Seit 1. September haben Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen Internetprovider. Die Provider müssen Nutzerdaten herausgeben, wenn – etwa beim Filesharing – gegen das Urheberrecht verstoßen wurde. Eigentlich. Denn kaum zwei Wochen später hat das erste Gericht den Auskunftsanspruch schon verneint. Filesharing: Kein Auskunftsanspruch gegen Internetprovider weiterlesen
Alle Beiträge von Abzocknews
Bei Rot gefilmt: Datenschützer zieht vor Verfassungsgericht
Am Donnerstag beschäftigt sich das Greifswalder Gericht mit einem für Neumann privat eher unangenehmen Vorfall: Im Februar 2006 fuhr er in Schwerin mit seinem Auto bei Rot über die Kreuzung. Was der Datenschützer nicht ahnte: Am Straßenrand stand ein ziviles Polizeiauto, aus dem Beamte mit einer Videokamera den Verkehr beobachteten und Verkehrsverstöße dokumentierten. Bei Rot gefilmt: Datenschützer zieht vor Verfassungsgericht weiterlesen
Knapp 200 Mitarbeiter in NRW betroffen: Wehmeyer schließt 16 Filialen
Die angeschlagene Bekleidungskette Wehmeyer schließt mehr als ein Drittel ihrer 39 Filialen, die meisten davon in NRW. Das teilte der vorläufige Insolvenzverwalter Frank Kebekus in Köln mit. Fast die Hälfte der 950 Arbeitsplätze soll wegfallen. Knapp 200 Mitarbeiter in NRW betroffen: Wehmeyer schließt 16 Filialen weiterlesen
China: Zehntausende Kinder wegen Gift-Milch erkrankt
Der Milchpulverskandal in China weitet sich aus: Nach neuen Angaben sind fast 13.000 Kleinkinder in Krankenhäuser eingeliefert worden, weil sie Milch aus verseuchtem Pulver getrunken hatten, neuen Zahlen zufolge sollen 53.000 Babys behandelt worden sein. Zudem soll auch der weltgrößte Nahrungsmittelkonzern Nestle betroffen sein. China: Zehntausende Kinder wegen Gift-Milch erkrankt weiterlesen
Abmahnung wegen Handynummer in Anleitung
In einer Produktbeschreibung verwendet eine Elektronik-Firma als Beispieldaten für die vom Nutzer zu tätigenden Eingaben den fast schon berühmten „Max Mustermann“. Er wohnt in der Musterstraße 1 und ist erreichbar über die Rufnummer 0171 1234567. Jetzt erhielt diese Firma eine Abmahnung des Kölner Rechtsanwalts Joachim Martin: Die verwendete Rufnummer 0171 1234567 gehöre einer GmbH aus Großmaischeid und sei als Marke geschützt. Abmahnung wegen Handynummer in Anleitung weiterlesen
Bundesländer wünschen härteres Vorgehen gegen unerwünschte Telefonwerbung
Dem Bundesrat geht der Gesetzesentwurf der Bundesregierung gegen Telefon-Spam nicht weit genug. Er fordert unter anderem, die geplanten Geldbußen bei unerlaubter Telefonwerbung von 50.000 auf 250.000 Euro zu verfünffachen. Bundesländer wünschen härteres Vorgehen gegen unerwünschte Telefonwerbung weiterlesen
Anwältin warnt: Schenkkreis-Abzocke geht weiter
Sie scheffeln Millionen, indem sie zigtausenden Menschen rund um München mit einer Art Gehirnwäsche das Geld aus der Tasche ziehen. Aber immerhin macht ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2005 Hoffnung, dass das „verschenkte“ Geld nicht vollends verloren ist. Doch Achtung: Am 31. Dezember 2008 droht die Verjährung für Schenkungen aus dem Jahr 2005! Anwältin warnt: Schenkkreis-Abzocke geht weiter weiterlesen
Raubüberfall: Der ewige Angeklagte Simpson hofft wieder
Der ehemalige US-Footballstar O.J. Simpson steht wieder vor Gericht: Diesmal nicht, weil er seine Ex-Frau und deren Freund umgebracht haben soll, sondern wegen eines bewaffneten Raubüberfalls in Las Vegas. Amerikas Öffentlichkeit ist das einerlei. Sie hat ihren Skandal. Raubüberfall: Der ewige Angeklagte Simpson hofft wieder weiterlesen
Microsoft startet Anti-Apple-Kampagne
Microsoft hat gestern in den USA eine groß angelegte Anti-Apple-Kampagne gestartet. Mit „Windows.Life without walls“ will der Redmonder Konzern das Image eines angestaubten und bürokratischen Unternehmens loswerden, das der Konkurrent jahrelang versucht hat, Microsoft aufzudrücken. Microsoft startet Anti-Apple-Kampagne weiterlesen
Siemens: Von Pierer unerwünscht
Heinrich von Pierer hat einen Teil seiner Privilegien verloren. Der ehemalige Siemens-Chef sei nicht mehr im Firmeninteresse tätig und solle deshalb auch keine Ressourcen des Unternehmens mehr nutzen, sagte ein Sprecher gegenüber manager-magazin.de. Dies habe man von Pierer schriftlich mitgeteilt. Siemens: Von Pierer unerwünscht weiterlesen
Hessens Polizei hörte 83mal mit
Die hessische Polizei hat seit dem Jahr 2005 83mal privaten Telefon-, Internet- und sonstigen Telekommunikationsverkehr angezapft. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Hermann Schaus hervor. Hessens Polizei hörte 83mal mit weiterlesen
Anti-Islamisierungskongress: Lautes Contra bringt Pro Köln zum Schweigen
Über einen «Sieg der Stadt» freut sich der Polizeipräsident. Tausende Demonstranten verhinderten die geplante Protestkundgebung von Rechtsradikalen. Es gibt allerdings Kritik an der Aktion – nicht nur von rechts. Anti-Islamisierungskongress: Lautes Contra bringt Pro Köln zum Schweigen weiterlesen
Post kommt aus Vlotho-Arabien: Zweifelhafte Internet-Firmen zocken ab
Das Geschäftsmodell ist so einfach wie durchtrieben: Computer-Programme, die es im weltweiten Netz gratis gibt, bietet man auf einer Web-Seite kostenpflichtig an. Und kassiert anschließend bei angeblichen Nutzern. Oder man bietet dubiose Film-Abos an. Post kommt aus Vlotho-Arabien: Zweifelhafte Internet-Firmen zocken ab weiterlesen
Urteil: Blogger haften erst ab Kenntnis für Kommentare
Blogger haften erst ab Kenntnis für rechtswidrige Kommentare Dritter in ihrem Blog. Das hat jetzt das Landgericht Hamburg festgestellt (Az.: 324 0 113/08). Urteil: Blogger haften erst ab Kenntnis für Kommentare weiterlesen
Ansagen der Crew: Worüber Flugpassagiere gar nicht lachen
Der eine treibt Scherze über kaputte Triebwerke, der andere wiehert nach einer harten Landung ins Mikrofon: Leser von SPIEGEL ONLINE haben mehr oder weniger lustige Ansagen von Piloten zusammengetragen. Menschen mit Tendenz zu Flugangst sollten jetzt nicht weiterlesen. Ansagen der Crew: Worüber Flugpassagiere gar nicht lachen weiterlesen