Die Chinesen mögen die Produkte von Apple – so sehr, dass sie sogar die Läden des kalifornischen Konzerns kopieren. Einwohner von Kunming haben in Sachen Nachahmungen einen besonderen Ehrgeiz entwickelt. Markenpiraterie: Erneut gefälschte Apple Stores in China aufgeflogen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig
Die Frage, ob die Nutzung einer fremden Marke als Adword bei der Buchung von Suchmaschinenwerbung zulässig ist, ist unter Gerichten und Juristen seit vielen Jahren umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass eine solche Nutzung nicht zwingend einen Verstoß gegen das Markenrecht darstellt. BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig weiterlesen
EuGH-Urteil: Ebay könnte für Verkauf gefälschter Ware haften
Ebay und andere Online-Marktplätze sollen nach dem Willen der obersten EU-Richter künftig mehr Verantwortung für Verstöße gegen das Markenrecht auf ihren Seiten tragen. EuGH-Urteil: Ebay könnte für Verkauf gefälschter Ware haften weiterlesen
Milliarden von Australien: Philip Morris klagt gegen Anti-Raucher-Kampagne
Australien will Logos auf Zigarettenschachteln verbieten und Raucher mit Schockbildern abschrecken. Philip Morris fordert nun Schadensersatz. Milliarden von Australien: Philip Morris klagt gegen Anti-Raucher-Kampagne weiterlesen
Domains: .co will mit massiver Werbung ein zweites .com werden
Knapp ein Jahr nach ihrem internationalen Start feiert sich die kolumbianische Länderadresszone .co als eine der am schnellsten wachsenden Top Level Domains weltweit. Die eine-Millionen-Marke hat die als Konkurrenz zu .com vermarktete TLD gerade überschritten. Domains: .co will mit massiver Werbung ein zweites .com werden weiterlesen
Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen
Die Europäische Union will einen gemeinsamen Online-Binnenmarkt schaffen, in dem geistiges Eigentum gut geschützt ist. Einen entsprechenden Rahmenplan hat EU-Kommissar Michel Barnier präsentiert. Vorgesehen sind Musik-Lizenzen und Regeln für „verwaiste“ Bücher. Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen weiterlesen
STFU! Onlinehändler schützt Netz-Fluch als Marke
STFU! Frei übersetzt heißt das in Netzsprache: Halt die Schnauze. Die Abkürzung hat sich ein Onlinehändler als Marke eintragen lassen. Nun mahnt er einen Webshop ab, der T-Shirts mit dem Aufdruck STFU verkauft. Lässt sich ein Netz-Fluch als Marke schützen? STFU! Onlinehändler schützt Netz-Fluch als Marke weiterlesen
ZDF Wiso vom 11.04.2011: Teure Schnäppchenjagd im Netz (Video)
Wer Trendmarken günstiger einkaufen will, geht meist im Internet auf die Suche. Doch Vor-sicht bei sehr preiswerten Angeboten: Oftmals werden Plagiate als angebliches Originalpro-dukt verkauft. ZDF Wiso vom 11.04.2011: Teure Schnäppchenjagd im Netz (Video) weiterlesen
Mutmaßliche Mafia-Mitglieder gestehen Betrug
Wegen schweren Betrugs müssen sich seit Dienstag sechs mutmaßliche Mitglieder der italie-nischen Camorra vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Zu Beginn des Prozess leg-ten die Angeklagten ein Geständnis ab. Mutmaßliche Mafia-Mitglieder gestehen Betrug weiterlesen
Betrugsvorwurf: Anklage gegen Dubai-Fonds-Initiatoren
Vor Monaten bekam der Gütersloher Fondsemittent ACI, deutscher Marktführer für Dubai-Im-mobilienfonds, Besuch von der Staatsanwaltschaft. Offenbar wurden die Beamten fündig: Jetzt erheben sie Anklage wegen Kapitalanlagebetrugs gegen die beiden Köpfe des Unter-nehmens. Betrugsvorwurf: Anklage gegen Dubai-Fonds-Initiatoren weiterlesen
Kanzlei sucht Betroffene von Abmahnungen im Namen der M&M Trading Point GbR
“Uns liegt eine Abmahnung der M&M Trading Point GbR, Landwehrstr. 79, 49393 Lohne, vertreten durch die Kanzlei Schlarmann und Kohake wegen angeblicher Markenrechtsverletzung hinsichtlich der Marke „XTRONS“ vor. Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die Markenanmeldung der Behinderung des Wettbewerbs dient und deshalb ggf. unrechtmäßig erfolgte. Kanzlei sucht Betroffene von Abmahnungen im Namen der M&M Trading Point GbR weiterlesen
Regierungen für „Frühwarnsystem“ gegen missliebige Domains
Vertreter der Regierungen fordern von der Netzverwaltung ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) ein „Frühwarnsystem“ für möglicherweise unliebsame neue Top-Level-Domains (TLD). Regierungen für „Frühwarnsystem“ gegen missliebige Domains weiterlesen
Markenname: Hyundai prüft juristische Schritte gegen „BMW i“
Der Autohersteller Hyundai denkt über eine juristische Auseinandersetzung mit dem Konkur-renten BMW nach. Anlass für den Disput ist der Name der neuen Untermarke „BMW i“. Markenname: Hyundai prüft juristische Schritte gegen „BMW i“ weiterlesen
„Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth lässt „Nachahmer“ Abmahnung schicken
Comedian Mario Barth hat sich den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern las-sen. Seitdem ziert der Satz einige Fanartikel des Zotenreißers. Wenn ein anderer den Spruch verwenden will, kennt Barth keinen Spaß. Jetzt hat er einem „Nachahmer“ eine Abmahnung geschickt. „Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth lässt „Nachahmer“ Abmahnung schicken weiterlesen
DPMA warnt vor Offertenbetrügern
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldung-en und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. DPMA warnt vor Offertenbetrügern weiterlesen