Der italienische Bankenverband wehrt sich gegen den jüngsten Stresstest der europäischen Bankenaufsicht EBA. Man werde mit allen Mitteln, inklusive rechtlicher Schritte, gegen den Einsatz der EBA vorgehen, sagte Verbandspräsident Giuseppe Mussari laut Nachrichtenagentur Ansa. Italienischer Bankenverband wehrt sich gegen EBA-Stresstest weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Hinrichtungen in den USA: EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein
Die USA werden sich einen zentralen Wirkstoff für die Hinrichtungsspritze künftig nicht mehr in der EU beschaffen können. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ wird eine Ausfuhr von Thiopental-Natrium nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein. Nun steht die US-Justiz vor einem großen Problem. Hinrichtungen in den USA: EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein weiterlesen
Anti-Korruptions-Programm: Daimler fällt bei US-Börsenaufsicht durch
Aus den USA kommt harte Kritik am Anti-Korruptions-Programm des Daimler-Konzerns. Zurzeit würde es nach SPIEGEL-Information die Kriterien der US-Börsenaufsicht SEC nicht erfüllen. Unter anderem missfällt dem Kontrolleur die Selbstbedienungsmentalität vieler Manager. Anti-Korruptions-Programm: Daimler fällt bei US-Börsenaufsicht durch weiterlesen
Beschlagnahmte US-Domain nach einem Jahr zurückgegeben
Ein Musik-Blogger hat seine vor einem Jahr von US-Behörden beschlagnahmte Domain zurück erhalten. Er wurde nie angeklagt, erhielt keinen Zugang zu den Gerichtsakten und wurde nicht angehört. Wer die Beschlagnahme initiiert hatte, ist unklar. Beschlagnahmte US-Domain nach einem Jahr zurückgegeben weiterlesen
Medwedjew will Wahlmanipulationen untersuchen lassen
Zehntausende Russen sind wegen angeblicher Wahlfälschungen auf die Straße gegangen und haben gegen das Machtduo Putin/Medwedjew protestiert. Inzwischen reagierte Russlands Führung auf dieselbe Weise, wie sich die Opposition organisiert hatte: via Facebook. Medwedjew will Wahlmanipulationen untersuchen lassen weiterlesen
US-Gericht verurteilt Bloggerin zu 2,5 Millionen US-Dollar Entschädigung
Das Urteil eines US-Gerichts sorgt in der Blogosphäre für geteilte Meinungen. Eine Bloggerin aus Montana, die sich als „investigative Bloggerin, auch bekannt als investigative Journalistin“ bezeichnet, wurde vom Gericht nicht als Journalistin anerkannt. Damit konnte die Frau den Journalisten gewährten Schutz vor Verleumdungsklagen nicht in Anspruch nehmen. US-Gericht verurteilt Bloggerin zu 2,5 Millionen US-Dollar Entschädigung weiterlesen
Fünf Euro pro Arztbesuch: Koalition doktert offenbar an Praxisgebühr herum
Die Koalition will laut einem Zeitungsbericht die Praxisgebühr reformieren. Künftig könnte jeder Arztbesuch Geld kosten. Im Gespräch ist ein Betrag von fünf Euro pro Termin. Fünf Euro pro Arztbesuch: Koalition doktert offenbar an Praxisgebühr herum weiterlesen
Streit um Vorratsdatenspeicherung: FDP trotzt schwarz-rotem Druck
Angesichts der rechtsextremen Terrorserie drängen Union und SPD auf die Vorratsdatenspeicherung, doch die FDP-Justizministerin bleibt unbeirrt: Das jahrelange Versagen der Sicherheitsbehörden im Fall des Neonazi-Trios könne man so nicht aufarbeiten, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – und findet mit ihrer Haltung die Zustimmung namhafter Parteifreunde. Streit um Vorratsdatenspeicherung: FDP trotzt schwarz-rotem Druck weiterlesen
Unübersichtliche Unterlagen: Trickste Parteispitze FDP-Rebellen Schäffler aus?
In der FDP heißt es, die Parteispitze habe die Abstimmung über die Europa-Politik der Bundesregierung durch unübersichtlich versendete Unterlagen bewusst behindert. Unübersichtliche Unterlagen: Trickste Parteispitze FDP-Rebellen Schäffler aus? weiterlesen
Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger
Die niederländische Regierung will eine Million Euro für Back-Up-Netze für Blogger in autoritären Systemen zur Verfügung stellen. Das kündigte der niederländische Außenminister Uri Rosenthal bei der Konferenz zu „Freedom Online“ in Den Haag an. Niederlande finanziert Back-Up-Netze für Blogger weiterlesen
Frankreich: Easyjet wegen Diskriminierung Behinderter verklagt
Der Billigflieger Easyjet steht in Paris vor Gericht. Angestellte der Airline haben in drei Fällen behinderten Passagieren die Beförderung verweigert. Diese bezeichnen das Verhalten als „totale Diskriminierung“. Dem Unternehmen stehen weitere ähnliche Prozesse bevor. Frankreich: Easyjet wegen Diskriminierung Behinderter verklagt weiterlesen
ThyssenKrupps Pleite in Brasilien: Mein Name ist Cromme, ich weiß von nichts!
Um ein Stahlwerk in Brasilien zu errichten, stürzt sich der Krisenkonzern ThyssenKrupp in eine Milliardenpleite: Zwei Milliarden Euro sollte das Vorhaben kosten, geworden sind es fünf. Aufsichtsratsvorsitzender Cromme lässt verbreiten, er wisse von nichts. Fachleute sehen das ganz anders. ThyssenKrupps Pleite in Brasilien: Mein Name ist Cromme, ich weiß von nichts! weiterlesen
Massiver Polizeieinsatz: Zehntausende protestieren in Moskau gegen Wahlbetrug
Russland erlebt die größten politischen Proteste der Putin-Ära: Viele tausend Bürger versammelten sich allein in Moskau, um gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl zu protestieren. Zuvor gab es erste Festnahmen in Petersburg und im Osten des Landes. Massiver Polizeieinsatz: Zehntausende protestieren in Moskau gegen Wahlbetrug weiterlesen
Amtsgerichte: Kein Inkasso bei Abzockerrufnummern
Inkassofirmen dürfen für Betreiber von Abzockerrufnummern keine Forderungen eintreiben. Das haben zwei Amtsgerichte jetzt mit ähnlicher Begründung entschieden. Die Urteile könnten bedeutend für die ganze Branche und den Verbraucherschutz werden. Amtsgerichte: Kein Inkasso bei Abzockerrufnummern weiterlesen
Die Vermögensfrage: Banken nutzen Angst und Unwissenheit von Senioren aus
Aus Sicht der Banken sind Senioren mit Vermögen die idealen Kunden. Sie stellen wenige Fragen und sind loyal ihrer Bank gegenüber. Das wird schamlos ausgenutzt. Die Vermögensfrage: Banken nutzen Angst und Unwissenheit von Senioren aus weiterlesen