Am Tag drei nach „Schnulligate“ hat die Kanzlerin dem Bundespräsidenten den Rücken gestärkt. SPD-Fraktionschef Steinmeier hält dagegen. Bundespräsident in der Kritik: Merkel stützt Wulff – mal wieder weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Was Facebook-Nutzer über die Timeline wissen müssen
Im Laufe des Februars führt Facebook seine Timeline verpflichtend für alle Nutzer ein. Die Idee: Die Mitglieder sollen im sozialen Netzwerk ihr gesamtes Leben dokumentieren. Worauf Nutzer jetzt achten sollten. Was Facebook-Nutzer über die Timeline wissen müssen weiterlesen
UN-Weltsicherheitsrat: Russland blockiert auch neue Syrien-Resolution
Die Gewalt in Syrien hat 5600 Tote gefordert, sagen die UN. Doch ihr mächtigstes Gremium bleibt weiter stumm. Auch in der Nacht konnte sich der Sicherheitsrat nicht auf eine Syrien-Resolution einigen, weil Russland dem Textentwurf nach wie vor nicht zustimmen will. UN-Weltsicherheitsrat: Russland blockiert auch neue Syrien-Resolution weiterlesen
Syrien: Arabische Liga stoppt Beobachtermission
Die Arabische Liga bricht ihre Beobachtermission wegen der Eskalation der Gewalt in Syrien vorläufig ab. Die Beobachter sollen die Krisenherde verlassen und in Damaskus auf weitere Anweisungen der Liga warten. Syrien: Arabische Liga stoppt Beobachtermission weiterlesen
Gericht weist Zahlungsanspruch von Melango zurück
Mit Urteil vom 12.01.2012 hat das Amtsgericht Burgwedel zum Aktenzeichen 78 C 97/11 entschieden, dass der Melango.de GmbH aus Chemnitz keine Zahlungsansprüche gegen einen Freiberufler aus Isernhagen zustehen. Gericht weist Zahlungsanspruch von Melango zurück weiterlesen
Gamelabs GmbH ist insolvent
810 IN 276/10 G-1-6 – In dem Insolvenzverfahren Gamelabs GmbH, Colmarer Straße 5, 60528 Frankfurt am Main (AG Frankfurt am Main, HRB 84329) wird die Prüfung der bis zum 25.06.2012 nachträglich angemeldeten, nicht nachrangigen Insolvenzforderungen im schriftlichen Verfahren angeordnet, § 177 I 2 InsO. Gamelabs GmbH ist insolvent weiterlesen
Milde Urteile bei Betrug, Untreue und Steuerhinterziehung
Wirtschaftsstraftäter werden milder bestraft als andere Kriminelle. Zu diesem Schluss kommt jetzt ein erfahrener Strafrichter – und liefert auch gleich mehrere Erklärungen dafür. Milde Urteile bei Betrug, Untreue und Steuerhinterziehung weiterlesen
Streit um Überwachung: Studie schürt Zweifel an Vorratsdatenspeicherung
Wie wichtig ist die Vorratsdatenspeicherung zur Verhinderung von Terroranschlägen? Ein Gutachten zieht den angeblich so großen Nutzen der Maßnahme in Zweifel. Doch die Studie, die an diesem Freitag dem Rechtsausschuss des Bundestags vorgelegt wird, zeigt auch gravierende Lücken auf. Streit um Überwachung: Studie schürt Zweifel an Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Luftverkehrsgesetz: Die Drohnen und das Schweigen des Parlaments
Der Bundestag verabschiedet ohne öffentliche Debatte ein neues Luftverkehrsgesetz – obwohl es um eine kleine Revolution geht: die Zulassung von Drohnen. Luftverkehrsgesetz: Die Drohnen und das Schweigen des Parlaments weiterlesen
Twitters Zensurmechanismus: Meinungsfreiheit ist Ansichtssache
Das Netz ist frei, unzensiert, kaum reglementiert? Das war einmal. Twitters Ankündigung, Tweets und Nutzer künftig auf Wunsch einzelner Länder gezielt zu sperren, ist nur ein weiterer Schritt: Im Netz schrumpfen die Freiräume, die Macht der Staaten wächst. Twitters Zensurmechanismus: Meinungsfreiheit ist Ansichtssache weiterlesen
Medizinskandal: Warnung vor weiteren Brustimplantaten
Im Medizinskandal um gefährliche Brustimplantate ist nun Anklage gegen den ehemaligen Chef des französischen Herstellers PIP erhoben worden. Unterdessen wird vor weiteren Silikonkissen gewarnt: vor Implantaten der GfE Medizintechnik. Medizinskandal: Warnung vor weiteren Brustimplantaten weiterlesen
Skandalfirma PIP: Billig-Silikon-König auf freiem Fuß
100 000 betrug die Kaution. Zwar darf der Gründer der Skandalfirma PIP, Jean-Claude Mas, Frankreich nicht verlassen. Laut seinem Anwalt erwartet den 72-Jährigen für den Verkauf der Brustimplantate mit Billig-Silikon aber auch nur noch eine Anklage wegen Körperverletzung. Skandalfirma PIP: Billig-Silikon-König auf freiem Fuß weiterlesen
Verrat und Betrug: Polizist unter Verdacht
Jahrelang war er vor Gericht „Stammgast“ als Zeuge, jetzt geht es ihm selbst an den Kragen: Ein Bochumer Polizeibeamter muss sich seit Mittwoch vor dem Schöffengericht verantworten. Der 53-Jährige soll laut Anklage Verräter, Dieb und Betrüger in einer Person gewesen sein. Verrat und Betrug: Polizist unter Verdacht weiterlesen
Deutscher Mitarbeiter von Megaupload festgenommen
Im Verfahren gegen das Internetportal Megaupload hat die US-Justiz die Frankfurter Staatsanwaltschaft um Rechtshilfe gebeten. Das bestätigte eine Behördensprecherin am Mittwoch. Bereits am Sonntag habe die Polizei den 39-jährigen Informatiker Sven E. festgenommen. Deutscher Mitarbeiter von Megaupload festgenommen weiterlesen
EU-Urteil zu befristeten Jobs: „Kettenverträge könnten deutlich zunehmen“
Ein EU-Urteil sorgt für Unruhe in der Berufswelt: Sogar Dutzende aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge sind erlaubt – wenn es einen sachlichen Grund dafür gibt. Im Interview erklärt Arbeitsrechtsexperte Martin Krömer, welche Folgen der Richterspruch für Arbeitnehmer hat. EU-Urteil zu befristeten Jobs: „Kettenverträge könnten deutlich zunehmen“ weiterlesen