Jahrelang sind Beschäftigte des Verkehrsministeriums auf „Lustreisen“ gegangen – auf Steu-erzahlerkosten. Jetzt will Verkehrsminister Ramsauer diese Form der vergnüglichen Ver-kehrspolitik beenden. Bundesverkehrsministerium: Ramsauer stoppt Lustreisen weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Streit ums Energiekonzept: Röttgen schimpft Trittin einen Maulhelden
Normalerweise ist Umweltminister Röttgen ein freundlicher Mensch. Auf Anschuldigungen von Grünen-Fraktionschef Trittin im Streit um Laufzeitverlängerungen reagierte er nun aber ungewöhnlich scharf. Streit ums Energiekonzept: Röttgen schimpft Trittin einen Maulhelden weiterlesen
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde gegen Volkszählung nicht an
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde von vier Bürgern gegen das Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 nicht angenommen. Die Verfassungsbe-schwerde genüge nicht den Anforderungen, die im Bundesverfassungsgerichtsgesetz gestellt werden. Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde gegen Volkszählung nicht an weiterlesen
Nach stern Enthüllungen zu Stuttgart 21: SPD-Linke fordern Untersuchungsausschuss
Der stern hat es aufgedeckt: Bei den Planungen zu Stuttgart 21 gibt es massive Mängel. Erste prominente SPD-Politiker fordern nun eine Untersuchungsausschuss im Bundestag. Nach stern Enthüllungen zu Stuttgart 21: SPD-Linke fordern Untersuchungsausschuss weiterlesen
Telekom-Prozess: Zumwinkel verweigert die Aussage
Überraschung im Prozess um die Telekom-Affäre: Erst wurde das Ermittlungsverfahren gegen Ex-Aufsichtsratschef Zumwinkel eingestellt und jetzt bleibt ihm auch noch die Zeugenaussage erspart. Telekom-Prozess: Zumwinkel verweigert die Aussage weiterlesen
Online-Bezahldienste: Warum PayPal und Co. vor Facebook zittern
Mit Facebook Credits können bislang nur virtuelle Güter eingekauft werden. Doch das Unter-nehmen will den Online-Einkauf revolutionieren. Online-Bezahldienste: Warum PayPal und Co. vor Facebook zittern weiterlesen
Karstadt-Rettung: Insolvenzverwalter Görg bekommt 25 Millionen
Nach monatelangem Ringen hat Nicolas Berggruen Karstadt endgültig übernommen. Insol-venzverwalter Görg kann sich zurückziehen. Wie sein Resümee ausfällt. Karstadt-Rettung: Insolvenzverwalter Görg bekommt 25 Millionen weiterlesen
Spielervermittler-Prüfung: Lizenz zum Schröpfen
Sie können Millionen scheffeln, weil andere arbeiten: Berater von Fußballprofis haben ein mieses Image – und oft eine ebenso schlechte Ausbildung. Der Test für eine Vermittlerlizenz ist abstrus. SPIEGEL ONLINE gibt Einblicke in die Prüfung, die schon bald abgeschafft werden könnte. Spielervermittler-Prüfung: Lizenz zum Schröpfen weiterlesen
Keine Abmahnkosten von Google nach sofortiger Löschung eines rechtswidrigen Artikels
Löscht Google einen rechtswidrigen Artikel sofort nach einem Hinweis darauf, hat der Betrof-fene keinen Anspruch auf Erstattung der vorgerichtlichen Abmahnkosten, so das Landgericht München. Google sei weder Urheber der Artikel noch könne es alle Inhalte detailliert über-prüfen. Keine Abmahnkosten von Google nach sofortiger Löschung eines rechtswidrigen Artikels weiterlesen
Bewährungsstrafe wegen Auftragsmauschelei mit GEZ
Der Vertriebsleiter einer Computerfirma aus Wuppertal ist am Donnerstag wegen Vorteils-gewährung zu neun Monaten Haft auf Bewährung und Zahlung von 50.000 Euro an gemein-nützige Vereine verurteilt worden. Er hatte dafür gesorgt, dass einem Mitarbeiter der Gebüh-reneinzugszentrale (GEZ) in Köln Erotikbar- und Restaurantbesuche sowie die VIP-Loge bei einem Fußball-Länderspiel bezahlt wurden. Bewährungsstrafe wegen Auftragsmauschelei mit GEZ weiterlesen
Betrugsverdacht: Polizei durchsucht 150 Krankenhäuser in Berlin
Staatsanwälte und Polizisten haben mehr als 150 medizinische Einrichtungen und Privatwoh-nungen in Berlin durchkämmt. Durch falsche Abrechnungen soll laut Staatsanwaltschaft ein Gesamtschaden im zweistelligen Millionenbereich entstanden sein. Ermittelt wird gegen 60 Beschuldigte. Betrugsverdacht: Polizei durchsucht 150 Krankenhäuser in Berlin weiterlesen
Stuttgart 21: Polizei greift Demonstranten mit Wasserwerfern an
Die Auseinandersetzung um das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Die Polizei ging am Donnerstag mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vor, die Wege im Stuttgarter Schlossgarten blockierten, um die Polizei beim Errichten von Absperrungen zu behindern. Stuttgart 21: Polizei greift Demonstranten mit Wasserwerfern an weiterlesen
Computervirus: Stuxnet-Wurm infiziert Millionen Rechner in China
Der PC-Wurm Stuxnet hat offenbar mehrere Millionen Computer in China attackiert. Experten befürchten, dass er Industrieanlagen lahmlegt. Computervirus: Stuxnet-Wurm infiziert Millionen Rechner in China weiterlesen
Einigung mit Sacem: Youtube setzt Gema unter Druck
Youtube hat sich mit der Verwertungsgesellschaft Sacem geeinigt. Auf der französischen You-tube-Seite dürfen weiterhin tausende Musikvideos gezeigt werden. In Deutschland streitet sich Youtube nach wie vor mit der Gema. Einigung mit Sacem: Youtube setzt Gema unter Druck weiterlesen
Telekom-Chef: Großes Wachstumspotenzial beim mobilen Internet
Telekom-Chef René Obermann sieht ein großes Wachstumspotenzial beim mobilen Internet. „Derzeit haben wir im Schnitt 1,2 bis 1,3 Endgeräte pro Einwohner, künftig könnten es auch 10 bis 20 sein“, sagte vor der US-Handelskammer AmCham in Frankfurt. Dazu könnten auch Geräte wie ein intelligenter Kühlschrank oder eine Digitalkamera gehören, die ihre Bilder ohne Kabel auf den Rechner übertragen. Telekom-Chef: Großes Wachstumspotenzial beim mobilen Internet weiterlesen