Wer seinen Keller aufräumt und alles noch brauchbare bei Ebay verhökert, bewegt sich auf einem schmalen Grat: Die Grenze zwischen Hobbyhandel und Gewerbetätigkeit ist diffus definiert – ein gefundenes Fressen für Abmahnhaie. Aktuelle Gesetzänderungen lassen eine neue Welle befürchten. Abmahn-Unwesen: Das Recht im Dienste der Abzocker weiterlesen
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Pfandbon-Urteil: Später Sieg für Supermarktkassiererin „Emmely“
Deutschlands berühmteste Supermarktkassiererin hat einen überraschenden Sieg errungen. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied, dass die fristlose Kündigung der als „Emmely“ bekannt gewordenen Berlinerin Barbara E. nicht rechtens ist. Die heute 52-Jährige war 2008 von ihrem Arbeitgeber, der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann, wegen der Unterschlagung zweier Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 Euro ohne vorherige Abmahnung entlassen worden. Dagegen hatte die dreifache Mutter geklagt und sowohl in erster als auch in zweiter Instanz verloren. Pfandbon-Urteil: Später Sieg für Supermarktkassiererin „Emmely“ weiterlesen
Abmahnungen: Das Geschäft mit den ertappten „Musikpiraten“
Eine Welle von Abmahnungen wegen illegaler Downloads schwappt über das Ruhrgebiet. Es geht um hohe Summen: Für die Künstler ist das Geschäft oft einträglicher, als der legale Verkauf. Richter hinterfragen die Praxis kritisch. Abmahnungen: Das Geschäft mit den ertappten „Musikpiraten“ weiterlesen
TRC Telemedia versendet unter neuem Namen wieder Mahnschreiben
In letzter Zeit war es ein wenig ruhiger geworden um das Unternehmen TRC Telemedia. Nun tritt es erneut unter neuem Namen in Erscheinung: Czech Media Factoring. Das Vorgehen hat sich allerdings nicht geändert: Der Verbraucher erhält ein Mahnschreiben (die Rechnung schenkt man sich wohl mittlerweile), die ihm suggerieren soll, er habe eine kostenpflichtige Serviceleistung angerufen. TRC Telemedia versendet unter neuem Namen wieder Mahnschreiben weiterlesen
Lovebuy.de: Zeugen, Prozessopfer und gewonnene Prozesse gesucht!
Die neuste Mahnaktion der Lovebuy Abzocker verweist auf Gerichturteile, die u.a. eine neue Strategie Keil/Hübners vor den Gerichten belegen. Es tauchen Zeugen auf, die eine AGB Bestätigungsprozedur seit 2007 belegen wollen und Häckchensetzung und unmiss-verständlicher AGB Änderungsbestätigung durch die Abzockopfer vor Gericht bezeugen. Leider schenken Gerichte solchen Zeugen ungeprüft Glauben, leider versäumen es die Verteidiger mancher Abzockopfer, gegen diese Zeugen anzugehen. Lovebuy.de: Zeugen, Prozessopfer und gewonnene Prozesse gesucht! weiterlesen
Telefonauskunft 11818: Abmahnung wegen Kostenlos-Werbung
Der Dienst stelle sich als „Deutschlands erste kostenlose Telefonauskunft“ dar, kritisierte die Verbraucherzentrale Berlin. „Entgegen der großen Werbung und eigenen Pressever-lautbarungen gibt es eine Auskunft weder kostenlos noch besonders günstig“, erklärten die Verbraucherschützer. Tatsächlich sei nur die erste Minute kostenlos. Telefonauskunft 11818: Abmahnung wegen Kostenlos-Werbung weiterlesen
Unzulässige Werbung: „FCKW-frei“ ist kein Vorteil
