Der ehemalige Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer stand heute wegen Betrugsvorwürfen vor Gericht – doch zur Verhandlung kam es nicht. Das Verfahren platzte, weil Richter und Schöffen in Urlaub gingen. Ex-Deutsche-Bank-Chef: Gericht blamiert sich im Breuer-Prozess weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Sammelklage: Tausende Südkoreaner ziehen gegen Apple vor Gericht
Sowohl iPhone als auch iPad können Bewegungsprofile speichern. Mehr als 25.000 Südkoreaner sehen in der Funktion einen Verstoß gegen den Datenschutz. Sammelklage: Tausende Südkoreaner ziehen gegen Apple vor Gericht weiterlesen
Wie auf Inkasso-Drohungen reagiert werden kann
Per Post erfolgt dann erneut eine Zahlungsaufforderung. Ab diesem Punkt werden die meisten Verbraucher nervös und versuchen, sich an den Grund der Zahlungsaufforderung zu erinnern. Reagiert man nicht oder lehnt die Zahlung ab, dann folgen eine Mahnung und eine „Letzte Mahnung“, die dann auch Mahngebühren beinhalten. Wie auf Inkasso-Drohungen reagiert werden kann weiterlesen
Arbeits-PCs im GEZ-Visier: Gericht lehnt zusätzliche Rundfunkgebühren ab
Freiberufler mit Arbeitsplatz in der Wohnung müssen neben den Gebühren für herkömmliche Rundfunkgeräte keine zusätzlichen Abgaben für internetfähige Arbeitscomputer zahlen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht. Arbeits-PCs im GEZ-Visier: Gericht lehnt zusätzliche Rundfunkgebühren ab weiterlesen
Grundsatzurteil des Bundesfinanzhofes: Milliardengeschenk für Studenten
Ein Grundsatzurteil zu Ausbildungskosten könnte den deutschen Fiskus teuer zu stehen kommen. Die Absetzbarkeit birgt die Möglichkeit, dass den Behörden Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe entgehen – wenn nicht mehr. Grundsatzurteil des Bundesfinanzhofes: Milliardengeschenk für Studenten weiterlesen
Werbung darf auch im Internet nicht grenzenlos sein
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin verbietet einem Betreiber kostenloser Online-Spiele, vor den aufgerufenen Spielen einen 20-sekündigen Werbefilm zu zeigen, der sich nicht abschalten lässt. Übertrieben, finden viele Juristen. Fakt ist jedoch, dass im Internet wie in der Offline-Welt strenge Vorgaben für Inhalt und Darstellung von Werbung gelten. Werbung darf auch im Internet nicht grenzenlos sein weiterlesen
Facebook will Zuckerberg-Kläger Betrug nachweisen
Im Streit mit einem ehemaligen Geschäftspartner, der Anspruch auf die Hälfte an Facebook erhebt, glauben Anwälte von Firmengründer Mark Zuckerberg, den entscheidenden Beweis für einen Betrug gefunden zu haben. Facebook will Zuckerberg-Kläger Betrug nachweisen weiterlesen
IContent nimmt Klage nach Hinweis des Gerichts zurück
Die IContent GmbH – Betreiberin kostenpflichtiger Inhalte im Internet – hat auf Hinweis des AG Helmstedt (Beschl. v. 6.4.2011, Az. 2 C 95/11) eine Zahlungsklage zurückgenommen. IContent nimmt Klage nach Hinweis des Gerichts zurück weiterlesen
Krefeld: Haftstrafe auf Bewährung für McZahn-Gründer
Vor dem Krefelder Amtsgericht ist am Dienstag ein Mitgründer der Krefelder Gesellschaft McZahn zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Ihm waren gewerbsmäßiger Betrug, Urkundenfälschung und Untreue in mehreren Fällen zur Last gelegt worden. Krefeld: Haftstrafe auf Bewährung für McZahn-Gründer weiterlesen
Recht + Steuern: Ich nehm dann mal das Geld statt des Urlaubs
Wer seinen Urlaub nicht nehmen kann, kann ihn sich auszahlen lassen. Doch es gibt Grenzen, urteilt das Bundesarbeitsgericht – zur Freude der Unternehmen. Recht + Steuern: Ich nehm dann mal das Geld statt des Urlaubs weiterlesen
Internettarife fürs Handy: Flatrate-Werbung oftmals unzulässig
Die Werbung für Internet-Flatrates der Mobilfunkanbieter ist nach vorläufiger Auffassung mehrerer Gerichte in vielen Fällen irreführend. Der Begriff „Flatrate“ sei generell unangebracht, findet die Verbraucherzentrale. Internettarife fürs Handy: Flatrate-Werbung oftmals unzulässig weiterlesen
40.000 Euro gestohlen: Facebook-Schnüffler muss ins Gefängnis
Der 33-jährige Teppichleger Iain Wood hat über zwei Jahre hinweg rund 35.000 Britische Pfund (knapp 40.000 Euro) von seinen Nachbarn gestohlen. Dafür wurde er jetzt zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt. Er freundete sich mit ihnen über Facebook an, um dort an persönliche Daten zu kommen. Diese erlaubten es ihm, Sicherheitsabfragen im Onlinebanking zu beantworten und Geld von ihren Konten abzuziehen. 40.000 Euro gestohlen: Facebook-Schnüffler muss ins Gefängnis weiterlesen
Rechtsstreit um „ewige“ Cookies
Seit gut zwei Wochen läuft gegen die Tracking-Firma KISSmetrics eine Klage, weil sie von den Websites ihrer Kunden aus (darunter Hulu, Spotify, Etsy und GigaOm) ein praktisch unlöschbares Cookie setzt. Rechtsstreit um „ewige“ Cookies weiterlesen
Das Geschäft mit der Angst
Die besten Schnäppchen wollte Maria P. finden – und registrierte sich deshalb auf der Internetseite Outlets.de. „Über 1800 Adressen, Tipps und Infos zum Thema Outlets, Fabrikverkauf, Lagerverkauf, Werksverkauf und Shopping“ bietet das Portal, „bis zu 80 Prozent“ könne man sparen. Das klingt verlockend. Doch wer sich anmeldet, schließt ein Zwei-Jahres-Abonnement ab – zu acht Euro im Monat, also 96 Euro im Jahr. Das Geschäft mit der Angst weiterlesen
WDR Lokalzeit vom 12.08.2011: Neue zweifelhafte Inkasso-Masche (Video)
Diese Woche hatte Robert Detlinger aus Bielefeld Post im Briefkasten. In dem Umschlag befand sich die Mahnung des Unternehmens „Deutsche Zentral Inkasso“ über knapp 160 Euro. Die Kosten setzten sich zusammen aus einer angeblichen Anmeldung bei einem Internetportal plus Gebühren und Zinsen. Dem Schreiben lag ein Urteil des Amtsgerichts Detmold bei. WDR Lokalzeit vom 12.08.2011: Neue zweifelhafte Inkasso-Masche (Video) weiterlesen