Der Betreiber muss für Rechtsverletzungen seiner Kunden geradestehen, wenn er den Inter-netzugang nicht mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen ausstattet. In solch einem Fall ist nach Ansicht des Landgerichts Hamburg für einen Film ein Streitwert in Höhe von 10.000 Euro zulässig. Internetcafe haftet für Rechtsverletzungen seiner Kunden weiterlesen
Schlagwort-Archive: Urheberrecht
Teure Musikrechte: Zehntausende Kitas von Gema-Forderungen betroffen
Das geht ins Geld: Für Nachdrucke von Notenblättern und Liedtexten sollen Kitas Gema-Gebühren zahlen. 500 Stück kosten 56 Euro, plus Steuer. Teure Musikrechte: Zehntausende Kitas von Gema-Forderungen betroffen weiterlesen
Pirate Bay beschäftigt weiter die schwedische Justiz
Im Verfahren gegen vier Beteiligte der Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay liegt dem Obersten Gerichtshof Schwedens (Högsta Domstolen) erwartungsgemäß der erste Einspruch gegen das Ende November ergangene Urteil der Berufungsinstanz vor. Pirate Bay beschäftigt weiter die schwedische Justiz weiterlesen
US-Richter erteilt Massenklage der Pornobranche eine Absage
Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat West Virginia hat sieben im Namen der Pornobranche erhobene Massenklagen gegen Tausende unbekannte P2P-Nutzer weitgehend abgewiesen. US-Richter erteilt Massenklage der Pornobranche eine Absage weiterlesen
RBB – Was! vom 13.12.2010: Teure Abmahnungen statt kostenloser Musik-Downloads (Video)
Rund 400.000 Abmahnungen werden jährlich wegen Verstößen gegen das Urheberrecht ver-sandt. Denn auch das kostenlose Musikherunterladen ist schon illegal. Ein weites „Geschäfts-feld“ für Anwälte, deren Rechnungen bisweilen im vierstelligen Bereich liegen. RBB – Was! vom 13.12.2010: Teure Abmahnungen statt kostenloser Musik-Downloads (Video) weiterlesen
RTL ortet aus Copyright-Gründen iPhone- und iPad-Nutzer
Der Sender RTL hat mit „RTL Now“ eine neue Videoanwendung in den deutschen App-Store eingestellt. Die Software bringt Inhalte der gleichnamigen Video-on-Demand-Website auf die iOS-Plattform – darunter Soap-Operas wie „Alles was zählt“ oder „Unter uns“. RTL ortet aus Copyright-Gründen iPhone- und iPad-Nutzer weiterlesen
Perlentaucher.de: Der ewige Streit um das Urheberrecht
Seit 2006 ziehen zwei große Tageszeitungen im Streit mit dem Internetportal Perlentaucher durch alle Instanzen. Doch auch der Bundesgerichtshof beendete den Fall noch nicht. Perlentaucher.de: Der ewige Streit um das Urheberrecht weiterlesen
Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht
Sachverständige haben bei einer Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags am Montag umfassende Korrekturen am System zum Schutz von Kreativen und Verwertern gefordert. Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht weiterlesen
Internet-Tauschbörse: Gericht bestätigt Haft für Pirate-Bay-Gründer
Die Initiatoren der Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ haben ihre Berufungsverhandlung verloren. Ein Stockholmer Gericht hat wie die erste Instanz Haft- und Geldstrafen verhängt. Film- und Musikkonzerne sehen das als Sieg gegen die Raubkopierer. Internet-Tauschbörse: Gericht bestätigt Haft für Pirate-Bay-Gründer weiterlesen
Providerhaftung: Der nächste Angriff auf Filehoster und Streaming-Dienste
Nächste Runde im Kampf ums Copyright: Im US-Senat ist ein Gesetz vorerst gescheitert, das die Sperrung von Filehostern, Stream- und Cloud-Diensten erlaubt hätte. Deren Schicksal könnte sich jedoch auch vor Gericht entscheiden – in einem Prozess von Musikfirmen gegen MP3.com-Gründer Michael Robertson. Providerhaftung: Der nächste Angriff auf Filehoster und Streaming-Dienste weiterlesen
Gewerkschaften fordern Maßnahmen gegen Copyright-Verstöße im Netz
Der Dachverband der europäischen Gewerkschaften UNI Europa spricht sich in einer Stel-lungnahme zur Konsultation der EU-Kommission zur Netzneutralität für eine stärkere Kon-trolle der von Nutzern bezogenen Inhalte aus. Gewerkschaften fordern Maßnahmen gegen Copyright-Verstöße im Netz weiterlesen
US-Senatsausschuss einstimmig für neue Internet-Sperren
Der Justizausschuss des US-Senats hat am Donnerstag einstimmig den Entwurf für ein um-strittenes Gesetz zum Schutz von Urheberrechten im Netz gebilligt. Mit dem Combating Online Infringement and Counterfeits Act (COICA) sollen Websites mit rechtswidrigem Charakter auf Antrag des Justizministeriums gesperrt werden können. US-Senatsausschuss einstimmig für neue Internet-Sperren weiterlesen
Anschlussinhaber muss Dritte bei Nutzung des PCs nicht überwachen
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist nicht verpflichtet, Personen zu überwachen, denen er die Nutzung seines PCs gestattet hat. Ausnahme: Der Nutzer liefert Anhaltspunkte dafür, dass die Gefahr einer Rechtsverletzung besteht. Anschlussinhaber muss Dritte bei Nutzung des PCs nicht überwachen weiterlesen
sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte
Das OLG Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg aufgehoben, das wie kein anderes die Kultur des User Generated Content bekämpft und damit dem Kommunikations-standort Deutschland schadet. Die Plattform Sevenload war von einem Musikverlag in Anspruch genommen worden. sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte weiterlesen
BGH: Linksetzung kann Urheberrechte verletzen
Um Urheberrechte zu verletzen, genügt es in bestimmten Fällen, im Web einen Link beson-ders geschickt auf fremde, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu setzen – nämlich dann, wenn man damit Schutzmaßnahmen, die der Rechteinhaber gegen die unbefugte Nutzung seiner Inhalte getroffen hat, bewusst aushebelt. BGH: Linksetzung kann Urheberrechte verletzen weiterlesen