Ein bekannter Blogger legt sich mit einem dubiosen Internetunternehmen an und wird vom Gegner geschluckt. In der Blogosphäre wetzt man die Messer zur großen Schlacht. Mit Recht und Gesetz haben beide Seiten ihre Probleme. Blogosphäre: David gegen Goliath, nächste Runde weiterlesen
Schlagwort-Archiv: BGH
Bundesverfassungsgericht entscheidet zugunsten VG WORT
Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden der VG Wort zu urheber-rechtlichen Geräteabgaben stattgegeben. Der Bundesgerichtshof muss sich daher erneut mit den Fällen, die PCs, Drucker und Plotter betreffen, befassen. Bundesverfassungsgericht entscheidet zugunsten VG WORT weiterlesen
BGH-Urteil: Foto von Verkaufsware ist genauso bindend wie Text
Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Käufern im Internet. Darstellungen auf Bildern sind Beschreibungen gleichwertig. BGH-Urteil: Foto von Verkaufsware ist genauso bindend wie Text weiterlesen
Schrottimmobilien: Tag der Abrechnung
Der Betrug mit Schrottimmobilien ist ein Beispiel skrupelloser Verbraucherabzocke und doku-mentiert jahrelanges Justizversagen. Doch das Blatt wendet sich – wenn der Bundesgerichts-hof mitmacht. Schrottimmobilien: Tag der Abrechnung weiterlesen
Freispruch für Harry Wörz: Lebenslänglich Justizopfer
13 Jahre lang hat Harry Wörz beteuert: Er hat nicht versucht, seine Frau zu töten – doch im-mer wieder musste er sich vor Gericht rechtfertigen. Nun hat der Bundesgerichtshof seinen Freispruch endgültig bestätigt. Ein Trost ist das für den 44-Jährigen nicht. Freispruch für Harry Wörz: Lebenslänglich Justizopfer weiterlesen
Fernflüge: Haften Airlines auch für verpasste Anschlussflüge?
Fernflüge bestehen oft aus mehreren Teilstrecken. Die Verspätung eines Teilfluges kann zu Umbuchungen und einer späteren Ankunftszeit führen. Ob eine Airline dafür regresspflichtig ist, soll der EuGH klären. Fernflüge: Haften Airlines auch für verpasste Anschlussflüge? weiterlesen
Perlentaucher.de: Der ewige Streit um das Urheberrecht
Seit 2006 ziehen zwei große Tageszeitungen im Streit mit dem Internetportal Perlentaucher durch alle Instanzen. Doch auch der Bundesgerichtshof beendete den Fall noch nicht. Perlentaucher.de: Der ewige Streit um das Urheberrecht weiterlesen
Wasserzähler: BGH entscheidet zugunsten der Vermieter
Haus- und Wohnungsvermieter dürfen zur Abrechnung von Wasserkosten auch die Zähleran-gaben von nicht geeichten Wasseruhren nutzen. Sie müssen dann lediglich nachweisen, dass die Anzeige korrekt ist. Wasserzähler: BGH entscheidet zugunsten der Vermieter weiterlesen
BGH: Preisangabepflicht in Werbemaßnahmen gilt auch bei geschlossenem Käuferkreis
Wer Produkt-Angebote bewirbt, die privaten Verbrauchern zugänglich sind, muss bei den darin enthaltenen Preisen auch die Umsatzsteuer, also den Endpreis im Sinne der Preisan-gabenverordnung, angeben (29.04.2010, Az. I ZR 99/08). BGH: Preisangabepflicht in Werbemaßnahmen gilt auch bei geschlossenem Käuferkreis weiterlesen
BGH: Linksetzung kann Urheberrechte verletzen
Um Urheberrechte zu verletzen, genügt es in bestimmten Fällen, im Web einen Link beson-ders geschickt auf fremde, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu setzen – nämlich dann, wenn man damit Schutzmaßnahmen, die der Rechteinhaber gegen die unbefugte Nutzung seiner Inhalte getroffen hat, bewusst aushebelt. BGH: Linksetzung kann Urheberrechte verletzen weiterlesen
BGH-Urteil: DSL-Vertrag kann bei Umzug nicht gekündigt werden
Ein Kunde muss den Zwei-Jahres-Vertrag weiter bezahlen, auch wenn es im neuen Ort keinen DSL-Anschluss gibt. BGH-Urteil: DSL-Vertrag kann bei Umzug nicht gekündigt werden weiterlesen
Verbraucherschutz: BGH stärkt Kundenrechte im Versandhandel weiter
Aus Kundensicht wäre es klug, grundsätzlich nur noch Online einzukaufen: Nirgendwo genießt der Käufer ein großzügigeres Rückgaberecht als im Versandhandel. Jetzt stärkte der Bundes-gerichtshof das Rückgaberecht dort noch einmal – selbst, wenn der Händler einen Total-verlust erleidet. Verbraucherschutz: BGH stärkt Kundenrechte im Versandhandel weiter weiterlesen
Hartplatzhelden: Siegtreffer in letzter Minute
Ein Fußballverband muss es hinnehmen, dass kurze Videos von Amateurfußballspielen seiner Verbandsmitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. Hartplatzhelden: Siegtreffer in letzter Minute weiterlesen
Finanzvertrieb will Urteil zensieren – “Beraten und Verkauft”
Ein großer deutscher Finanzstrukturvertrieb, der seinen Mitmenschen durch Vermögensbe-ratung behilflich ist, hatte Mitte der 90er Jahre versucht, das Enthüllungsbuch eines ab-trünnigen Drückers zu unterdrücken. Die Revision des dreisten Zensurbegehrens, das auch beim OLG Frankfurt keine Freunde fand, wollte selbst der BGH nicht einmal zur Überprüfung annehmen. Finanzvertrieb will Urteil zensieren – “Beraten und Verkauft” weiterlesen
Linkhaftung: Heise siegt gegen Musikindustrie
Links zu Seiten mit in Deutschland illegalen Software sind in bestimmten Fällen doch erlaubt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Streit zwischen dem Heise-Verlag und der Musik-industrie entschieden. Linkhaftung: Heise siegt gegen Musikindustrie weiterlesen