Schlagwort-Archive: Gericht

Soziales Netzwerk vor Börsengang: Yahoo verklagt Facebook wegen Ideenklau

Das US-Onlineportal verliert im Heimatmarkt Marktanteile. Mit einer Klage wegen Verletzung des Urheberrechts will sich Yahoo gegen die wachsende Macht von Facebook im Anzeigenmarkt Luft verschaffen. Die Vorwürfe haben es in sich. Soziales Netzwerk vor Börsengang: Yahoo verklagt Facebook wegen Ideenklau weiterlesen

Abrechnungsbetrug: Schon 2005 gab es Hinweise auf Betrug in DRK-Kliniken

Beim bandenmäßigen Abrechnungsbetrug in den DRK-Kliniken war Sachkunde vorhanden. Die Kassenärztliche Vereinigung reagierte jedoch nicht. Abrechnungsbetrug: Schon 2005 gab es Hinweise auf Betrug in DRK-Kliniken weiterlesen

US-Blogger setzen sich gerichtlich gegen Copyright-Abmahner durch

Ein US-Bundesgericht in Nevada hat den Betreibern des Blogs Democratic Underground in ihrer Auseinandersetzung mit dem Rechteverwerter Righthaven bescheinigt, mit der Übernahme einiger Sätze aus der Zeitung Las Vegas Review-Journal nicht gegen deren Urheberrechte verstoßen zu haben. US-Blogger setzen sich gerichtlich gegen Copyright-Abmahner durch weiterlesen

Scheinselbständigkeit: Ermittlungen gegen den Bundestag

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt Medien zufolge im Bundestag wegen der Beschäftigung von Scheinselbständigen. Die Parlamentsverwaltung habe für insgesamt 40 Mitarbeiter jahrelang keine Sozialabgaben bezahlt, obwohl diese abhängig beschäftigt gewesen seien. Scheinselbständigkeit: Ermittlungen gegen den Bundestag weiterlesen

Kino.to-Drahtzieher angeklagt

Das Landgericht Leipzig hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen einen Drahtzieher des illegalen Filmportals Kino.to zugelassen. Der Prozess gegen den Mann beginnt am 20. März, teilte das Landgericht am Freitag mit. Geplant sind vorerst noch vier weitere Verhandlungstage. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, zusammen mit anderen Beteiligten massenhaft das Urheberrecht gebrochen zu haben. Kino.to-Drahtzieher angeklagt weiterlesen

Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert

Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology. Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert weiterlesen

Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher

Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor einem Trittbrettfahrer, der sich „Verbraucherschutzzentrale – Telefonische Verbraucherberatung e. V.“ nennt. Der Verein wirbt bundesweit in örtlichen Branchen- und Telefonbüchern ohne eine Anschrift. Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher weiterlesen

Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke

Die Stadtwerke warnen erneut vor Haustürgeschäften des Billigstromanbieters „Sorglos Strom“. Laut Pressesprecher Jörg Sacher hätten die Stadtwerke gegen den Stromanbieter Eprimo GmbH beim Landgericht Schweinfurt wegen wettbewerbswidrigem Verhalten geklagt. Dieser hatte in der Vergangenheit versucht, durch unzulässige Telefonanrufe und Haustürgeschäfte Kunden abzuwerben. Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke weiterlesen

60 mal Geld aufs eigene Konto?

Die Verfehlungen von Jörg Daniel beim Umgang mit Sozialhilfegeldern des Rheingau-Taunus-Kreises hat jetzt ein gerichtliches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat gegen den Mitarbeiter der Kreisverwaltung Anklage erhoben wegen Untreue, Betrug und Computerbetrug. 60 mal Geld aufs eigene Konto? weiterlesen

Staatsanwalt klagt 15 Hartz-IV-Betrüger an

Remscheider Hartz-IV-Betrüger stehen bald vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal erhebt sieben Anklagen gegen 15 Beschuldigte im Alter von 24 bis 60 Jahren. Ihnen wird Betrug im großen Stil gegen die Sozialkassen vorgeworfen, sagt Wolf-Tilman Baumert, Sprecher des Staatsanwaltschaft Wuppertal. Staatsanwalt klagt 15 Hartz-IV-Betrüger an weiterlesen