Alle Beiträge von Admine

Prozess: Gerichtsvollzieherin wegen Untreue vor Gericht

Eine Berliner Gerichtsvollzieherin soll einem Bekannten Aufträge bei Zwangsräumungen zugeschanzt haben. Der Spediteur soll seine Leistungen dann viel zu hoch abgerechnet haben. Die Schadenssumme: 16.000 Euro. Prozess: Gerichtsvollzieherin wegen Untreue vor Gericht weiterlesen

140 Musiktitel haben Streitwert von 300.000 Euro

Für den illegalen Upload von 140 Musiktiteln in einer P2P-Musiktauschbörse ist ein Streitwert von insgesamt 300.000 Euro angemessen, urteilte das Landgericht Frankfurt. In dem Fall hatte ein Internetnutzer über 5000 Musiktitel illegal zum Download zur Verfügung gestellt und war dafür von mehreren Rechteinhabern abgemahnt worden (LG Frankfurt a.M., Urteil v. 13.01.2011 – Az.: 2-03 O 340/10). 140 Musiktitel haben Streitwert von 300.000 Euro weiterlesen

Verbraucherschützer starten Petition für einfacheren Datenschutz

Deutsche Verbraucherschützer wollen den Datenschutz im Internet vereinfachen. Nach ihren Vorstellungen müssen schon die Voreinstellungen bei Geräten und Diensten maximalen Datenschutz gewährleisten. Damit der Bundestag dieses Prinzip gesetzlich verankert, startete der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag eine Online-Petition. Verbraucherschützer starten Petition für einfacheren Datenschutz weiterlesen

Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten

Der bayerische Löwe brüllt wieder: Beim Thema Pkw-Maut kämpft die CSU allein auf weiter Flur. Macht nichts. Damit hat sie ein Thema, mit dem sie sich innerhalb der Koalition profilieren kann. Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten weiterlesen

Ronald Pofalla: Pöbel-Attacken bringen Merkel-Vertrauten in Bedrängnis

Kanzleramtschef Pofalla hatte sich mit Beschimpfungen eines namhaften Kritikers des Euro-Regierungskurses aus der eigenen Partei in die Schlagzeilen gebracht. Jetzt werden erste Forderungen nach seiner Entlassung laut. Ronald Pofalla: Pöbel-Attacken bringen Merkel-Vertrauten in Bedrängnis weiterlesen

Raubkopie-Filter: Belgische Internetprovider müssen Pirate Bay sperren

Internetsperre per Gerichtsurteil: In Belgien müssen die beiden großen Provider Belgacom und Telenet ihren Kunden binnen zwei Wochen den Zugriff auf das Torrent-Verzeichnis Pirate Bay sperren – sonst drohen Strafen. So entschied ein Berufungsgericht. Raubkopie-Filter: Belgische Internetprovider müssen Pirate Bay sperren weiterlesen

Neuer EZB-Chefvolkswirt: Asmussen erhält Zustimmung von Finanzministern

Unterstützung für Jörg Asmussen: Bei ihrem Treffen in Luxemburg sprachen sich die Finanzminister der Euro-Länder für den Deutschen auf dem Posten des EZB-Chefvolkswirts aus. Die offizielle Zustimmung aller 27 EU-Staaten fehlt zwar noch – es gibt aber keinen Gegenkandidaten. Neuer EZB-Chefvolkswirt: Asmussen erhält Zustimmung von Finanzministern weiterlesen

Gerichtsurteil über Pay-TV: Wirtin bringt Fußball-Bosse ins Schwitzen

Europas Fußballmanager zittern vor Karen Murphy: Die britische Pub-Besitzerin könnte das lukrative Geschäft mit den TV-Sendern ins Wanken bringen. Dienstag entscheidet der Europäische Gerichtshof – und macht Fußball im Pay-TV möglicherweise billiger. Gerichtsurteil über Pay-TV: Wirtin bringt Fußball-Bosse ins Schwitzen weiterlesen

Kriegsverbrechen im Kosovo: Vom mysteriösen Tod des Zeugen X

Sie nannten ihn „Kommandant Stahl“: Der frühere kosovarische Minister Limaj soll gefangene Serben und Kollaborateure auf bestialische Weise misshandelt und getötet haben. Nun sollte sich Limaj wegen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. Doch die Polizei findet den Kronzeugen tot in einem deutschen Park. Kriegsverbrechen im Kosovo: Vom mysteriösen Tod des Zeugen X weiterlesen

„Rubygate“: Berlusconi bleibt seinem Sex-Prozess fern

Als ob es die beiden rein gar nichts anginge, sind Italiens Regierungschef Berlusconi und Callgirl Ruby dem Sex-Prozess in Mailand erneut ferngeblieben. Für drei Vertraute des „Cavaliere“ könnten seine Vorlieben aber ernste Folgen haben. „Rubygate“: Berlusconi bleibt seinem Sex-Prozess fern weiterlesen