Es ist der vorläufige Höhepunkt eines seit Jahren schwelenden Streits zwischen Apple und einer chinesischen Firma: Die Behörden Chinas setzen offenbar in Teilen des Landes ein Gerichtsurteil um, das Apple die Namensrechte fürs iPad aberkennt. Streit um Namensrechte mit Apple: China sammelt iPads ein weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Immobilien-Betrügerbande: Schrott für eine Million
Am Freitag begann vor dem Berliner Landgericht der Strafprozess gegen die Verantwortlichen der Firma KK Royal Basement, die Schrottimmobilien an arglose Käufer vermittelt und so Menschen in den Ruin getrieben haben sollen. Acht Männer und eine Frau im Alter zwischen 25 und 53 Jahren saßen auf der Anklagebank, darunter der ehemalige Geschäftsführer Kai-Uwe K. (30) als Drahtzieher. Immobilien-Betrügerbande: Schrott für eine Million weiterlesen
Sechs Jahre Haft für Geldautomaten-Betrüger
Einer der größten Prozesse um Betrug mit ausgespähten Kontodaten, „Skimming“ genannt, endete gestern am Landgericht Dresden mit harten Urteilen. Die drei Angeklagten wurden wegen Fälschens beziehungsweise Verabredens zum Fälschen von Zahlungskarten mit Garantiefunktion verurteilt. Sechs Jahre Haft für Geldautomaten-Betrüger weiterlesen
UMTS-Lizenzen: Motorola scheitert mit weiterer Klage gegen Apple
Apple kann aufatmen: Vergangene Woche musste der Konzern zeitweise den Verkauf von iPhone- und iPad-Modellen in seinem deutschen Onlinestore auf Drängen Motorolas einstellen. Mit einer weiteren Klage kam der Mobilfunkpionier aber nicht durch. UMTS-Lizenzen: Motorola scheitert mit weiterer Klage gegen Apple weiterlesen
780 000 Euro für ein Foto: Günther Jauch verklagt Süddeutsche Klassenlotterie
Die Süddeutsche Klassenlotterie soll ein Foto von Günther Jauch zu Werbezwecken verwendet haben, obwohl der Vertrag bereits abgelaufen war. Jauch verlangt 780 000 Euro Entschädigung. 780 000 Euro für ein Foto: Günther Jauch verklagt Süddeutsche Klassenlotterie weiterlesen
Ex-SS-Mann heimlich gefilmt: Holländische Journalisten freigesprochen
Das Amtsgericht in Eschweiler hat am Donnerstag (09.02.2012) zwei niederländische Journalisten freigesprochen, die einen Nazi-Kriegsverbrecher mit versteckter Kamera interviewt hatten. Das Gericht begründete das Urteil mit einem sogenannten Verbotsirrtum. Ex-SS-Mann heimlich gefilmt: Holländische Journalisten freigesprochen weiterlesen
Gerichtsverfahren gegen Googles neue Datenschutzregeln
Die Non-Profit-Organisation Electronic Privacy Information Center (EPIC) möchte die Einführung der neuen Datenschutzbestimmungen von Google stoppen. Dazu hat EPIC zwei Eingaben beim US-Bundesbezirksgericht in Washington D.C., gemacht. Gegner ist dabei aber nicht Google, sondern die Regulierungsbehörde FTC (Federal Trade Commission). Gerichtsverfahren gegen Googles neue Datenschutzregeln weiterlesen
Streit um Tablet-PC: Apple vorerst gescheitert
Der US-Computerhersteller Apple ist mit seinem Versuch, den Verkauf des Samsung Tablet Computers 10.1 N verbieten zu lassen, im Eilverfahren gescheitert. Das im Vergleich zum Vorgängermodell 10.1 abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, befand das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag (09.02.2012). Streit um Tablet-PC: Apple vorerst gescheitert weiterlesen
Schweizer Firma war mit Raubkopierern im Geschäft
Einer der grössten Profiteure der FBI-Aktion gegen Megaupload.com ist die Firma Uploaded mit Verbindungen nach Zug. Die Raubkopie-Anklage gegen den Konkurrenten aus Hong Kong dürfte jedoch einigen Hintermännern schwer im Magen liegen: Sie waren in der deutschen Raubkopierer-Szene eine feste Grösse. Schweizer Firma war mit Raubkopierern im Geschäft weiterlesen
Enkeltrickbetrüger schweigen vor Gericht
Zwei mutmaßlichen Mitgliedern einer Bande von Enkeltrickbetrügern wird seit Dienstag am Landgericht München I der Prozess gemacht. Dem 46-jährigen Josef M. und seinem gleichnamigen 23-jährigen Sohn aus Hamburg wirft die Münchner Staatsanwaltschaft gewerbsmäßigen Bandenbetrug in neun Fällen sowie versuchten Betrug in 53 Fällen vor. Enkeltrickbetrüger schweigen vor Gericht weiterlesen
Bayerische Landesbank: Bank will Schadenersatz von Faltlhauser
Die BayernLB hat beim Verwaltungsgericht Klage gegen Ex-Minister Faltlhauser (CSU) und den damaligen Verwaltungsratschef Naser eingereicht. Sie will 200 Millionen Euro Schadenersatz für den Milliardenverlust beim HGAA-Desaster. Die Landtagsopposition zeigt sich zufrieden. Bayerische Landesbank: Bank will Schadenersatz von Faltlhauser weiterlesen
Klagen abgewiesen: Deutsche Bank gewinnt Hypotheken-Streit in den USA
Erfolg für die Deutsche Bank: Ein US-Gericht hat bei zwei Hypothekenklagen zugunsten des Instituts entschieden. Die Kläger hätten ihre Vorwürfe nicht ausreichend belegt, so der Richter. Klagen abgewiesen: Deutsche Bank gewinnt Hypotheken-Streit in den USA weiterlesen
Faule Immodeals: Protz-Makler nach Abzocke vor Gericht
Kai-Uwe K. soll mit Schrott-Immobilien Millionen gemacht haben. Jetzt wird er angeklagt. Faule Immodeals: Protz-Makler nach Abzocke vor Gericht weiterlesen
Gesuchter Betrüger mit 49 Namen festgenommen!
439 Straftaten, 49 Falschpersonalien und ein Schaden von mindestens 350.000 Euro standen im 31-seitigen Haftbefehl, der auf einen 34-jährigen Deutschen mit libanesischer Abstammung ausgestellt war. Gesuchter Betrüger mit 49 Namen festgenommen! weiterlesen
Umstrittene Pflanzensterine: Foodwatch verklagt Unilever wegen Becel-Margarine
Kein belegbarer gesundheitlicher Nutzen, dafür aber mögliche Risiken: Foodwatch fordert nicht nur den Verkaufsstopp von Margarine mit Pflanzensterinen. Die Verbraucherorganisation hat nun auch den Hersteller Unilever verklagt. Umstrittene Pflanzensterine: Foodwatch verklagt Unilever wegen Becel-Margarine weiterlesen