Schlagwort-Archive: Stellungnahme


Softwarebilliger.de: Wir verkaufen keine Fälschungen!

In einer Pressemeldung vom 13. März hatte Microsoft unter Bezug auf eine Beschlagnahmungsaktion des Landeskriminalamts Berlin behauptet, dass über den Webshop „Softwarebilliger.de“ gefälschte Datenträger mit Microsoft-Betriebssystemen vertrieben würden. Nun stellt der Betreiber des Webauftritts, die TYR Holding GmbH klar, dass von Softwarebilliger.de keine gefälschten Programme oder Datenträger verkauft würden. Softwarebilliger.de: Wir verkaufen keine Fälschungen! weiterlesen

Berlin will sich in Brüssel für mehr Datenschutz in sozialen Netzwerken einsetzen

Der Gesetzesantrag des Bundesrats zur Stärkung der Privatsphäre in sozialen Netzwerken vom Juni greift nach Ansicht der Bundesregierung „wichtige Themen“ auf. Man sei sich einig, dass vor allem mit Blick auf Kinder und Jugendliche ein „besonders hohes Datenschutzniveau angestrebt werden sollte“, heißt es in der jetzt veröffentlichten Stellungnahme des Bundeskabinetts. Berlin will sich in Brüssel für mehr Datenschutz in sozialen Netzwerken einsetzen weiterlesen

Bundesrat für hartes Vorgehen gegen illegale Online-Glücksspiele

Der Bundesrat hat das Grünbuch der EU-Kommission zur Regulierung von Online-Glücksspielen und das damit verknüpfte Sondierungsverfahren begrüßt. Das erklärte die Länderkammer in einer am Freitag beschlossenen Stellungnahme. Einheitliche Anti-Glücksspiel-Gesetze innerhalb der europäischen Union lehnte der Bundesrat ab, weil die Mitgliedsstaaten ihre spezifischen Bedürfnisse selbst am besten erkennen und wahren könnten. Bundesrat für hartes Vorgehen gegen illegale Online-Glücksspiele weiterlesen

1&1 setzt sich für Netzneutralität ein

Der deutsche Provider 1&1 bekennt sich in einem heise online vorliegenden Positionspapier „zur Netzneutralität als Prinzip eines freien Internets“. Jeder Nutzer müsse Zugang zu jedem über das Netz verfügbaren Inhalt haben, heißt es in der Stellungnahme weiter. Netzbetreibern dürfe es nicht gestattet werden, „den Zugang zu bestimmten Diensten oder Inhalten zu blockieren oder zu behindern“. Insbesondere sei jede Form der inhaltlichen Kontrolle unzulässig. 1&1 setzt sich für Netzneutralität ein weiterlesen

Vollzugsdefizit: Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zur „Button-Lösung“

Wenn es an greifbaren Anhaltspunkten dafür fehlt, dass die „Button-Lösung“ „schwarze Scha-fe“ von betrügerischen Machenschaften abhalten kann, beschränken sich die Folgen der vor-geschlagenen Regelungen auf die rechtstreuen Internetanbieter, die durch die in dem Refe-rentenentwurf vorgeschlagene „Button-Lösung“ vor die Herausforderung gestellt werden, ihre Bestellsysteme im Internet umzugestalten. Vollzugsdefizit: Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zur „Button-Lösung“ weiterlesen

Gegendarstellung zur Stellungnahme der SuperComm Data Marketing GmbH

Zur Stellungnahme der SuperComm Data Marketing GmbH zur rechtskräftigen Verurteilung wegen Spam erreichte mich eine Gegendarstellung von Herrn Thomas Uwe Maier, welcher das rechtskräftige Urteil gegen die SuperComm Data Marketing GmbH erwirkte – nachfolgend die Gegendarstellung zur Stellungnahme vom 27.08.2010: Gegendarstellung zur Stellungnahme der SuperComm Data Marketing GmbH weiterlesen

Zahnreinigung und deren Kosten: Stellungnahme der Zahnärztekammer Berlin

In mehreren auch Berliner Tageszeitungen wurden in den letzten Tagen Vorwürfe laut, Zahnärzte würden ihre Patienten bei der Professionellen Zahnreinigung (PZR) „abzocken“. Besonders in Berlin wären die Preise sehr hoch, und man beruft sich auf Angaben der Firma geld.de. Zahnreinigung und deren Kosten: Stellungnahme der Zahnärztekammer Berlin weiterlesen

Stellungnahme der SuperComm Data Marketing GmbH zur rechtskräftigen Verurteilung wegen Spam

Herr Sven Nobereit, Geschäftsführer der SuperComm Data Marketing GmbH aus Bonn, eine Tochter der Schober-Group, bat mich um die Veröffentlichung einer Stellungnahme zum Teilzitat eines Beitrags vom 02.07.10 mit dem Titel „SuperComm, GF Sven Nobereit: Wegen Spam verurteilt, das Urteil ist rechtskräftig“ – nachfolgend die Stellungnahme: Stellungnahme der SuperComm Data Marketing GmbH zur rechtskräftigen Verurteilung wegen Spam weiterlesen