zwei Jahren. Oneplus: Unbefugte greifen erneut auf Kundendaten zu weiterlesen
Blogger der „Welt“ Don Alphonso: Der Troll vom Tegernsee
Don Alphonso twittert über Linke, die dann von seinen rechtsextremen Followern bedroht werden. Sein Arbeitgeber Springer verteidigt ihn. Blogger der „Welt“ Don Alphonso: Der Troll vom Tegernsee weiterlesen
Euro Collect GmbH fordert 380 Euro ein
Ein Verbraucher aus Lüneburg legte uns zwei Schreiben von der Euro Collect GmbH vor. Die Forderungen in Höhe von 380 Euro sollen aus einem Dienstleistungsvertrag mit Alpha Finanz Ltd. stammen. Euro Collect GmbH fordert 380 Euro ein weiterlesen
20 Webhoster machen plötzlich dicht
Am Montag sollen bei mindestens 20 Anbietern virtueller Server die Lichter ausgehen. Kunden haben nur zwei Tage Vorwarnung erhalten. Wer die Nachricht verpasst hat, läuft Gefahr, seine Server samt Daten zu verlieren. Hinter den 20 bislang bekannt gewordenen Markennamen steckt womöglich ein und der selbe Betreiber. 20 Webhoster machen plötzlich dicht weiterlesen
Als rechts eingestufter Verein bleibt vorerst auf Facebook gesperrt
Der Verein „Ein Prozent e.V.“ aus Oybin (Landkreis Görlitz) bleibt bei Facebook und Instagram gesperrt. Das Landgericht Görlitz wies am Freitag eine Klage des als rechts geltenden Vereins ab. Facebook habe glaubhaft gemacht, dass „Ein Prozent“ personelle und sachliche Beziehungen zur „Identitären Bewegung“ unterhalte, begründete Richter Hans-Jörg Gocha das Urteil. Als rechts eingestufter Verein bleibt vorerst auf Facebook gesperrt weiterlesen