Schlagwort-Archive: Gericht

Kampf um Kaffeekapseln: Nespresso wird auch in der Schweiz attackiert

Begehrliche Konkurrenz, knifflige Gerichtsverfahren, steigende Kaffeepreise: Nach Frankreich wird die Erfolgsmarke Nespresso auch in der Schweiz attackiert. Die Expansion der Nestlé-Tochtergesellschaft soll dennoch weitergehen. Kampf um Kaffeekapseln: Nespresso wird auch in der Schweiz attackiert weiterlesen

Klage gegen deutschen Veranstalter von Werbefahrten

Wie schon berichtet, trat das Unternehmen „UrlaubsPlus Reisen“ mit dem Namen „Verwal-tungsbüro Koch&Wagner“ auf und vermittelte durch solche Schreiben den Eindruck, auf Grund eines gerichtlichen Auftrags ein Urteil gegen ein Werbefahrtenunternehmen zu voll-strecken. Klage gegen deutschen Veranstalter von Werbefahrten weiterlesen

Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten

China geht mit neuer Härte gegen Menschenrechtsaktivisten vor. Für Reformaufrufe im Netz verurteilte ein Gericht den Bürgerrechtler Liu Xianbin zu zehn Jahren Haft. Uno-Menschen-rechtskommissarin Navi Pillay protestiert gegen die neue Repressionswelle. Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten weiterlesen

Strafanzeige wegen Nepp auf Kaffeefahrten

Nachdem die Firma CLT Marketing GmbH aus Cappeln erst nach einem Urteil des Landge-richts Oldenburg gestoppt werden konnte, lief deren Abzocke auf Kaffeefahrten als E.T.V. Vertrieb UG zusammen mit der Calzone S.a.r.l. weiter. Die Verbraucherzentrale Branden-burg erstattete deshalb Strafanzeige wegen Betrugsverdachts bei der Staatsanwaltschaft in Oldenburg. Strafanzeige wegen Nepp auf Kaffeefahrten weiterlesen

Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass sich ein Gutscheinherausgeber bei Missbrauch seines Gutscheins durch unerbetene Telefonwerbung unter Bewerbung eines dubiosen Ge-winnspieldienstes unter Bewerbung auch der Zugabe des Tankgutscheins nicht einfach darauf berufen kann, er wisse nicht, wer für den Missbrauch verantwortlich sei. Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit weiterlesen

Riesenbetrug: Manager bestreitet Vorwürfe

Von den kriminellen Machenschaften des mutmaßlichen Millionenbetrügers Helmut Kiener will einer seiner möglichen Komplizen nichts gewusst haben. „Niemals habe ich mich wissentlich an einem Betrugssystem beteiligt“, sagte der Verteidiger des 43-Jährigen für seinen Mandan-ten am Mittwoch vor dem Landgericht Würzburg. Riesenbetrug: Manager bestreitet Vorwürfe weiterlesen

Urteil: Keine Abmahnung bei „Gefällt mir“-Button von Facebook

Das Landgericht Berlin hat zur aktuellen Debatte über den „Gefällt mir“-Button von Facebook eine Entscheidung getroffen. Geklärt wurde zwar nicht, ob der Button gegen das Datenschutz-recht verstößt, jedoch ob es, falls nicht, zu einer gerichtlichen Abmahnung kommen kann. Die Antwort lautet nein. Urteil: Keine Abmahnung bei „Gefällt mir“-Button von Facebook weiterlesen

Digitalisierung von Büchern: US-Richter bremst Google Books aus

Google hat bei seinen Plänen zur Digitalisierung von Millionen von Büchern einen Dämpfer er-halten. Ein US-Richter kippte einen Vergleich des Unternehmens mit amerikanischen Autoren und Verlegern – und bezog sich dabei auf Deutschland. Digitalisierung von Büchern: US-Richter bremst Google Books aus weiterlesen

Prügelei in Berlin: Gewaltexzess nach Cybermobbing

Sie bepöbelten seine Freundin im Internet als „Schlampe“, mobbten sie – doch als ein 17-Jäh-riger die angeblichen Verfasser der Botschaften zur Rede stellte, schlugen sie und ihre Freun-de zu. Ein Mob aus 20 Jugendlichen prügelte den Schüler krankenhausreif, er erlitt schwerste Kopfverletzungen. Prügelei in Berlin: Gewaltexzess nach Cybermobbing weiterlesen

Prozess geplatzt weil Verteidiger unentschuldigt fehlte

Verhandeln wollte das Cloppenburger Amtsgericht gegen zwei Werbeverkaufsveranstalter aus Lindern und Lastrup. Die 36 und 50 Jahre alten Männer mussten sich wegen Betruges verantworten, weil sie auf einer Werbeverkaufsveranstaltung in Tschechien Senioren aus Sachsen übers Ohr gehauen haben sollen. Prozess geplatzt weil Verteidiger unentschuldigt fehlte weiterlesen

„Frontal21“-Sendung: Unternehmen fordert vom ZDF 133 Millionen Euro Schadensersatz

Das ZDF muss sich einer Millionenklage stellen: Ein Bericht des TV-Magazins „Frontal21“ soll ihre Pleite mitverursacht haben, behauptet eine Schweizer Telekommunikationsfirma. Der Sender reagiert nach SPIEGEL-Informationen gelassen auf die Vorwürfe. „Frontal21“-Sendung: Unternehmen fordert vom ZDF 133 Millionen Euro Schadensersatz weiterlesen

Straßburger Urteil: Gericht hebt Kruzifix-Verbot an Schulen auf

Schränkt ein christliches Kreuz im Klassenzimmer die Religionsfreiheit von Schülern und El-tern ein? Nicht unbedingt, hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschie-den – und damit seine frühere Entscheidung revidiert. Straßburger Urteil: Gericht hebt Kruzifix-Verbot an Schulen auf weiterlesen