Schlagwort-Archive: Patent

Apple beschwert sich bei der EU über Motorola

In seinem jährlichen Bericht an die US-Börsenaufsicht „Securities and Exchange Commission“ (SEC) erklärt Motorola, man habe am 17. Februar ein Schreiben der EU-Kommission erhalten, das die Firma über Apples Beschwerde informierte. Apple beschwert sich bei der EU über Motorola weiterlesen

Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht

iPhone-Nutzer entsperren ihren Bildschirm mit einer bestimmten Geste. Die habe Motorola kopiert, behauptet Apple und bekommt vor einem Münchner Gericht recht. Dadurch hat der Konzern ein neues Urteil gegen seinen Konkurrenten in der Tasche. Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht weiterlesen

Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber

Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures wirft den US-Netzbetreibern AT&T, Sprint und T-Mobile USA vor, geschützte Technik aus seinem Portfolio ohne Erlaubnis zu verwenden. Vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert das Unternehmen Unterlassung und Schadenersatz. Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber weiterlesen

Patentstreit: Apple darf wieder iPhones und iPads verkaufen

Im Streit mit Motorola hat Apple sich eine Auszeit vom Verkaufsstopp erkämpft. Zuvor waren bestimmte iPhone- und iPad-Modelle aus dem Apple-Store verbannt worden. Damit wird Deutschland zunehmend zum Brennpunkt im weltweiten Patentkrieg der Branche. Patentstreit: Apple darf wieder iPhones und iPads verkaufen weiterlesen

Patentstreit: Samsung unterliegt Apple in Mannheim

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat in einer seinem Patentstreit mit Apple in Deutschland einen Rückschlag erlitten. Das Mannheimer Landgericht erkannte in einem Verfahren um ein von Samsung gehaltenes Mobilfunkpatent keine Verletzung durch den iPhone- und iPad-Hersteller. Patentstreit: Samsung unterliegt Apple in Mannheim weiterlesen

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen

Datenschützer schlagen Alarm: Gerry Weber verwanzt Kleidung mit Schnüffelchips

Die Modefirma Gerry Weber näht in Kleidung RFID-Chips ein, die per Funk ausgelesen werden. Das wissen viele Kunden nicht, wie die Datenschützer des Vereins FoeBuD mit einer Aktion vor einem Gerry-Weber-Laden zeigten. Das WDR-Magazin „markt“ berichtet am Mittwoch in einer Wiederholung. Datenschützer schlagen Alarm: Gerry Weber verwanzt Kleidung mit Schnüffelchips weiterlesen

Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola

Motorola hat im Patentstreit mit Apple gepunktet. Die US-Handelskommission wies eine Beschwerde zurück, Motorola habe bei der Entwicklung seiner Smartphones nicht gegen Apple-Patente verstoßen. Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola weiterlesen

Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter

Oracle wäre ein möglichst früher Beginn seines Patentprozesses gegen Google zwar lieb. Daraus dürfte aber nichts werden, und jetzt steht sogar der zuletzt avisierte Termin 19. März in Frage. Denn der zuständige Richter Wilhelm Alsup will kein Datum für den Start festlegen, solange Oracle keine plausible Berechnung des entstandenen Schadens vorlegt. Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter weiterlesen

Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC

Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen

USA drängten Spanien zu scharfem Copyright-Gesetz

Die USA hatten ihre Hände wohl bei der Entstehung eines umstrittenen spanischen Internet-Gesetzes im Spiel, drohten indirekt sogar mit wirtschaftlichen Folgen. Außerdem im Überblick: Samsung verliert in Italien gegen Apple, die Debatte über das Internet als Menschenrecht geht weiter. USA drängten Spanien zu scharfem Copyright-Gesetz weiterlesen

Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei

Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics und der US-Computerhersteller Apple haben einen Rechtsstreit um Multitouch-Patente außergerichtlich beigelegt. Das berichtet die Tageszeitung Taiwan News unter Berufung auf eine Unternehmensmitteilung. Demnach zahlt Apple 5 Millionen US-Dollar an Elan. Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei weiterlesen

Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler

Der deutsche Patentverwerter IPCom eskaliert den Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller HTC weiter: In dem komplizierten Rechtsstreit um ein Mobilfunkpatent hat das Pullacher Unternehmen nun auch Händler auf Unterlassung verklagt, die HTC-Smartphones mit der strittigen Technik verkaufen. Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler weiterlesen

Rettung von Kodak stößt auf Probleme

Der Fotopionier Kodak hat angeblich Probleme, das für sein Überleben nötige frische Geld aufzutreiben. Unter anderem seien mehrere Hedge-Fonds, mit denen ursprünglich über 900 Millionen Dollar gesprochen worden sei, jetzt nur noch zu einer Investition von 600 bis 700 Millionen Dollar bereit, berichtete das Wall Street Journal. Rettung von Kodak stößt auf Probleme weiterlesen