Die letzte Folge unserer Serie „Abgezockt“, erschienen am 2. Juli, hatte sozusagen grundlegenden Erfolg: Die Verbraucherzentrale Stuttgart hat auf unseren Bericht hin die von uns angeprangerten Abzocker offiziell abgemahnt, und die gaben prompt eine Unterlassungserklärung ab. Zugleich half unser Rat einer Leserin, sich allein aus der „Falle“ zu befreien. Na bitte: Abzocker abgemahnt weiterlesen
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Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt
Die britische Rechtsanwaltskammer hat zwei der bekanntesten Abmahnanwälte mit einer Geldstrafe und einem Berufsverbot belegt. Die Juristen hatten seit 2006 tausende Nutzer von Tauschbörsen abgemahnt. Die Anwaltskammer rügte dieses Vorgehen nun als rücksichtslos und ausschließlich gewinnorientiert, berichtet thelawyer.com. Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt weiterlesen
Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab
Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab weiterlesen
Kein Witz: Websites abkassiert wegen Heinz Erhardt
Der vor 32 Jahren verstorbene Humorist Heinz Erhardt erfreut sich bei den Deutschen ungebrochener Popularität. Derzeit macht jedoch der Lappan-Verlag als Rechteinhaber auf schmerzhafte Weise deutlich, dass Erhardts Kurzgedichte noch längst kein Volksgut geworden sind. Kein Witz: Websites abkassiert wegen Heinz Erhardt weiterlesen
Abmahnung wegen illegaler Downloads: „Nicht einschüchtern lassen“
Gerade Kinder und Jugendliche nutzen Internet-Tauschbörsen, um illegal an Musik und Filme zu kommen. An die juristischen Folgen denken sie dabei meist nicht. Immer häufiger erhalten deshalb Eltern Abmahnungen mit hohen Forderungen. Wie sie darauf reagieren sollten. Abmahnung wegen illegaler Downloads: „Nicht einschüchtern lassen“ weiterlesen
Ergo-Abmahnung gegen iBusiness
Ohne diese Abmahnung hätte sich kaum jemand für die Formulierung interessiert: Ergo hat den Münchner Branchendienst iBusiness abgemahnt, weil er in Folge des Sex-Skandals die Vertriebstochter HMI als “Porno-Versicherung” bezeichnet hatte. Ergo-Abmahnung gegen iBusiness weiterlesen
Akte 2011 vom 19.07.11: Sicherheitslücken bei Smartphones (Video)
Wie leicht Besitzer von Smartphones überwacht und ausspioniert werden können, wurde in einem sehenswerten Bericht von Akte 2011 gezeigt. Selbstverständlich gab es auch Tipps, wie sich so manche Lücke schlließen lässt. Akte 2011 vom 19.07.11: Sicherheitslücken bei Smartphones (Video) weiterlesen
BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig
Die Frage, ob die Nutzung einer fremden Marke als Adword bei der Buchung von Suchmaschinenwerbung zulässig ist, ist unter Gerichten und Juristen seit vielen Jahren umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass eine solche Nutzung nicht zwingend einen Verstoß gegen das Markenrecht darstellt. BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig weiterlesen
Klage gegen ElitePartner
Möchte der Kunde bei ElitePartner oder AcademicPartner unbegrenzt mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten und sich Fotos anschauen, so muss er sich für die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft entscheiden. Fester Bestandteil der Premium-Mitgliedschaft ist auch die Erstellung einer Persönlichkeitsanalyse in Form eines PDF-Dokuments. Klage gegen ElitePartner weiterlesen
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google. Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google weiterlesen
Urheberrechtsverletzung: „Hochladen“ kann für Facebook-Nutzer teuer werden
Millionen Menschen kopieren Bilder, Musik und Videos auf ihre Pinnwand in dem Kontaktnetzwerk. Damit verstoßen sie gegen das Urheberrecht. Urheberrechtsverletzung: „Hochladen“ kann für Facebook-Nutzer teuer werden weiterlesen
Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to
Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Dresden zum großen Schlag gegen kino.to ausgeholt. Einige mutmaßliche Betreiber wurden verhaftet, die Domain gesperrt. Bevor die Seite endgültig vom Netz ging war auf kino.to eine Warnung der Kriminalpolizei zu lesen. Nun haben die Betreiber des (legalen) Kino-Portals cineastentreff.de das Land Sachsen abgemahnt. Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to weiterlesen
Online-Auftritte: Trickbetrüger wollen Autohäuser mit Internet-Masche abzocken
Trickbetrüger haben ein neues Feld für sich entdeckt. Sie schicken Autohäusern Faxe, in denen sie die Adressaten unter Androhung einer Abmahnung zur kostenpflichtigen Prüfung ihres Onlineauftrittes auffordern. Online-Auftritte: Trickbetrüger wollen Autohäuser mit Internet-Masche abzocken weiterlesen
Warnung vor Abmahnungen der svh24.de GmbH
Dem Bundesverband Onlinehandel e.V. liegen Hinweise darauf vor, dass die svh24.de GmbH aus Dortmund seit Beginn diesen Jahres in nicht unerheblicher Anzahl Abmahnungen wegen der 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung ausspricht. Es mehren sich die Hinweise auf ein rechtsmissbräuchliches Handeln. Warnung vor Abmahnungen der svh24.de GmbH weiterlesen
Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen
Das Verbraucherschutzministerium will Anzeigenkunden von unbotmäßigen Internetfirmen in die Pflicht nehmen: Wer auf einer Plattform wirbt, die gegen Datenschutzrecht verstößt, könnte von Konkurrenten abgemahnt werden. Die Regelung würde den Web-Werbemarkt komplett verändern. Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen weiterlesen