In den vergangenen sechs Jahren sollen die chinesischen Behörden über 130.000 Internet-cafés geschlossen haben, die ohne ordnungsgemäße Lizenz betrieben wurden. China schließt unabhängige Internetcafés in großem Stil weiterlesen
Schlagwort-Archive: Behörden
Kartellamt verbietet Videoplattform deutscher Privatsender
Das Bundeskartellamt hat die geplante Online-Videoplattform der privaten TV-Konzerne Pro-SiebenSat1 und RTL endgültig untersagt. Die Sendergruppen hätten in ihren jüngsten Stel-lungnahmen die wettbewerblichen Bedenken der Behörde nicht ausräumen können, teilte die Behörde mit. Kartellamt verbietet Videoplattform deutscher Privatsender weiterlesen
Ontario-See: Leck in kanadischem Atomkraftwerk bestätigt
Im Windschatten der Reaktor-Katastrophe von Fukushima hat ein Kraftwerk in Toronto 73.000 Liter belastetes Wasser in den Ontario-See fließen lassen. Der Betreiber sieht keine Gefahr. Ontario-See: Leck in kanadischem Atomkraftwerk bestätigt weiterlesen
Europol: Schlag gegen Kindesmissbrauch
In einer groß angelegten Aktion gegen organisierten Kindesmissbrauch haben Polizeibe-hörden international 167 Verdächtige festgenommen und 230 Opfer ermittelt, wie die euro-päische Polizeibehörde Europol am heutigen Mittwoch in Den Haag mitteilte. Europol: Schlag gegen Kindesmissbrauch weiterlesen
US-Behörden verlangen Haftstrafe für Streaming-Portal-Betreiber
US-amerikanische Behörden kämpfen mit immer härteren Bandagen gegen die beliebten Web-Angebote von illegalen Videostreams. Auf Antrag des US-Ministerium für Heimatsicher-heit (DHS) wurde nun erstmals der Betreiber eines Streaming-Portals inhaftiert. US-Behörden verlangen Haftstrafe für Streaming-Portal-Betreiber weiterlesen
Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen mit Pfändung
Es wird ungemütlich für manch säumigen Zahler: Einige Krankenkassen wollen laut einem Zeitungsbericht nicht gezahlte Zusatzbeiträge bei den Versicherten eintreiben lassen. Bisher blieben die Schuldner meist verschont. Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen mit Pfändung weiterlesen
Lasche Kriterien: Stresstests sollen Banken erneut schonen
Diesmal soll alles anders werden. Nachdem der erste Stresstest für europäische Banken die Märkte nicht überzeugen konnte, bastelt die Bankenaufsicht an der Neuauflage. Doch eine entscheidende Kritik wird offenbar auch dieses Mal nicht berücksichtigt. Lasche Kriterien: Stresstests sollen Banken erneut schonen weiterlesen
Urteil: Privatleute haben keinen Auskunftsanspruch gegen Foren-Betreiber
Privatleute haben dem aktuellen Urteil zufolge keinen Auskunftsanspruch gegen Betreiber von Foren im Internet. Diese müssen Nutzerdaten nur der Polizei und anderen Behörden weitergeben – zum Beispiel dann, wenn es um Straftaten, Terrorismusbekämpfung oder Verstöße gegen das Urheberrecht geht (AG München, Urt. v. 03.02.2011 – Aktenzeichen: 161 C 24062/10). Urteil: Privatleute haben keinen Auskunftsanspruch gegen Foren-Betreiber weiterlesen
Das „Recht auf Vergessen“ vor Gericht
Die in Europa seit einigen Monaten geführte Diskussion um das „Recht auf Vergessen“ im Internet bekommt aus Spanien neue Nahrung. Dort wird der Internetdienstleister Google mit rund 80 Aufforderungen der Regulierungsbehörde Comisión del Mercado de las Telecomu-nicaciones (CMT) konfrontiert, Informationen über Personen aus seinem Suchindex zu streichen. Das „Recht auf Vergessen“ vor Gericht weiterlesen
Dreister Betrug statt Service
Alles begann mit dem Anruf angeblich eines Achimer Geldinstituts. Die Dame am Telefon in-formierte den Unternehmer freundlich, dass die Bank ihren Service für die Kunden verbessert habe und deshalb anbiete, bei einer neuen Einzugsermächtigung vor dem ersten Geldabzug vom Konto den Kunden anzurufen und sich das noch einmal mündlich genehmigen zu lassen. Dreister Betrug statt Service weiterlesen
Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung
Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich drängt auf eine baldige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Er sei in dieser Frage der gleichen Auffassung wie sein Vor-gänger Thomas de Maizière (CDU), sagte der CSU-Politiker kurz nach seiner Amtseinführung am Donnerstag. Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Strenge Sitten in Japan: Polizei verhaftet Schummel-Schüler
Mit Hilfe aus dem Internet hat ein japanischer Schüler versucht, sich einen Platz an einer re-nommierten Universität zu erschleichen. Die Behörden reagierten unerbittlich auf den Prü-fungsbetrug: Die Polizei schrieb den psychisch labilen Jungen zur landesweiten Fahndung aus – und setzte ihn fest. Strenge Sitten in Japan: Polizei verhaftet Schummel-Schüler weiterlesen
US Supreme Court: Keine Privatsphäre für Unternehmen
Unternehmen können die Veröffentlichung von Dokumenten nach dem US-Informationsfrei-heitsgesetz nicht mit der Berufung auf die Privatsphäre verhindern. Mit dieser am Dienstag veröffentlichten Grundsatzentscheidung wies das höchste US-Gericht den Versuch des Netz-betreibers AT&T zurück, die Veröffentlichung von Dokumenten durch die Regulierungs-behörde Federal Communications Commission (FCC) zu unterbinden. US Supreme Court: Keine Privatsphäre für Unternehmen weiterlesen
Jobcenter: Behördenpanne macht 100 Menschen arbeitslos
Die Berliner Arbeitsagentur wollte 100 Menschen einstellen, sie hatten ihre vorherigen Jobs teilweise schon aufgegeben. Nun folgt die Arbeitslosigkeit. Jobcenter: Behördenpanne macht 100 Menschen arbeitslos weiterlesen
US-Behörden kapern versehentlich 84.000 Domains
Bei der Jagd auf Server und Domains, über die Kinderpornographie verteilt wird, haben US-Behörden versehentlich 84.000 Domains für Tage vom Netz genommen. Wie US-Medien berichten, hatte das Departement of Homeland Security (DHS) im Rahmen der „Operation Protect Our Children“ zehn verdächtige Domains beschlagnahmen lassen. US-Behörden kapern versehentlich 84.000 Domains weiterlesen