Archiv der Kategorie: Abzocknews

Thomas Heilmann: Justizsenator will Schutz vor Schrottimmobilien

Sein Vorgänger Michael Braun stolperte über eine Affäre um Schrottimmobilien. Jetzt will der neue Berliner Justizsenator Thomas Heilmann Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Damit die Abwicklung unseriöser Immobiliengeschäfte erschwert wird. Thomas Heilmann: Justizsenator will Schutz vor Schrottimmobilien weiterlesen

Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt

Die NRW-Gesundheitsministerin Steffens darf auch weiterhin vor den Gefahren der E-Zigaretten warnen. Eine Herstellerfirma wollte dies verbieten, scheiterte aber vor Gericht. Auch die Medien waren in die Kritik der E-Zigarettenbefürworter geraten. Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt weiterlesen

Kreditaffäre: Wulff bekommt Heimatschutz

Die Regierung in Hannover wertet Wulffs Hauskredit als „reines Privatgeschäft“. Auch der Drohanruf bei „Bild-Chef“ Diekmann wird nicht vor Gericht landen. Die Kredit- und Medienaffäre könnte dennoch ein juristischen Nachspiel haben. Kreditaffäre: Wulff bekommt Heimatschutz weiterlesen

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen

OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung

In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist. Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne. OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung weiterlesen

Anklage gegen Pirnaer Onlineshop

Die Betreiber des inzwischen abgeschalteten Pirnaer Onlineshops „Sunphone24“ müssen sich jetzt vor Gericht verantworten. Über die gleichnamige Internetseite wurden Mobiltelefone vertrieben. Doch Kunden aus ganz Deutschland beschwerten sich, dass sie die bestellte Ware nicht erhielten, obwohl sie per Vorkasse gezahlt hatten. Anklage gegen Pirnaer Onlineshop weiterlesen

Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen die Vion Hilden GmbH, einen der größten Fleischanbieter Europas. Vion soll Rindfleisch aus anderen europäischen Ländern zu deutscher Ware umetikettiert haben. Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden weiterlesen

Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse

Der Geschäftsführer einer Schweizer Inkassofirma bezichtigt den Freiberger Geschäftsmann Günter Daiss der Geldwäsche – und zerrt jetzt die KSK vor das Zivilgericht. Der Landrat hält die Anschuldigungen für diffus, und steht damit nicht allein. Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse weiterlesen

Vorstand hält an Warenhauskette fest: Metro stoppt Verkauf von Kaufhof

Der Bieterkampf um Galeria Kaufhof ist vorerst beendet. Metro gibt die Verkaufspläne für die Warenhauskette zunächst auf. Als Grund nannte der neue Vorstandschef Olaf Koch am Dienstag (17.01.2012) in Düsseldorf die aktuelle Lage am Kapitalmarkt. Vorstand hält an Warenhauskette fest: Metro stoppt Verkauf von Kaufhof weiterlesen

Spendenkonten: Almosen für Deutschland

Die Bundesregierung und Thüringen haben Spendenkonten angelegt, um ihre Schulden zu senken. Die freiwilligen Geldgeber erhalten allerdings keine Spendenquittung – und auch keinen Dank. Spendenkonten: Almosen für Deutschland weiterlesen

Kapitalanlage: Schäuble lockert Regeln für Versicherer

Finanzminister Wolfgang Schäuble will der Assekuranz mehr Freiheit bei der Kapitalanlage einräumen und damit den Einfluss der Ratingagenturen begrenzen. Er will Vorgaben lockern, die es vom Rating einer Anlagekategorie abhängig machen, ob Versicherer sie nutzen dürfen. Kapitalanlage: Schäuble lockert Regeln für Versicherer weiterlesen