Wieder müssen deutsche Richter über eine Kündigung wegen vermeintlicher Kleinigkeiten entscheiden. Eine entlassene Altenpflegerin, die übriggebliebene Maultaschen eingesteckt hatte, lehnte einen Vergleich ab. Gericht muss im Maultaschen-Streit urteilen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Ablehnung
Ist Ping-Betrug am Telefon legal? (Update)
Ein immer wiederkehrendes Thema des Verbraucherschutzes sind sogenannte „Ping-Anrufe“. Dabei handelt es sich um eine skrupellose Bereicherungsmethode zwielichtiger „Mehrwertanbieter“, um ohne Gegenleistung in möglichst kurzer Zeit bei möglichst vielen Opfern zwar nur einen Bagatellschaden zu erzeugen, trotzdem aber angesichts der riesigen Zahlen von Betroffenen einen erheblichen Profit einzufahren. Ist Ping-Betrug am Telefon legal? (Update) weiterlesen
Google Voice darf nicht in den App Store
Erneut sperrt Apple eine Google-Anwendung aus dem App Store aus. Nach Latitude hat es nun Google Voice erwischt, einen internet-basierten Telefondienst. Vor rund sechs Wochen hatte Google das Programm im App Store angemeldet, die Begründung für die Ablehnung lautet wie fast immer: Das Programm würde lediglich Funktionen bereitstellen, die es im iPhone sowieso schon gebe. Google Voice darf nicht in den App Store weiterlesen
Lehman-Geschädigte lehnen Angebot ab
Auf wenig Gegenliebe ist die Citibank mit ihrem Angebot gestoßen, einen Teil der Lehman-Brothers-Opfer zu entschädigten. Das sei „Entschädigung auf Gutsherren-Art“ und nütze vor allem der Bank, befand die Interessengemeinschaft der Geschädigten. Lehman-Geschädigte lehnen Angebot ab weiterlesen
Rotes Licht für Bayer-Pipeline
Der Chemiekonzern Bayer darf seine umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline auch weiterhin nicht in Betrieb nehmen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte am Dienstag (26.05.09) einen Eilantrag von Bayer ab. Rotes Licht für Bayer-Pipeline weiterlesen
Debatte um Managergehälter: BDI-Chef wirft der Regierung Dilettantismus vor
Die Pläne der großen Koalition zu Managergehältern und Mithaftung der Unternehmensführer bei Fehlern stoßen in der Wirtschaft auf massive Ablehnung. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Peter Keitel, warf der Koalition ein dilettantisches Vorgehen vor. Debatte um Managergehälter: BDI-Chef wirft der Regierung Dilettantismus vor weiterlesen
Warnung vor dubiosen HIV-Heimtests aus dem Internet
Die oft und vor allem in Internet angebotenen HIV-Heimtests sind in Deutschland nicht zugelassen. Ein wesentlicher Ablehnungsgrund hierfür ist die fragliche Anwendungs-Sicherheit dieser Produkte. Unter Umständen werden Infektionen nicht als solche erkannt, die notwendige medikamentöse Therapie unterbleibt oder wird erst zu spät begonnen. Warnung vor dubiosen HIV-Heimtests aus dem Internet weiterlesen
Banken lassen Kunden in die Schufa-Falle tappen
Kreditkonditionen vergleichen spart nicht immer Geld. Diese Erfahrung musste eine Arzthelferin aus Hessen machen, die einen Anschaffungskredit benötigte und bei einigen Banken die Konditionen einholte. Als sie letztlich den Kreditvertrag abschließen wollte, wurde der Antrag abgelehnt. Banken lassen Kunden in die Schufa-Falle tappen weiterlesen
Frankreich: Gesetz gegen Internetpiraterie gescheitert
Die fast leere Nationalversammlung hat den Entwurf überraschend mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt. Filesharern hätte nach zweimaliger Abmahnung eine bis zu einjährige Sperre des Internetanschlusses gedroht. Frankreich: Gesetz gegen Internetpiraterie gescheitert weiterlesen
Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab
Im politischen Streit um eine mögliche Befangenheit von Richtern bei den Klagen zur Kommunalwahl haben zwei Richter des NRW-Verfassungsgerichtshofs ihren Rückzug erklärt. Sie bekleiden Parteiämter bei SPD und Grünen. Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab weiterlesen
19-Jährige gibt Preis für Zivilcourage zurück
Zuerst hieß es, Neonazis hätten einer Frau in Mittweida ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt. Weil Zweifel aufkamen, ob sich die 19-Jährige selbst verletzte, will Rebecca K. nun einen Preis für Zivilcourage nicht mehr. 19-Jährige gibt Preis für Zivilcourage zurück weiterlesen
Lohndumping für Hartz-IV-Empfänger abgelehnt
Die Richter entschieden, dass die klagende ALG-II-Bezieherin keinen Discounter-Job für nur 4,50 Euro pro Stunde annehmen muss. Die Linke sieht in einem Urteil des Sozialgerichts Dortmund bereits Signalwirkung. Lohndumping für Hartz-IV-Empfänger abgelehnt weiterlesen
Korruptionsvorwürfe: Richardson will nicht US-Handelsminister werden
Überraschung für den nächsten US-Präsidenten: Bill Richardson, Gouverneuer von New Mexico und designierter Handelsminister im Kabinett von Barack Obama, hat seinen neuen Posten abgelehnt. Grund für den Sinneswandel sind Untersuchungen in einer Firma, die mit dem Staat New Mexico Geschäfte gemacht hat. Korruptionsvorwürfe: Richardson will nicht US-Handelsminister werden weiterlesen
Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regelten, nicht erwähnt, erklärte das Gericht heute. Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab weiterlesen
Deutsche Bank: Ackermann lehnt Entschuldigung ab
Absage an den Bundespräsidenten: Deutsche-Bank-Chef Ackermann sieht keinen Grund für eine Entschuldigung, wie sie Horst Köhler von den Banken fordert. Sein Geldhaus habe „weniger Fehler gemacht als andere“. Bundeswirtschaftsminister Glos fordert eine Vertrauensoffensive der Banken. Deutsche Bank: Ackermann lehnt Entschuldigung ab weiterlesen