Im Fernsehinterview hatte der Bundepräsident noch angekündigt, alle Fragen offen zu beantworten. Doch nun weigert sich Wulff, einen Teil der Antworten zu veröffentlichen. CSU-Politiker Gauweiler sinniert unterdessen über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abschaffung
Zeitung: Die letzten Kassen schaffen Zusatzbeiträge ab
Die letzten Krankenkassen, die noch einen Zusatzbeitrag erheben, wollen den Aufschlag nach einem Bericht der «Nürnberger Nachrichten» wohl im zweiten Quartal 2012 abschaffen. Zeitung: Die letzten Kassen schaffen Zusatzbeiträge ab weiterlesen
Urteil: Abschaffung des Sterbegeldes verfassungsgemäß
Die stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes für Angestellte des öffentlichen Dienstes war mit dem Grundgesetz vereinbar. Diesen Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht heute veröffentlicht. Urteil: Abschaffung des Sterbegeldes verfassungsgemäß weiterlesen
Nach Norwegen-Attentaten: Innenminister Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz
Blogger sollen mit „offenem Visier“ argumentieren: Für Bundesinnenminister Friedrich ist das eine Lehre aus den Anschlägen von Norwegen, wo ein Einzeltäter sich im Netz radikalisierte. Im SPIEGEL-Interview fordert er nun, die Anonymität im Internet abzuschaffen. Nach Norwegen-Attentaten: Innenminister Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz weiterlesen
Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat klargemacht, dass sie das umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU noch vor Auslaufen der Bestimmungen Ende 2012 abschaffen will. Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes weiterlesen
Umstrittene Subvention: FDP will Hotelsteuer-Privileg wieder abschaffen
Kein anderes Projekt stand so für den schwarz-gelben Fehlstart wie die Mehrwertsteuersen-kung für Hoteliers. Nun will die FDP die Subvention beenden – und auch andere Ausnahmen weitgehend streichen. Umstrittene Subvention: FDP will Hotelsteuer-Privileg wieder abschaffen weiterlesen
Bundesrechnungshof: Absetzbarkeit von Handwerkerkosten abschaffen
Die Rede ist von Blankoschecks für Steuerzahler: Mit deutlichen Worten hat der Bundesrech-nungshof die Abschaffung eines Steuervorteils gefordert. Der Grund: Die Anrechenbarkeit von Handwerkerleistungen im Privathaushalt werde für den Fiskus immer teurer. Bundesrechnungshof: Absetzbarkeit von Handwerkerkosten abschaffen weiterlesen
Aufhebungsgesetz: Linkspartei will Adelstitel abschaffen
In einer Demokratie seien Adelstitel überflüssig, meinen die Linken. Karl-Theodor zu Gutten-berg werfen sie Instrumentalisierung seines Titels vor. Aufhebungsgesetz: Linkspartei will Adelstitel abschaffen weiterlesen
Roaming-Gebühren: Koch-Mehrin will Abschaffung schon 2011
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP), setzt sich für eine EU-weite Abschaffung der Roaming-Gebühren für Handy-Telefonate im Ausland schon ab 2011 ein. Roaming-Gebühren: Koch-Mehrin will Abschaffung schon 2011 weiterlesen
NRW: Grüne wollen Sex-Vergnügungssteuer abschaffen
In Nordrhein-Westfalen müssen Prostituierte in einigen Städten sogenannte Vergnügungssteuer zahlen. Grünen-Abgeordnete planen nun das Ende dieser Schöpfung der schwarz-gelben Vorgängerregierung. NRW: Grüne wollen Sex-Vergnügungssteuer abschaffen weiterlesen
Datenschützer: Versorgungssystem gefährdet Patientendaten
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat einen Appell zur Abschaffung der hausarztzentrierten Versorgung veröffentlicht. Das Verfahren sei verfassungswidrig und verletzte das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Krankenversicherten, von denen mehr Daten gesammelt würden, als gesetzlich erlaubt sei. Außerdem sei nicht nachgewiesen, dass die medizinische Versorgung so verbessert werden könne. Datenschützer: Versorgungssystem gefährdet Patientendaten weiterlesen
Abschaffung von Glühlampen in der EU rückt näher
In der Europäischen Union sollen bis 2012 Glühlampen schrittweise abgeschafft werden. Diesen Vorschlag der EU-Kommission haben gestern die Sachverständigen der EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Die Verordnung wird nun vom Europäischen Parlament geprüft, im März 2009 soll sie offiziell von der Kommission verabschiedet werden, geht aus einer Mitteilung hervor. Abschaffung von Glühlampen in der EU rückt näher weiterlesen
Tankstellen schaffen Normalbenzin ab
Autofahrer werden zukünftig an den Tankstellen kein Normalbenzin mehr bekommen. Während Aral sich über eine Abschaffung Gedanken macht, wartet Shell noch ab. Der ADAC rechnet nun mit günstigeren Preisen, berichtet Thomas Flehmer. Tankstellen schaffen Normalbenzin ab weiterlesen