Schlagwort-Archive: Politik

Mitgliederdaten der CDU geklaut

Wie erst jetzt bekannt wurde, ist das Mitgliedernetz der CDU schon im August 2009 Opfer eines Angriffs geworden. Darüber informierte die Partei an diesem Freitag betroffene Mitglieder per E-Mail. Es habe sich herausgestellt, dass die Einbrecher beim Angriff Zugriff auf Mitgliederdaten hatten und diese dann am 12.08.2011 im Internet veröffentlichten. Mitgliederdaten der CDU geklaut weiterlesen

Jugendarbeitslosigkeit in der EU: Jung, gut ausgebildet, schnell kündbar

Die Wirtschaftskrise in Europa trifft vor allem die Jugend: Selbst Akademiker werden nur noch befristet angestellt, stecken in Praktika fest oder finden erst gar keinen Job. In Deutschland ist die Jugendarbeitslosigkeit noch relativ gering. Aber wie lange noch? Jugendarbeitslosigkeit in der EU: Jung, gut ausgebildet, schnell kündbar weiterlesen

Kommentar: Moderne Wegelagerei geht weiter

Die Bundesregierung klopft sich selbstgefällig auf die Schulter. Der Warnbutton wird als Wunderwaffe im Kampf gegen die Internet-Abzocker gefeiert. Hoffentlich sind die Berliner Politiker nicht wirklich so naiv zu glauben, dem Millionen-Geschäft einen Riegel vorgeschoben zu haben. Die moderne Form der Wegelagerei wird weitergehen. Der Knopf, der vor versteckten Kosten warnen soll, ist absolut nutzlos. Kommentar: Moderne Wegelagerei geht weiter weiterlesen

Finanzmarkthörigkeit der Politik: Wulff hat Angst um die Demokratie in Europa

Mit deutlichen Worten hat Bundespräsident Wulff das Verhalten der Politik in der Schuldenkrise kritisiert. Die Regierungschefs ließen sich von den Finanzmärkten treiben, statt Ruhe zu bewahren. Auch die Strategie der EZB griff Wulff an. Finanzmarkthörigkeit der Politik: Wulff hat Angst um die Demokratie in Europa weiterlesen

Der Preis soll auf dem Knopf stehen

Mitte Juni haben EU-Rat und ein Ausschuss des EU-Parlaments eine neue Verbraucherschutzrichtlinie auf den Weg gebracht, die für Bestellungen im Internet strengere Regeln vorsieht. Damit könnten Abofallen im Internet weitgehend lahmgelegt werden. Der Preis soll auf dem Knopf stehen weiterlesen

Sexskandal: Ermittlungen gefährden Australiens Regierung

Ein möglicher Sexskandal erschüttert Australiens Regierung. Ein Abgeordneter soll mit Gewerkschaftsgeldern Prostituierte bezahlt haben. Die Labour-Regierung könnte einen Sitz verlieren – und damit ihre Mehrheit. Sexskandal: Ermittlungen gefährden Australiens Regierung weiterlesen

Teures Gesundheitssystem: Versicherten drohen höhere Pflegebeiträge

Weniger Netto vom Brutto: Versicherte müssen mit steigenden Beiträgen zur Pflegeversicherung rechnen. Gesundheitsminister Bahr will pflegende Angehörige unterstützen und Leistungen verbessern – das gebe es aber „nicht zum Nulltarif“. Teures Gesundheitssystem: Versicherten drohen höhere Pflegebeiträge weiterlesen

Ermittlungsschlappe: BKA beklagt fehlende Vorratsdatenspeicherung

Ein Misserfolg des BKA erhöht den Druck auf die Regierung, eine gemeinsame Linie zur Vorratsdatenspeicherung zu finden: Laut Amtspräsident Ziercke scheiterte kürzlich die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern eines Kinderpornorings, weil die Internetprovider keine Daten gespeichert hatten. Ermittlungsschlappe: BKA beklagt fehlende Vorratsdatenspeicherung weiterlesen

Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“

Für die Enthaltung der Bundesregierung im Uno-Sicherheitsrat über den Libyen-Einsatz zeigen die Leitartikler noch Verständnis. Doch dass die Bundeswehr ohne Kenntnis der Öffentlichkeit indirekt beteiligt sind, bringt sie zur Weißglut. Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“ weiterlesen

Intrige in der Nord-CDU: Von Boettichers Feind im eigenen Haus

Die Spur führt nach Plön: Die Liebesaffäre des ehemaligen Kieler CDU-Chefs Christian von Boetticher zu einer 16-Jährigen soll durch eine Intrige in der Union bekannt geworden sein. Die Ex-Geliebte leitete kompromittierende E-Mails an Politiker weiter, die einen Groll auf von Boetticher hegten. Anschließend ging bei Kanzlerin Angela Merkel ein Anruf ein. Intrige in der Nord-CDU: Von Boettichers Feind im eigenen Haus weiterlesen