Ob Haarspray, Kühlschrank oder Wärmedämmung – wer nicht an der Ausweitung des Ozon-lochs schuld sein wollte, musste früher auf den Hinweis „FCKW-frei“ achten. Nun ist die Ver-wendung von Fluorchlorkohlenwasserstoff, kurz FCKW, in Deutschland seit Anfang der 90er Jahre verboten. Dennoch werden auch heute noch Produkte als „FCKW-frei“ beworben. Das hat den entsprechenden Herstellern nun Abmahnungen vom Verbraucherzentrale Bundes-verband und sieben Verbraucherzentralen eingebracht. Der Vorwurf: Werbung mit Selbst-verständlichkeiten. Unzulässige Werbung: „FCKW-frei“ ist kein Vorteil weiterlesen
Abmahnungen bedrohen Pressefreiheit
Die Pressefreiheit ist durch Abmahnungen ernsthaft bedroht, mit denen sog. Abmahnanwälte kritische und unbequeme Artikel durch Abmahnungen zu löschen versuchen. Ziel ist es schwächere Betreiber finanziell zu ruinieren. Eine Kontrolle der Abmahnanwälte findet nicht statt. Abmahnungen bedrohen Pressefreiheit weiterlesen
Abmahnungen: 100-Euro-Grenze funktioniert oft nicht
Wenn ihre Kinder illegal Musik oder Filme tauschen, müssen Eltern bei einer Abmahnung immer noch mit Kosten in drei- oder vierstelliger Höhe rechnen. Die gesetzliche 100-Euro-Grenze pro Abmahnung funktioniert in der Praxis oft nicht, haben Verbraucherschützer festgestellt. Abmahnungen: 100-Euro-Grenze funktioniert oft nicht weiterlesen
Bundesgerichtshof: Internetnutzer haften für ungeschütztes WLAN
Wer sein Wlan nicht ausreichend sichert, muss mit einer kostenpflichtigen Abmahnung rechnen, wenn sich ein Dritter über seinen Zugang illegal Musik herunterlädt. Schadensersatz muss er aber nicht leisten, entschied der Bundesgerichtshof. Bundesgerichtshof: Internetnutzer haften für ungeschütztes WLAN weiterlesen
Urteil: 80 Cent sind kein Kündigungsgrund
Laut einem Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen ist die fristlose Kündigung eines Sach-bearbeiters wegen der unrechtmäßigen Verwendung einer 80-Cent-Essensmarke unwirksam. Das Unternehmen hätte seinen Mitarbeiter zunächst abmahnen müssen, so das Gericht. Urteil: 80 Cent sind kein Kündigungsgrund weiterlesen
Handball-Bundesliga: Ein Foto als Stein des Anstoßes
Liga-Geschäftsführer Frank Bohmann hat wegen eines Party-Fotos vom Präsidium eine Abmahnung kassiert. Der Aufsichtsrat hält das für einen Witz und vermutet, dass HBL-Präsident Reiner Witte in Wirklichkeit eine alte Rechnung begleichen wollte. Handball-Bundesliga: Ein Foto als Stein des Anstoßes weiterlesen
K1 Magazin: Die Musikindustrie im Kampf gegen Downloader (Video)
Abmahnung, Unterlassung, Kostennoten, Schadenersatz, es kann einiges auf einen zukommen, sollte man in die Fänge der Anwälte geraten, die für die Musikindustrie Bürger abmahnen. Ob es auch immer gerechtfertigt ist, wenn eine Abmahnung verschickt wird, steht auf einem anderen Blatt. K1 Magazin: Die Musikindustrie im Kampf gegen Downloader (Video) weiterlesen
Abmahnungen: SPD im Bundestag vermutet Missbrauch
Im Bundesanzeiger ist eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum „Abmahnmissbrauch im Onlinehandel“ veröffentlicht worden. Die SPD-Abgeordneten sehen durch den herrschenden Rechtsrahmen kleine und mittelständische Betriebe benachteiligt. Abmahnungen: SPD im Bundestag vermutet Missbrauch weiterlesen
Greenwashing-Vorwurf: Verbraucherschützer überziehen Konzerne mit Abmahnungen
In der Werbung geben sich viele Konzerne umweltfreundlich und nachhaltig. Doch die Realität sieht anders aus, bemängeln Verbraucherschützer. Mit Abmahnungen gehen sie nun gegen die Firmen vor – einige gaben schon nach. Greenwashing-Vorwurf: Verbraucherschützer überziehen Konzerne mit Abmahnungen weiterlesen