Er hat unter Drogen mit Tempo 232 einen schweren Unfall gebaut und danach Fahrerflucht begangen. Nun muss Kevin Russell, Sänger der Böhsen Onkelz, seine zweijährige Haftstrafe antreten. Böhse Onkelz: Sänger Russell muss Haft antreten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Haft für Betrug in großem Stil
Bestellbetrug im großen Stil: Völlig abgebrüht hatte ein 31-jähriger Wetteraner Bekannte da-zu gebracht, Lieferungen von Versandhäusern für ihn anzunehmen. Die Ware hatte er ver-mutlich weiterverkauft, die Rechnungen hatte er nicht beglichen. Jetzt standen er und ein „Helfer“ vor dem Hagener Amtsgericht. Haft für Betrug in großem Stil weiterlesen
Content Services Ltd. zur Rückzahlung verurteilt
Das AG Mannheim (Az: 17 C 433/10) hat in der mündlichen Verhandlung vom 1.3.2011 im Wege des Versäumnisurteils erkannt, dass die CSL (Anm.: Content Services Ltd.) dieses Geld … nebst Kosten und Zinsen zahlen muss. Content Services Ltd. zur Rückzahlung verurteilt weiterlesen
Österreichische Beamte sollen illegal Daten verkauft haben
Bis zu 40 Mitarbeiter österreichischer Gerichte und anderer Justizeinrichtungen des Landes sollen jahrelang Daten illegal aus einer internen Datenbank abgerufen und an ein Wiener Un-ternehmen weitergereicht haben. Österreichische Beamte sollen illegal Daten verkauft haben weiterlesen
Rechtsanwältin wegen hundertfaches Betrugs angeklagt
Eine Anwältin und ihr Mann stehen seit Donnerstag wegen Betrugs, Untreue und Urkunden-fälschung vor dem Tübinger Landgericht. Sie sollen in mehr als 100 Fällen Geld von pflege-bedürftigen Menschen und bei Nachlassverwaltungen erschwindelt haben. Rechtsanwältin wegen hundertfaches Betrugs angeklagt weiterlesen
Prozess gegen Hedgefonds-Manager: „Das Lachen ist mir vergangen“
Villa in Florida, eigener Hubschrauber, Diplomatenpass: Das Provinzkind Helmut Kiener machte auf Mann von Welt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Hedgefonds-Manager vor, sein Luxusleben mit Anlegerbetrug finanziert zu haben. Nun steht der Psychologe vor Gericht. Prozess gegen Hedgefonds-Manager: „Das Lachen ist mir vergangen“ weiterlesen
Familienrecht: Teure Spende
Ein Mann erfüllte mit seinem Samen den Babywunsch eines lesbischen Paares. Nun soll er Unterhalt zahlen. Eine Gesetzeslücke kommt der Mutter zugute. Familienrecht: Teure Spende weiterlesen
US Supreme Court: Keine Privatsphäre für Unternehmen
Unternehmen können die Veröffentlichung von Dokumenten nach dem US-Informationsfrei-heitsgesetz nicht mit der Berufung auf die Privatsphäre verhindern. Mit dieser am Dienstag veröffentlichten Grundsatzentscheidung wies das höchste US-Gericht den Versuch des Netz-betreibers AT&T zurück, die Veröffentlichung von Dokumenten durch die Regulierungs-behörde Federal Communications Commission (FCC) zu unterbinden. US Supreme Court: Keine Privatsphäre für Unternehmen weiterlesen
Airline darf Flug nicht wegen fehlender Kreditkarte verweigern
Eine Fluggesellschaft darf einen Kunden nicht vom Flug ausschließen, weil er die zur Ticket-zahlung genutzte Kreditkarte beim Check-In nicht vorzeigen kann. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) gegen die spanische Airline Iberia entschieden. Airline darf Flug nicht wegen fehlender Kreditkarte verweigern weiterlesen
Verbraucherzentrale räumt auf: Kampf gegen Klingelton-Abzocke
Auch wenn die einzelnen Beträge relativ klein sein mögen, kann man mit Klingeltönen viel Geld machen. Einige Anbieter schießen dabei übers Ziel hinaus und zocken ihre Kunden mit Abofallen ab. Die Verbraucherzentrale NRW will dies nicht länger dulden, mahnt ab und zieht notfalls vor Gericht. Verbraucherzentrale räumt auf: Kampf gegen Klingelton-Abzocke weiterlesen
Auch wer bei einer Straftat nur zuschaut, kann sich schuldig machen
Raub ist eine schwer wiegendes Delikt, auch wenn die Beute gerade mal 7,50 Euro beträgt. Der Hauptschuldige dieses kürzlich vor dem Jugendschöffengericht verhandelten Vergehens konnte zwar unerkannt entkommen, aber sein Zufallsbekannter, der nichts tat, um die Straftat zu verhindern, musste sich nun wegen Beihilfe verantworten. Auch wer bei einer Straftat nur zuschaut, kann sich schuldig machen weiterlesen
Aschaffenburger Manager vor Gericht – Größter Anlagebetrug Deutschlands
Der mutmaßliche Millionenbetrüger Helmut Kiener muss sich von Mittwoch (2. März) an vor dem Würzburger Landgericht verantworten. Fast 5000 Privatanleger und internationale Groß-banken soll der 52 Jahre alte Aschaffenburger Hedgefonds-Manager mit seinen Hedgefonds hinters Licht geführt und sie um rund 345 Millionen Euro erleichtert haben. Aschaffenburger Manager vor Gericht – Größter Anlagebetrug Deutschlands weiterlesen
OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an
Nun kommt das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem weiteren Fall zu dem Ergebnis, dass IP-Adressen fehlerhaft ermittelt worden waren und daher die offensichtliche Rechtsverlet-zung“ fehle, die für eine Abmahnung notwendig ist. Dies entschied das Gericht mit Beschluss vom 10. Februar 2011 (Az. 6 W 5/11). OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an weiterlesen
Europäischer Gerichtshof: Versicherungen müssen Unisex-Tarife anbieten
Der Europäische Gerichtshof hat gleiche Versicherungstarife für Mann und Frau gefordert. Die Wertung des Geschlechts als Risikofaktor sei diskriminierend. Europäischer Gerichtshof: Versicherungen müssen Unisex-Tarife anbieten weiterlesen
JP Morgan: Immobilienverfahren könnten Milliarden kosten
Die US-Großbank JP Morgan Chase gerät unter Druck. Dem Institut drohen wegen umstrit-tener Zwangsvollstreckungen Bußgelder und Gerichtskosten in Höhe mehrerer Milliarden Dollar. JP Morgan: Immobilienverfahren könnten Milliarden kosten weiterlesen