Merkel will heute mit Vertretern aus der Wirtschaft über die Energiewende beraten. Im Vor-feld des Treffens hagelt es Kritik. Die SPD warnt die Kanzlerin vor einem weiteren Atomdeal – und auch die Polizei äußert Kritik. Rückzieher aus dem Atomausstieg: Polizei droht Merkel mit „Protest-Tsunami“ weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Angela Merkel
Gesetzesentwurf: Mieter müssen für das Energiesparen bezahlen
Ein Gesetzesentwurf von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht vor, dass Mieter an den Kosten energiebedingter Gebäudesanierungen beteiligt werden können. Bun-deskanzlerin Merkel will konsequenter gegen Mietnomaden vorgehen. Gesetzesentwurf: Mieter müssen für das Energiesparen bezahlen weiterlesen
Umstrittene Euro-Politik: Juncker gerät wegen Geheimtreffen unter Beschuss
„Ein ziemliches Desaster“: In Europa regt sich heftige Kritik am Griechenland-Geheimtreffen wichtiger Euro-Finanzminister. Kanzlerin Merkel muss nun sogar ihre eigenen Leute fürchten. Parallel wächst der Druck auf Athen. Umstrittene Euro-Politik: Juncker gerät wegen Geheimtreffen unter Beschuss weiterlesen
Freude über Bin Ladens Tod: Wie ein Richter Merkel zur Räson bringen will
Die Äußerung Angela Merkels, sie „freue“ sich über die Tötung Bin Ladens, sei „abseits aller Werte“, befindet ein Hamburger Richter. Nun will Heinz Uthmann für Ordnung sorgen. Er hat die Kanzlerin angezeigt. Freude über Bin Ladens Tod: Wie ein Richter Merkel zur Räson bringen will weiterlesen
Plagiatsaffäre: Guttenberg nimmt doch noch Stellung zu Doktorarbeit
In letzter Sekunde hat Guttenberg die Stellungnahme zu seiner teils abgeschriebenen Doktor-arbeit abgegeben. Einem Bericht zufolge droht ein verheerendes Gutachten. Plagiatsaffäre: Guttenberg nimmt doch noch Stellung zu Doktorarbeit weiterlesen
Industriefrust: Lobbyboss rügt Merkels Abwarte-Politik
So deutliche Kritik an Schwarz-Gelb gibt es selten aus der Wirtschaft: Der Präsident des In-dustrieverbandes DIHK grenzt sich von der Regierung ab, wirft ihr „ein gerüttelt Maß an Orientierungslosigkeit“ vor. Er fordert endlich klare Ansagen, Reformen – und vor allem nie-drigere Steuern. Industriefrust: Lobbyboss rügt Merkels Abwarte-Politik weiterlesen
Streit über Pkw-Maut: FDP will Autofahrer vor Seehofer schützen
Die Koalitionäre wollten sich nicht mehr streiten. Eigentlich. Nun zoffen sie sich ausgerechnet über ein Phantomthema: die Pkw-Maut. Kanzlerin Merkel lehnt sie ab, CSU-Chef Seehofer will die Vignette so schnell wie möglich – und die FDP bemüht in ihrer Anti-Haltung sogar den Osterhasen. Streit über Pkw-Maut: FDP will Autofahrer vor Seehofer schützen weiterlesen
Dieselsteuer der EU: Merkel fährt mit der Autolobby
Meinten es Europas Politiker ernst mit ihren grünen Versprechungen, dann müssten sie die Öko-Benzin-Steuer der EU ganz groß feiern. Denn die ist so einfach wie intelligent. Dieselsteuer der EU: Merkel fährt mit der Autolobby weiterlesen
Doktorarbeit: Merkel erwartet volle Aufklärung von Guttenberg
Merkel fordert Guttenberg zur Kooperation mit der Uni Bayreuth auf. Der Ex-Minister will die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts verhindern. Doktorarbeit: Merkel erwartet volle Aufklärung von Guttenberg weiterlesen
Wirtschaft vs. Kanzlerin: Bosse brechen mit Zickzack-Merkel
Ihre Atomwende war ein Kurswechsel zu viel: Deutschlands Bosse kündigen der Kanzlerin die Gefolgschaft auf, AKW-Betreiber prüfen juristische Mittel, der Airbus-Chef gab gar sein CSU-Parteibuch zurück. Enttäuscht und verprellt von Schwarz-Gelb wünscht sich mancher schon Rot-Grün zurück. Wirtschaft vs. Kanzlerin: Bosse brechen mit Zickzack-Merkel weiterlesen
Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten
Müssen sich arrivierte Hauptstadtjournalisten mit neumodischem Zeug wie Twitter herum-schlagen, um in Sachen Bundesregierung auf dem Laufenden zu bleiben? Ja, findet das Bun-despresseamt. Manche Journalisten fühlen sich übergangen. Eine Posse über Herrschafts-wissen in Zeiten des Netzes. Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten weiterlesen
Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen
Die großen deutschen Stromkonzerne wehren sich gegen die Zwangspause von sieben AKW. Nach SPIEGEL-Informationen bereiten RWE und E.on Widersprüche und Schadensersatz-forderungen gegen die Bundesregierung vor. Auch in der Union wächst der Widerstand gegen die Atompolitik der Kanzlerin. Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen weiterlesen
Merkels Moratorium: AKW-Konzerne drohen mit Zahlstopp für Ökofonds
Die Energiekonzerne setzen die Bundesregierung unter Druck: Weil auf Merkels Weisung sie-ben Altmeiler stillgelegt wurden, drohen die Betreiber nun damit, ihre Zahlungen in den Fonds für Erneuerbare Energien einzustellen. Motto: „Wir zahlen nur für Reaktoren, die laufen.“ Merkels Moratorium: AKW-Konzerne drohen mit Zahlstopp für Ökofonds weiterlesen
Atompolitik: Westerwelle geht auf Distanz zu Merkel
In der Koalition formiert sich Widerstand gegen die Atom-Kehrtwende Angela Merkels: Nach SPIEGEL-Informationen hält Vizekanzler Westerwelle die Laufzeitverkürzung noch nicht für beschlossen. Minister Brüderle bezeichnet die Reaktion der Deutschen sogar als hysterisch. Atompolitik: Westerwelle geht auf Distanz zu Merkel weiterlesen
AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationsschmelze einer Kanzlerin
Die Debatte über den Ausstieg aus der Atomenergie muss als historisches Ereignis in der Ge-schichte des Bundestags bezeichnet werden. Nie zuvor ist ein amtierender Regierungschef von der Opposition in einer Sachfrage derart vorgeführt worden, wie dies jetzt Angela Merkel geschah. AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationsschmelze einer Kanzlerin weiterlesen