Der deutsche Patentverwerter IPCom eskaliert den Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller HTC weiter: In dem komplizierten Rechtsstreit um ein Mobilfunkpatent hat das Pullacher Unternehmen nun auch Händler auf Unterlassung verklagt, die HTC-Smartphones mit der strittigen Technik verkaufen. Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler weiterlesen
Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Allerdings blieb von 10 Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC weiterlesen
iPad vs. Galaxy Tab: Apple-Klage gegen Samsung droht zu scheitern
Weil Samsung sein Galaxy-Tablet leicht überarbeitet hat, sieht das Düsseldorfer Landgericht offenbar keinen Anlass mehr, den Verkauf des iPad-Rivalen in Deutschland zu untersagen. Für Apple wäre dies eine empfindliche Niederlage im Kampf um den deutschen Flachcomputer-Markt. iPad vs. Galaxy Tab: Apple-Klage gegen Samsung droht zu scheitern weiterlesen
Gericht stoppt vorerst ungarisches Mediengesetz: „Last-Minute-Maßnahme zur Gesichtswahrung“
Ungarns Verfassungsrichter haben das umstrittene Mediengesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Zu spät und zu wenig, sagt Marco Schicker, Chefredakteur der Zeitung „Pester Lloyd“. Der Journalist schildert, wie die Medienkontrollbehörde alle Macht hat – und „Gummiparagrafen“ weiter alles möglich machen. Gericht stoppt vorerst ungarisches Mediengesetz: „Last-Minute-Maßnahme zur Gesichtswahrung“ weiterlesen
US-Gericht lässt Klage gegen Facebook-Werbung zu
Facebook muss sich für Anzeigen, die Bilder und andere Daten von Nutzern des sozialen Netzwerks verwenden, wohl vor einem kalifornischen Bundesgericht verantworten. Am vergangenen Freitag wies das Gericht einen Antrag des Unternehmens zurück, die von verschiedenen Nutzern eingereichte Klage zurückzuweisen. US-Gericht lässt Klage gegen Facebook-Werbung zu weiterlesen
Betrug: Sevillas Präsident del Nido verurteilt
Der spanische Fußball-Erstligist FC Sevilla muss sich einen neuen Präsidenten suchen: Amtsinhaber Jose Maria del Nido wurde von einem Gericht in Malaga wegen Betrugs und Korruption zu einer Haftstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt. Betrug: Sevillas Präsident del Nido verurteilt weiterlesen
Bank of America muss zahlen: USA bestrafen Großbank für rassistische Zinsvergabe
Die zweitgrößte Bank der Vereinigten Staaten hat offenbar über Jahre hinweg Schwarzen und Latinos überhöhte Zinsen abgeknöpft. Jetzt muss die Bank of America 335 Millionen Dollar Entschädigung zahlen. Bank of America muss zahlen: USA bestrafen Großbank für rassistische Zinsvergabe weiterlesen
Hacker-Angriff auf US-Handelskammer
Die US-Handelskammer (Chamber of Commerce) ist laut einem Bericht des Wall Street Journal im Jahr 2010 Opfers eines massiven Hackerangriffs aus China geworden. Die Eindringlinge haben sich laut dem Bericht Zugriff auf den gesamten Datenbestand verschafft, darunter auch Informationen zu den rund drei Millionen Mitgliedsunternehmen. Welche Daten genau entwendet wurden, ist unklar. Hacker-Angriff auf US-Handelskammer weiterlesen
Chinas empörte Stadt: Zwei Buchstaben als Zeichen der Unruhe
Ob etwas ernst wird, lässt sich in China manchmal daran erkennen, dass plötzlich das Wort dafür verschwindet. Zurzeit sind es die Schriftzeichen für Wukan: Seitdem die rebellierende Küstenstadt dieses Namens von der Polizei belagert wird, sind im Internet kaum noch Einträge zu dem Stichwort zu öffnen. Chinas empörte Stadt: Zwei Buchstaben als Zeichen der Unruhe weiterlesen
Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg
Die Stimmung ist schon vergiftet, Handelsbeschränkungen könnten folgen: Die Türkei droht mit Wirtschaftssanktionen, sollte der französische Senat das Verbot zur Leugnung des Völkermordes an den Armeniern bestätigen. Besonders hart würden die Maßnahmen Airbus treffen. Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg weiterlesen
StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin
Im Verfahren 720 Js 31889/09 gegen
Olaf Tank
Andreas Walter Schmidtlein
Alexander Varin
Jan Manuel Schmidtleinwegen gewerbsmäßigen Betruges (sog. Abofallen) hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 7.6.2011 Anklage zum Landgericht Darmstadt erhoben. Die Anklage betrifft die Internetseiten opendownload.de und softwaresammler.de für den Tatzeitraum 02.09.08 – 28.02.10. StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin weiterlesen
Psychoterror am Telefon von NTT Telco
„Wir werden Sie wieder und wieder anrufen und all unsere Mittel einsetzen, ersparen Sie sich diesen leidvollen Weg“, droht die Männer-Stimme vom Band Michaela Schmidt* durchs Telefon. Einen Tag zuvor hatte die Firma NTT Telco (Europe) Inc. ihr bereits eine Mahnung geschickt. Psychoterror am Telefon von NTT Telco weiterlesen
Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt weiterlesen
Scareware-Abzocker müssen 320.000 Opfer entschädigen
Die ukrainische Firma Innovative Marketing, die mit einer Scareware-Masche über 100 Millionen Dollar für nutzlose Software ergaunert hat, muss nun ihre Opfer entschädigen. Im bisher größten Fall dieser Art bekommen über 320.000 Geschädigte ihr Geld zurück. Die US-Handelsbehörde FTC gab bekannt, dass man sich auf diese Rückzahlung geeinigt habe. Die Verfahren gegen die Hintermänner laufen dessen ungeachtet weiter. Scareware-Abzocker müssen 320.000 Opfer entschädigen weiterlesen
Ärger um Spontandemo am Odeonsplatz: Juristische Grauzone Flashmob
Kann man einen 17-jährigen Schüler für den friedlichen Flashmob in der Münchner Innenstadt haftbar machen? 400 Menschen waren seinem Facebook-Aufruf gefolgt, die Polizei rückte mit hundert Beamten an – und prüft nun, wer den Einsatz bezahlt. Mit der korrekten Einordnung haben allerdings auch die Juristen ihre Probleme. Ärger um Spontandemo am Odeonsplatz: Juristische Grauzone Flashmob weiterlesen