Wie der unter anderem für die Verwaltung des MPEG-2-Lizenzpools zuständige MPEG Licensing Administrator (MPEG LA) mitteilt, haben mehrere MPEG-2-Patentinhaber „Aldi Nord“, „Aldi Süd“ sowie die Unternehmen „Lidl Stiftung“ und „Lidl Dienstleistung“ wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Ihnen wird vorgeworfen, für PCs, Laptops, DVD/Blu-ray-Player, TV-Empfänger und -Geräte ihrer Hausmarken Tevion (Aldi) und Silvercrest (Lidl) keine MPEG-2-Patentgebühren abgeführt zu haben. Aldi und Lidl wegen MPEG-Patentverletzungen verklagt weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Kunduz-Affäre: Verteidigungsministerium wollte Wahrheit gezielt vertuschen
Der Kunduz-Ausschuss vernimmt die gefeuerten Spitzenbeamten Wichert und Schneiderhan – sie müssen sich heiklen neuen Fragen stellen. Interne Dokumente belegen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen, wie eine „Gruppe 85“ im Verteidigungsministerium Nato-Ermittlungen beeinflusste. Und sogar versuchte, die Justiz zu steuern. Kunduz-Affäre: Verteidigungsministerium wollte Wahrheit gezielt vertuschen weiterlesen
Ratiopharm: Der Ausverkauf der deutschen Pharmabranche
Nach dem Selbstmord des Ratiopharm-Gründers Adolf Merckle war die Zukunft des Medikamente-Herstellers lange unklar. Nach einem Jahr Verhandlungen ist klar: Ratiopharm geht an Teva aus Israel. Im Kampf um die Übernahme scheidet der letzte deutsche Bieter aus, der einst ruhmreiche deutsche Pharmamarkt ist fest in ausländischer Hand. Ratiopharm: Der Ausverkauf der deutschen Pharmabranche weiterlesen
Preishoch an der Tankstelle: Warum Benzin so teuer ist
Der Benzinpreis steigt, schon bald könnte ein Liter 1,50 Euro kosten. Verbraucher sind entsetzt, der ADAC wirft den Energieriesen Profitgier vor. Doch Belege für unlautere Methoden gibt es nicht. SPIEGEL ONLINE zeigt, wie der Spritpreis entsteht – und wie Sie beim Tanken Geld sparen. Preishoch an der Tankstelle: Warum Benzin so teuer ist weiterlesen
Pauschaltarif für bundesweite Umleitung der Festnetznummer aufs Handy
Der Mobilnetzbetreiber O2 hat seinen Geschäftskundentarif O2 on umgestaltet und bietet bis zum 7. Mai 2010 eine Festnetznummer fürs Handy, die pro Monat 8,93 Euro kostet. Im Preis inbegriffen ist die bundesweite Umleitung sämtlicher auf die Festnetznummer eingehender Gespräche aufs Handy. Pauschaltarif für bundesweite Umleitung der Festnetznummer aufs Handy weiterlesen
Streit um virtuelle Sicherheitslücken
Die Schwachstellentester von Core Security haben jetzt nach über einem halben Jahr Diskussionen mit Microsoft ein Problem in Virtual PC veröffentlicht. Sie selbst bezeichnen es als Sicherheitslücke, Microsoft legt Wert darauf, dass es eben „keine Schwachstelle per se“ sei. Streit um virtuelle Sicherheitslücken weiterlesen
Widersprüchlichkeit bei Abofallen wächst
Die neuesten Meldungen aus dem Thema Abzocke, Abofalle, Internet tragen nicht gerade zur Rechtssicherheit bei. Während im Jahre 2008 noch Zivilrichter davon ausgingen, dass es sich bei einer Abofallen-Internetseite nicht um einen versuchten Betrug handelt, gehen nun immer mehr Zivilrichter dazu über, den versuchten Betrug zu bejahen. Widersprüchlichkeit bei Abofallen wächst weiterlesen
Endlich: Klatsche für Osnabrücker Internet-Abzocker
