Die Deutschen trinken immer mehr Mineralwasser. Die Getränkeindustrie könnte zufrieden sein. Doch eine kleine Brauerei aus Bayern verkauft Mineralwasser mit „Bio“-Siegel und verärgert die Branche. Jetzt müssen die Gerichte entscheiden. Streit über das Siegel: Kann Wasser bio sein? weiterlesen
Schlagwort-Archive: Streit
Streit um Twitter-Nutzerdaten von Wikileaks-Helfern geht weiter
Um die Vertraulichkeit ihrer Twitterdaten kämpfen derzeit die isländische Abgeordnete Bir-gitta Jonsdottir und die beiden Netzaktivisten Jacob Appelbaum und Rop Gonggrijp. Streit um Twitter-Nutzerdaten von Wikileaks-Helfern geht weiter weiterlesen
Justizministerin lehnt „digitalen Radiergummi“ ab
Einen „digitalen Radiergummi“ zur Löschung privater Daten im Internet lehnt Bundesjustiz-ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ab. Ob so eine Technik funktioniere, sei unter Fachleuten umstritten, so die FDP-Politikerin am Dienstag in Berlin. Die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz werde eine solche Lösung nicht bieten können. Justizministerin lehnt „digitalen Radiergummi“ ab weiterlesen
Privatsender wappnen sich für Rechtsstreit mit Kartellamt
Die privaten Fernsehkonzerne RTL und ProSiebenSat1 werden das Verbot einer werbefinan-zierten Online-Videoplattform durch das Bundeskartellamt nicht widerspruchslos hinnehmen. Privatsender wappnen sich für Rechtsstreit mit Kartellamt weiterlesen
Skandal-Institut: HSH Nordbank trennt sich von Chefjustitiar
Die HSH Nordbank sorgt schon wieder für Schlagzeilen: Die Landesbank trennt sich nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen von ihrem Chefjustitiar Wolfgang Gößmann. In der Spitzel-affäre war der Manager in den Verdacht schwerer Pflichtverletzungen und Straftaten geraten – nun gibt es neue Vorwürfe. Skandal-Institut: HSH Nordbank trennt sich von Chefjustitiar weiterlesen
Kartellamt kritisiert Banken-AGB
In einem Rechtsstreit zwischen den Bezahldiensten Giropay und Sofortüberweisung.de hat das Bundeskartellamt eine Bewertung zu den Muster-AGB des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) für Banken und Sparkassen abgegeben. Kartellamt kritisiert Banken-AGB weiterlesen
Limewire legt Rechtsstreit mit Musikindustrie teilweise bei
Der ehemalige Filesharingdienst Limewire hat sich im Rechtsstreit mit der Musikindustrie mit über 30 Musikverlagen auf einen Vergleich verständigt. Die Klagen der Verlage gegen Lime-wire und dessen Gründer Mark Gorton sind damit rechtskräftig beendet. Limewire legt Rechtsstreit mit Musikindustrie teilweise bei weiterlesen
Internet-Gedächtnis: Google will Streit um Brust-OP nicht vergessen
Ein Arzt verlangt, dass Google nicht länger einen 20 Jahre alten Bericht über einen angeb-lichen Kunstfehler verlinken darf. Das Unternehmen wehrt sich juristisch. Ein Recht auf Ver-gessen gibt es im Internet bisher nicht. In der Europäische Union gibt es Pläne, genau das zu ändern. Internet-Gedächtnis: Google will Streit um Brust-OP nicht vergessen weiterlesen
Streit über Alternativ-Benzin: Wie Umwelt-Guru Gore zum Biosprit-Gegner wurde
Die deutsche Debatte um das E10-Benzin hat einen Vorläufer: Jahrelang trommelte der ehe-malige US-Vizepräsident Al Gore für Biosprit. Doch dann vollzog er plötzlich eine radikale Kehrtwende – aus einleuchtenden Gründen. Streit über Alternativ-Benzin: Wie Umwelt-Guru Gore zum Biosprit-Gegner wurde weiterlesen
Diskussion um neue Benzinsorte: E10 offenbar ein Problem für alle Autos
Der heftig umstrittene neue Kraftstoff E10 könnte ein Problem für alle Automotoren sein. Bis-lang stand nur fest, dass drei bis vier Millionen Autos in Deutschland den Sprit nicht vertra-gen. Dass der Kraftstoff problematisch für viel mehr Automotoren sein könnte, befürchtet der Leiter der Mechanikentwicklung bei BMW, Thomas Brüner. Diskussion um neue Benzinsorte: E10 offenbar ein Problem für alle Autos weiterlesen
Wikipedia: Strafanzeige wegen fehlendem Quellennachweis
Die Plagiats-Affäre um den ehemaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutten-berg (CSU) färbt sprachlich auf einen Streit in der Online-Enzyklopädie Wikipedia ab: Der Au-tor Georg Zoche will durchsetzen, dass sein Buch als Quellenangabe eines Wikipedia-Artikels erscheint oder dass daraus zitierte Textpassagen gelöscht werden. Wikipedia: Strafanzeige wegen fehlendem Quellennachweis weiterlesen
Streit im Kabinett: Justizministerin rüffelt Friedrich für Islam-Aussage
Die Justizministerin weist ihren neuen Kollegen zurecht: Der Islam gehöre zu Deutschland. Die FDP fordert Friedrich auf, die Islamkonferenz abzugeben. Streit im Kabinett: Justizministerin rüffelt Friedrich für Islam-Aussage weiterlesen
Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3
Sony darf laut einem Medienbericht seine Playstation 3 derzeit nicht nach Europa einführen. Schon in wenigen Tagen könnte die Konsole ausverkauft sein. Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3 weiterlesen
Umstrittene Subvention: FDP will Hotelsteuer-Privileg wieder abschaffen
Kein anderes Projekt stand so für den schwarz-gelben Fehlstart wie die Mehrwertsteuersen-kung für Hoteliers. Nun will die FDP die Subvention beenden – und auch andere Ausnahmen weitgehend streichen. Umstrittene Subvention: FDP will Hotelsteuer-Privileg wieder abschaffen weiterlesen
Telekom stoppt Abrechnungen für telomax
Die Deutsche Telekom hat beim Landgericht Bonn eine einstweilige Verfügung gegen den An-bieter telomax erwirkt. Das Unternehmen kann gegen diese Verfügung noch Rechtsmittel ein-legen. Hintergrund des Rechtsstreits sind zahlreiche Beschwerden von Kunden, die Forde-rungen von telomax auf ihrer Telefonrechnung nicht nachvollziehen konnten. Telekom stoppt Abrechnungen für telomax weiterlesen