Rechtsterror: Verfassungsschutz richtet eigene Abteilung Rechtsextremimus ein




Nach dem Anschlag vom 11. September 2001 wurde die Beobachtung des Rechts- und Linksextremismus in Deutschland zusammengelegt. Ein Fehler, zeigen die Morde der Zwickauer Neonazi-Zelle – die Zusammenlegung wird rückgängig gemacht. Rechtsterror: Verfassungsschutz richtet eigene Abteilung Rechtsextremimus ein weiterlesen

Interne Papiere über Rasterfahndung in Brandenburg geleakt

Interne Untersuchungsergebnisse über Kfz-Massenabgleiche und Eingriffe in die Telekommunikation in Brandenburg sind auf der US-Enthüllungsplattform Public Intelligence aufgetaucht. Interne Papiere über Rasterfahndung in Brandenburg geleakt weiterlesen

Kreditaffäre: CDU-Landeschefs distanzieren sich von Wulff

Der Rückhalt des Bundespräsidenten bröckelt auch in der Heimat: Niedersachsens Ministerpräsident McAllister distanziert sich deutlich von seinem Vorgänger. Auch aus Schleswig-Holstein kommen Forderungen. Kreditaffäre: CDU-Landeschefs distanzieren sich von Wulff weiterlesen

Neue Verbundbank: Landesbanken knausern bei WestLB-Abwicklung

Auf den letzten Metern spitzt sich der Streit um die neue Verbundbank der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) noch einmal zu. Bekanntlich sind die Landesbanken nicht bereit, die neue Einheit, die nun aus der WestLB herausgelöst wird, wie verabredet mit frischem Kapital zu versorgen – schließlich geht es um die Helaba und damit um einen Konkurrenten. Neue Verbundbank: Landesbanken knausern bei WestLB-Abwicklung weiterlesen

Innenminister Friedrich widerspricht EU-Plänen zur Datenschutzmodernisierung

Die Pläne der Europäischen Kommission, im Zuge einer Neufassung der Richtlinie den Datenschutz in Europa stärker als bisher zu vereinheitlichen, haben Widerspruch bei Bundesinnenmister Hans-Peter Friedrich (CSU) erregt. Nachdem die Kommission angekündigt hatte, Ende Januar ihren Entwurf vorzustellen, habe es „hektische Telefonate“ zwischen Berlin und Brüssel gegeben. Innenminister Friedrich widerspricht EU-Plänen zur Datenschutzmodernisierung weiterlesen

Insolvente Fluggesellschaft: Hoffnungsschimmer für American Airlines

Im November flüchtete die Fluggesellschaft in den Gläubigerschutz. Nun beginnt das Ringen um American Airlines – mehrere Wettbewerber zeigen reges Interesse. Insolvente Fluggesellschaft: Hoffnungsschimmer für American Airlines weiterlesen

Geheime Daten bei Japans Raumfahrtagentur gestohlen

Bei der Japan Aerospace Exploration Agency (JAXA) sind offenbar vertrauliche Daten gestohlen worden. Dies bestätigt JAXA in einer Mitteilung von Freitagabend (Ortszeit). Am 6. Januar habe man den Virenbefall am Terminal-Rechner eines Mitarbeiters festgestellt. Geheime Daten bei Japans Raumfahrtagentur gestohlen weiterlesen

Warnung vor belasteten Forellen

Vor dem Verzehr von Regenbogenforellen aus Supermärkten in Nordrhein-Westfalen hat das Bundesministerium für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gewarnt. Es handele sich um Tiefkühl-Produkte der Marktkette Rewe, die auch bei Hit, Karstadt Feinkost, Nahkauf und Toom vertrieben würden. Warnung vor belasteten Forellen weiterlesen

Auf die krumme Tour: Niedergang von Rainbow Tours

Der Hamburger Kaufmann Mathias D. Kampmann war Chef von Rainbow Tours. Jetzt ist das Unternehmen pleite. Ex-Mitarbeiter belasten Kampmann. Auf die krumme Tour: Niedergang von Rainbow Tours weiterlesen

Oktoberfest-Besuch 2008: Filmproduzent bezahlte Luxus-Upgrade für Wulff

Hotelzimmer, Autorenhonorare und noch mehr Reisen mit Freunden: In der Debatte um Christian Wulff tauchen neue Details auf. Doch richtig gefährlich könnte dem Präsidenten ein Staatsrechtler aus Speyer werden. Oktoberfest-Besuch 2008: Filmproduzent bezahlte Luxus-Upgrade für Wulff weiterlesen

Kampf um Firmenverzeichnis: Google missbraucht Daten von kenianischem Start-up

Mit fragwürdigen Methoden hat Google Kenia unerlaubt Daten von einem Firmenverzeichnis abgegriffen. Die Datenbank des Start-up Mocality hilft kenianischen Unternehmen, über das Web bekannt zu werden. Mocality erwischte Google inflagranti beim Datenabruf – mit einem simplen Trick. Kampf um Firmenverzeichnis: Google missbraucht Daten von kenianischem Start-up weiterlesen

Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola

Motorola hat im Patentstreit mit Apple gepunktet. Die US-Handelskommission wies eine Beschwerde zurück, Motorola habe bei der Entwicklung seiner Smartphones nicht gegen Apple-Patente verstoßen. Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola weiterlesen

Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter

Oracle wäre ein möglichst früher Beginn seines Patentprozesses gegen Google zwar lieb. Daraus dürfte aber nichts werden, und jetzt steht sogar der zuletzt avisierte Termin 19. März in Frage. Denn der zuständige Richter Wilhelm Alsup will kein Datum für den Start festlegen, solange Oracle keine plausible Berechnung des entstandenen Schadens vorlegt. Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter weiterlesen

Präsidentenwahl in Ägypten: ElBaradei zieht Kandidatur zurück

Faire Wahlen seien in Ägypten aktuell nicht möglich: Friedensnobelpreisträger ElBaradei zieht aus Protest gegen den Militärrat seine Kandidatur für das Präsidentenamt zurück. Er wählt dafür einen symbolischen Zeitpunkt. In wenigen Tagen jährt sich der Beginn der Aufstände auf dem Tahrir-Platz. Präsidentenwahl in Ägypten: ElBaradei zieht Kandidatur zurück weiterlesen

Angebot zur Kaffeefahrt mit mieser Masche ärgert Ex-Politikerin Inge Becker

Der Schriftzug im Briefkopf erweckt ein Höchstmaß an Seriosität: Es schreibt schließlich die „Niedersächsische Treuhand“. Nach einem elf Ziffern langen Kassenzeichen, verbunden mit dem Vermerk „Bitte im Schriftverkehr immer angeben“, folgt die höfliche Anrede an Inge Becker. Angebot zur Kaffeefahrt mit mieser Masche ärgert Ex-Politikerin Inge Becker weiterlesen