Schlagwort-Archiv: Wahlen

Parlamentswahlen: Schweizer stoppen den Vormarsch der Rechtspopulisten

Die Schweizerische Volkspartei verfehlt deutlich ihr Wahlziel: Zwar bleiben die Rechtspopulisten die stärkste Kraft im Parlament, die bürgerliche Mitte gewinnt aber deutlich hinzu. SVP-Übervater Blocher muss in die Stichwahl. Parlamentswahlen: Schweizer stoppen den Vormarsch der Rechtspopulisten weiterlesen

Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten

Der bayerische Löwe brüllt wieder: Beim Thema Pkw-Maut kämpft die CSU allein auf weiter Flur. Macht nichts. Damit hat sie ein Thema, mit dem sie sich innerhalb der Koalition profilieren kann. Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten weiterlesen

Ägypten nach Mubarak: „Wir fordern die Revolution zurück“

Die Militärs manipulieren und taktieren – und das Volk fürchtet um den Erfolg der Revolution. Es geht wieder auf die Straße und erzwingt eine Wahlrechtsänderung. Doch ist das wirklich ein Erfolg? Warum im Nach-Mubarak-Ägypten die Lage so verworren ist – und sogar ein abrupter Seitenwechsel des mächtigsten Mannes denkbar scheint. Ägypten nach Mubarak: „Wir fordern die Revolution zurück“ weiterlesen

Putins Rückkehr in den Kreml: Der Staat bin ich

Willkommen in Putlandia! Der Präsident wird Regierungschef, der Regierungschef Präsident – und dann wird noch einmal getauscht. Der Machtdeal zwischen Wladimir Putin und Dmitrij Medwedew ist eine Farce. Das stolze Russland gleicht einem neuzeitlichen Großfürstentum. Putins Rückkehr in den Kreml: Der Staat bin ich weiterlesen

Koalitionsabsage: Künast schließt Schwarz-Grün im Bund aus

Klare Ansage gegen schwarz-grünen Regierungsmix: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat ihre Partei aufgefordert, eine Koalition mit der Union auf Bundesebene auszuschließen. Diese Option werde man für die Wahl 2013 „zumachen“ müssen, sagte sie im SPIEGEL. Koalitionsabsage: Künast schließt Schwarz-Grün im Bund aus weiterlesen

Berlin: Panne bei Auszählung schwächt Rot-Grün

Eine peinliche Panne bei der Auszählung der Stimmen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin verändert die Mandatsaufteilung in der Hauptstadt. In einem Wahlkreis wurden die Stimmen der Grünen und Linken vertauscht – mit bitteren Folgen auch für die SPD. Berlin: Panne bei Auszählung schwächt Rot-Grün weiterlesen

MDR-Affäre: Volksmusik-Manager Beierlein unter Verdacht

Er gilt als Papst der Volksmusik: Musikmanager Hans R. Beierlein hat unter anderem Stefanie Hertel und Stefan Mross groß rausgebracht, nun gerät er in den Strudel der MDR-Affäre. Ermittler führen ihn nach SPIEGEL-Informationen als Beschuldigten – wegen eines merkwürdigen Deals. MDR-Affäre: Volksmusik-Manager Beierlein unter Verdacht weiterlesen

FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin

Parteichef Rösler hat es nicht geschafft, die Liberalen in Berlin über die Fünf-Prozent-Hürde zu bringen. Er konnte weder als Anführer einer durchsetzungsfähigen FDP noch als Vorkämpfer für einen stabilen Euro überzeugen. Mit seinen Äußerungen zu Griechenland dürfte er zwar seinen Bekanntheitsgrad gesteigert haben – die Frage ist nur: zu welchem Preis? FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin weiterlesen

„Buffett“-Steuer geplant: Obama will Millionäre zur Kasse bitten

US-Präsident Barack Obama denkt über eine Millionärssteuer nach. Doch: Gerade mal 0,3 Prozent der Steuerzahler müssten tiefer in die Tasche greifen. Was im Kampf gegen die US-Schuldenkrise nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein würde, könnte liberale Wähler sanft stimmen. „Buffett“-Steuer geplant: Obama will Millionäre zur Kasse bitten weiterlesen

NPD-Auftritt vor Neuntklässlern: Schulstunde mit Herrn Neonazi

Die rechtsextreme NPD in Mecklenburg-Vorpommern umwirbt vor der Landtagswahl auch Schüler: Spitzenkandidat Pastörs hat eine Gruppe Neuntklässler abgefangen, um seine braune Propaganda zu streuen. Den Auftritt ließ er mitschneiden – jetzt benutzt er das Video als Wahlkampfwerbung. NPD-Auftritt vor Neuntklässlern: Schulstunde mit Herrn Neonazi weiterlesen