Das Amtsgericht Marburg hat dem Osnabrücker Rechtsanwalt Olaf Tank in die Suppe gespuckt. Tank macht sich der Beihilfe zu einem versuchten Betrug schuldig, wenn er Opfern von Abzocker-Seiten im Internet das Geld abknöpft. Endlich: Klatsche für Osnabrücker Internet-Abzocker weiterlesen
Wirtschaft: Die perfide (Abmahn-)Welle
Immobilienmaklerin ist die FDP-Ratsfrau May-Britt Liesmann (41). In dieser Eigenschaft hat sie über eine Anwaltskanzlei Briefe an Kollegen schicken lassen. Der Inhalt hat es in sich: Es sind Abmahnungen, in denen wegen kleiner formaler Verstöße jeweils „Gesamtgebühren“ von 506 Euro in Rechnung gestellt werden. Wirtschaft: Die perfide (Abmahn-)Welle weiterlesen
Ohne das Netz müssten viele Händler schon dicht machen
Der rasant wachsende Handel im Internet bedeutet für herkömmliche Einzelhändler nicht in jedem Fall eine Bedrohung. Gerade für kleine Läden auf dem Land ist das Internet mittlerweile oft zur wichtigen Stütze geworden. Bei einer Befragung des Internet-Auktionshauses Ebay in Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) haben 35 Prozent der unter der Plattform handelnden Onlinehändler in Brandenburg angegeben, dass ihr Ladengeschäft ohne den Internethandel gar nicht überlebensfähig wäre. Ohne das Netz müssten viele Händler schon dicht machen weiterlesen
Gegen DFB-Präsident Zwanziger: Amerell erstreitet einstweilige Verfügung
Punktsieg für Manfred Amerell: DFB-Präsident Theo Zwanziger darf die heikle Affäre um den ehemaligen Schiedsrichtersprecher Amerell nicht mehr mit den Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche vergleichen. Amerell erstritt vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Zwanziger. Gegen DFB-Präsident Zwanziger: Amerell erstreitet einstweilige Verfügung weiterlesen
Bremsprobleme: Erneute Rückrufaktion bei Honda
Der Nächste, bitte: Nach der großen Rückrufaktion von Toyota ist nun wieder Honda dran. Der japanische Autobauer muss in den USA 412.000 Minivans und Geländewagen wegen Bremsproblemen in die Werkstatt bitten. Indes bricht bei Toyota der Absatz ein. Bremsprobleme: Erneute Rückrufaktion bei Honda weiterlesen
Razzia im Rotlichtmilieu: „Hells Angel“ erschießt SEK-Beamten
Als die SEK-Beamten vor seiner Wohnung auftauchten, griff der Rocker zur Waffe. Zweimal feuerte das Mitglied der „Hells Angels“ durch die Tür. Einer der Schüsse traf die Schwachstelle der kugelsicheren Weste eines Polizisten. Der Mann brach tödlich getroffen zusammen. Razzia im Rotlichtmilieu: „Hells Angel“ erschießt SEK-Beamten weiterlesen
Hausverlosung: Betrug in 18 294 Fällen
Vor dem Landgericht München hat gestern ein Aufsehen erregender Prozess um die Internet-Verlosung eines Einfamilienhauses im Münchner Umland begonnen. Angeklagt ist ein Bankkaufmann aus Berlin. Die Staatsanwaltschaft hält Volker S. des Betrugs in sage und schreibe 18 294 Fällen für schuldig. Zu Prozessauftakt hat der 53-Jährige die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Hausverlosung: Betrug in 18 294 Fällen weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen „Elena“
Fehlzeiten, Stundenlohn, Urlaubstage – der Staat speichert Informationen über Deutschlands Arbeitnehmer in einer riesigen Datenbank. Gegen die Zentraldatei mit den Sozialdaten wollen Datenschutzaktivisten jetzt Verfassungsbeschwerde einlegen und starten einen Großangriff. Verfassungsbeschwerde gegen „Elena“ weiterlesen