CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage




Die CDU in Sachsen-Anhalt droht im Streit um Extremismus-Vorwürfe gegen den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz mit einer Aufkündigung der Kenia-Koalition mit SPD und Grünen. CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage weiterlesen

Heftige Spitzel-Vorwürfe gegen H&M: Hat die Mode-Kette ihre Mitarbeiter ausspioniert?

Die internationale Modekette H&M sieht sich ernsten Vorwürfen ausgesetzt. Der deutsche Ableger des Unternehmens soll gezielt private Details über seine Mitarbeiter erfragt und diese in einer Datenbank gespeichert haben. Heftige Spitzel-Vorwürfe gegen H&M: Hat die Mode-Kette ihre Mitarbeiter ausspioniert? weiterlesen

AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem „Respekt“-Schild am Rathaus

Die Kölner Anwaltskanzlei Höcker hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Auftrag der Fraktion am Dienstag eine rund 30-seitige Abmahnung geschickt. AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem „Respekt“-Schild am Rathaus weiterlesen

Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert

Robert Möritz ist bis hinauf in die Bundes-CDU eine heikle Person. Nun zeigen sich auch Verbindungen zum mutmaßlich rechtsextremen Netzwerk in der Bundeswehr. Rechtsextremismusverdacht gegen Robert Möritz: Warum die Bundes-CDU beim Fall Uniter so herumeiert weiterlesen

Soziales Netzwerk: Medienanstalt geht wegen Pornografie gegen Twitter vor

Laut der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein macht sich Twitter strafbar, indem es Profile nicht sperrt oder löscht, die pornografisches Material verbreiten. Ein entsprechendes Verfahren ist eingeleitet worden, es drohen ein Bußgeld und eine Untersagung. Soziales Netzwerk: Medienanstalt geht wegen Pornografie gegen Twitter vor weiterlesen

Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten

In einem Verfahren am Landgericht Frankfurt urteilten die Richter am Freitag, dass der rechte Blogger Sven Liebich eine Falschaussage über Künast nicht weiterverbreiten darf, die er zuvor auf Facebook gepostet hatte. Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten weiterlesen

Telefon­abzocke: Aufsicht schaltet Abofalle ab

Die Bundes­netz­agentur hat gegen die Telefongesell­schaft First Telecom GmbH aus Frank­furt am Main ein Verfahren geführt und ange­ordnet, dass die Firma von ihr betriebene Telefon­nummern abschalten muss. Die „rechts­widrig beworbenen Dienste sind somit nicht mehr erreich­bar“, schreibt die Bundes­netz­agentur. Telefon­abzocke: Aufsicht schaltet Abofalle ab weiterlesen

Unzulässige Deklaration von Nährwerten auf Nimm2-Verpackung

Die vom Süßwarenhersteller Storck auf Bonbon-Verpackungen abgedruckten Vitamin- und Nährwerttabellen waren unzulässig. Das hat das Kammergericht in Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die August Storck KG entschieden und damit die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin zurückgewiesen. Unzulässige Deklaration von Nährwerten auf Nimm2-Verpackung weiterlesen