Verbreitung von Tod, Zerstörung und Terror: Wegen dieser Vergehen hatte der Ex-Senator Ernie Chambers keinen Geringeren als Gott verklagt. Nun wurde das Verfahren abgeschmettert – mit einem bizarren Argument. Klage gegen Gott abgewiesen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Klage
Microsoft verklagt DHL Express auf Schadenersatz
Microsoft hat DHL Express USA beim Bundesbezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington auf Schadenersatz verklagt. Der Softwarekonzern verlangt von der US-amerikanischen Niederlassung der Logistiktochter der Deutschen Post Ersatz für 21.600 Xbox 360, die vor einem Jahr bei einer Zugentgleisung in der texanischen Stadt Duke auf dem Weg nach Houston beschädigt worden seien. Microsoft verklagt DHL Express auf Schadenersatz weiterlesen
Google Bildersuche – millionenfache Rechtsverletzung?
Das Hamburger Landgericht hat nach Informationen der Computerbild eine Entscheidung gegen Googles Bildersuche getroffen. Ein Hamburger Künstler hat demnach erfolgreich gegen Google geklagt, weil in der Bildersuche einige seiner Comics auftauchten. Nun soll Google eine Unterlassungserklärung abgeben. Google Bildersuche – millionenfache Rechtsverletzung? weiterlesen
Klagen gegen Tauschbörsennutzer scheitern oft
Die Staatsantwälte fühlen sich machtlos, können sie den Filsharern doch oft nichts nachweisen. Zudem macht auch die Musikindustrie Druck, weil einige Staatsanwälte nur noch ermitteln wollen, wenn es um mehr als 3000 Titel geht. Klagen gegen Tauschbörsennutzer scheitern oft weiterlesen
Kostenpflichtiger Routenplaner: Anklage wegen Internet-Abzocke
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat den ehemaligen Geschäftsführer der Online Content Ltd. sowie die derzeitige Geschäftsführerin der Firma wegen Betruges und versuchten Betruges angeklagt. Die Firma war bislang in Wiesbaden-Amöneburg ansässig, ist aber nach Oberursel umgezogen. Kostenpflichtiger Routenplaner: Anklage wegen Internet-Abzocke weiterlesen
Streit um Rechtmäßigkeit von DVD-Kopiersoftware landet vor Gericht
Der Multimedia-Anbieter RealNetworks will vom Bezirksgericht von Nordkalifornien feststellen lassen, dass seine gerade veröffentlichte DVD-Kopiersoftware RealDVD nicht gegen geltendes Urheberrecht verstößt. Laut einer Mitteilung zu der Klage reagiert das Unternehmen damit auf Drohungen von Hollywoodstudios, auf juristischem Wege gegen die Verbreitung des Programms vorzugehen. Streit um Rechtmäßigkeit von DVD-Kopiersoftware landet vor Gericht weiterlesen
Microsoft verklagt Anbieter von falscher Anti-Spyware
Mit Falschmeldungen zu mutmaßlichen Bedrohungen oder Verseuchungen ihrer Rechner bombardieren zunehmend vermeintliche Schutzprogramme arglose PC-Anwender. Im Rahmen des Computer Spyware Act gehen der US-Bundesstaat Washington und Microsoft nun zum wiederholten Mal gerichtlich gegen die Anbieter sogenannter Scareware vor. Microsoft verklagt Anbieter von falscher Anti-Spyware weiterlesen
EA wegen Kopierschutz des Spiels „Spore“ verklagt
Die auf Verbraucherschutz spezialisierte Anwaltskanzlei KamberEdelson hat im Namen ihrer Mandantin Melissa Thomas eine Sammelklage gegen Electronic Arts (EA) eingereicht. Die Anwälte werfen EA vor, mit der Verwendung des Kopierschutzes SecuROM in ihrem Computerspiel Spore gegen kalifornische Verbraucherschutz- und Wettbewerbsgesetze verstoßen zu haben. EA wegen Kopierschutz des Spiels „Spore“ verklagt weiterlesen
Filesharing-Klage gegen Jammie Thomas wird neu verhandelt
Die US-Amerikanerin Jammie Thomas, die in einem Prozess um Urheberrechtsverletzungen zu einer Geldstrafe von 222.000 US-Dollar verurteilt worden war, bekommt eine neue Chance. Richter Michael J. Davis vom Bundesbezirksgericht in US-Bundesstaat Minnesota ordnete eine Neuverhandlung der Filesharing-Klage der Musikindustrie an. Filesharing-Klage gegen Jammie Thomas wird neu verhandelt weiterlesen
Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe: Ex-Postchef Zumwinkel droht Anklage
Es wird ungemütlich für Klaus Zumwinkel. Die Bochumer Staatsanwaltschaft will den früheren Postchef wegen Steuerhinterziehung anklagen. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde WDR.de am Mittwoch (24.09.08). Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe: Ex-Postchef Zumwinkel droht Anklage weiterlesen
Bankenklage gegen Franjo Pooth: Prozess ohne Hauptdarsteller
Muss Franjo Pooth doch mit seinem Privatvermögen haften? Das Düsseldorfer Landgericht ließ erkennen, dass dies nach der Pleite seiner Firma Maxfield wegen einer millionenschweren Bankbürgschaft nicht ausgeschlossen ist. Pooth selber erschien nicht. Bankenklage gegen Franjo Pooth: Prozess ohne Hauptdarsteller weiterlesen
„Betrug“: Klage gegen Massivhaushersteller?
Mittlerweile haben sich einige Bauherren und Handwerker zusammengetan, die sich von dem Unternehmen betrogen fühlen, um sich gemeinsam zu wehren. Das erste Treffen ist auf Dienstag, 30. September, 19 Uhr, im Gasthof Harth in Kohlhaus terminiert. „Betrug“: Klage gegen Massivhaushersteller? weiterlesen
Google muss Abtreibungsgegnern Werbeplatz einräumen
Religiöse Organisationen dürfen künftig auf der Web-Seite von Google Anzeigen schalten, die gegen Abtreibung gerichtet sind. Nachdem das Web-Unternehmen von einer britischen Pro-Life-Organisation verklagt worden war, haben sich die Kontrahenten nun außerhalb des Gerichts darauf geeinigt, dass Google die Sperre aufhebt. Google muss Abtreibungsgegnern Werbeplatz einräumen weiterlesen
Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel
Die Firma Server-Tel hat nach einer heftigen Auseinandersetzung im Vorfeld des Prozesses vor dem Landgericht Hannover überraschend ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lassen. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte gegen das Unternehmen eine Unterlassungsklage angestrengt, weil Server-Tel Verbraucher mit einem Trick in kostenpflichtige SMS-Chats gelockt hatte. Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel weiterlesen
Spammer gewinnt: Spam ist freie Rede
Anstoß für das Verfahren war die Klage eines Spammers: Der verurteilte Verbreiter von Werbemüll, Jeremy Jayne, wurde zu neun Jahren Haft verurteilt. Er ging in Berufung und stützte sich auf sein Recht auf freie Rede. Nun gab ihm auch das oberste Gericht in seinem Anliegen recht. Spammer gewinnt: Spam ist freie Rede weiterlesen