In einem neuen Aufruf stellen Politiker mehrerer Parteien die Klimapolitik der Bundesregierung infrage. Mittendrin: die Werteunion, selbsternannter konservativer Flügel der CDU/CSU. Werteunion und die Neue Rechte: Koalition der Klimawandelleugner weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Ruprecht Polenz
CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage
Die CDU in Sachsen-Anhalt droht im Streit um Extremismus-Vorwürfe gegen den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz mit einer Aufkündigung der Kenia-Koalition mit SPD und Grünen. CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage weiterlesen
Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert
Robert Möritz ist bis hinauf in die Bundes-CDU eine heikle Person. Nun zeigen sich auch Verbindungen zum mutmaßlich rechtsextremen Netzwerk in der Bundeswehr. Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert weiterlesen
Offenlegung von Nebeneinkünften…
Mit ihrer Stimmenmehrheit haben Union und FDP einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür. Offenlegung von Nebeneinkünften… weiterlesen
CDU-Politiker fordert Klärung im Fall Brender
Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrats Polenz verlangt von den Ministerpräsidenten die Vorwürfe im Falle der Ablöse von Brender zu klären. Der CDU-Politiker schließt nicht aus, dies dem Bundesverfassungsgericht zu überlassen. CDU-Politiker fordert Klärung im Fall Brender weiterlesen