Schlagwort-Archive: Justiz


WISO vom 27.10.2008 über Katja Günther und die Abzocke der Online Content Ltd. (Video)

Die Berichterstattungen zur kreativen Juristin Katja Günther und natürlich ihrem besten Klienten, der einschlägig bekannten Online Content Ltd., die sich gezielt auf das Abzocken von Minderjährigen spezialisiert hat, reißen nicht ab – Warum auch, es liegen ja nur tausende von Strafanzeigen vor. Jedoch sollte man sich nicht darüber ärgern, denn die Thematik selbst findet auch schon seit vielen Jahren keine Beachtung in unserem „Rechtsstaat“.  WISO vom 27.10.2008 über Katja Günther und die Abzocke der Online Content Ltd. (Video) weiterlesen

Justizministerium veröffentlicht Impressums-Leitfaden

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht, der Webseitenbetreibern dabei helfen soll, eine dem Telemediengesetz genügende Anbieterkennzeichnung ins Netz zu stellen. Das Angebot klärt auf, welche Webseiten impressumspflichtig sind und welche Angaben für juristische und natürliche Personen notwendig sind. Justizministerium veröffentlicht Impressums-Leitfaden weiterlesen

Frankfurter Immobilienaffäre: Bis zu 20 Millionen Euro an Strafen und Bußen

Die „Frankfurter Immobilienaffäre“, zu Beginn im Herbst 2004 als Symptom einer in der Baubranche weiter metastasierenden Korruption gedeutet, hat ihre Fieberschübe lange hinter sich. Wann freilich die Justiz sie auf Herz und Nieren untersucht haben wird, lässt sich derzeit noch nicht absehen. Frankfurter Immobilienaffäre: Bis zu 20 Millionen Euro an Strafen und Bußen weiterlesen

Insolvenz von BenQ Mobile beschäftigt erneut die Justiz

Der Streit zwischen dem Insolvenzverwalter des pleitegegangenen Mobilfunkunternehmens BenQ Mobile und dessen taiwanischem Mutterkonzern beschäftigt weiter die Justiz. Vor dem Landgericht München wurde am heutigen Montag über eine Rückzahlungs-Forderung der taiwanischen Qisda (früher: BenQ Corp.) für ein Darlehen in Höhe von 70 Millionen Euro verhandelt, das im August 2006 an die europäischen Konzerntöchter geflossen sein soll. Insolvenz von BenQ Mobile beschäftigt erneut die Justiz weiterlesen

Urheberrechtsverletzungen: Justizministerium bremst Abmahnwelle

Gerade Verbraucher verstoßen bei Internetgeschäften häufig gegen das Urheberrecht. Eine Abmahnung konnte in der Vergangenheit aber selbst für den Rechteinhaber teuer werden – vor allem wegen der Rechtskosten. Künftig wird ihnen sogar ein noch geringerer Teil der Anwaltskosten erstattet. Anwälte kritisieren das neue Gesetz. Urheberrechtsverletzungen: Justizministerium bremst Abmahnwelle weiterlesen