Er wolle „liefern“, versprach FDP-Chef Rösler zum Amtsantritt. Doch kurz vor dem Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung werfen prominente Liberale dem Parteichef Führungsschwäche vor. „Rösler wird überhaupt nicht wahrgenommen“, sagt Ex-Innenminister Gerhart Baum im SPIEGEL. FDP in der Krise: Liberale kritisieren Rösler als unsichtbar weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen
Banken-Stresstests: Bund erwägt Commerzbank-Verstaatlichung
Im Laufe der Woche werden die Ergebnisse der Banken-Stresstests erwartet. Ganz genau dürfte die Commerzbank hinsehen. Einem Medienbericht zufolge könnte bei einer Kapitalerhöhung dem Bund die Anteilsmehrheit des zweitgrößten deutschen Kreditinstituts zufallen. Banken-Stresstests: Bund erwägt Commerzbank-Verstaatlichung weiterlesen
UN-Klimakonferenz in Durban: Merkel empört Umweltschützer
In einer Videobotschaft erklärt Kanzlerin Merkel die Verhandlungen über das Kyoto-Protokoll schon für so gut wie gescheitert. Unter Umweltschützern hat sie damit Empörung ausgelöst. Denn bei der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban läuft es gerade besser als erwartet. UN-Klimakonferenz in Durban: Merkel empört Umweltschützer weiterlesen
Ungefragte Tarifumstellung bei Vodafone CallYa
Der Mobilfunkanbieter Vodafone hat in den vergangenen Tagen zahlreiche Kunden aus diversen, grundgebührenfreien Vorkasse-Tarifen, etwa CallYa 5/15, auf den Tarif CallYa OpenEnd Talk&SMS umgestellt. Für diesen fallen 1,50 Euro monatliche Grundgebühr an, im Gegenzug kann der Kunde für ein Einmalentgelt von 29 Cent pro Gespräch netzintern oder ins Festnetz telefonieren. Zur Information der Kunden versendet Vodafone eine SMS. Ungefragte Tarifumstellung bei Vodafone CallYa weiterlesen
Traditionswerft: Verkauf von Blohm + Voss soll fast perfekt sein
ThyssenKrupp könnte seine Werfttochter Blohm + Voss noch in diesem Jahr verkaufen: Die Verträge sind laut „Financial Times Deutschland“ fast unterschriftsreif. Der Finanzinvestor Star Capital soll sich verpflichtet haben, kein Personal abzubauen. Traditionswerft: Verkauf von Blohm + Voss soll fast perfekt sein weiterlesen
Geplante Stromsperren: Polen gefährdet deutsche Energiewende
Grenzblockade für Ökostrom: Weil der polnische Netzbetreiber eine Überlastung fürchtet, will er den Import von Wind- und Solarstrom aus Deutschland verhindern. Der Chef der Deutschen Energie-Agentur fordert nun im SPIEGEL Verhandlungen mit dem Nachbarland. Geplante Stromsperren: Polen gefährdet deutsche Energiewende weiterlesen
Studie: Weiße werden in den USA viermal öfter begnadigt
Ein Jahr lang wälzten US-Journalisten Akten und befragten Justizexperten. Jetzt haben sie ihre Ergebnisse vorgelegt: Weiße Straftäter haben nachweislich bessere Chancen, begnadigt zu werden als Latinos oder Schwarze. Schuld ist offenbar eine Entscheidung von Ex-Präsident Bush. Studie: Weiße werden in den USA viermal öfter begnadigt weiterlesen
Abgang nach 48 Jahren: João Havelange tritt aus IOC zurück
Ab Mittwoch will das Internationale Olympische Komitee über Sanktionen gegen João Havelange beraten – nun ist der 95-jährige Funktionär als IOC-Mitglied zurückgetreten. Der Brasilianer soll in seiner Heimat in einen Korruptionsskandal um Fernsehrechte verwickelt sein. Abgang nach 48 Jahren: João Havelange tritt aus IOC zurück weiterlesen
Mosley und die Sexbilder: Mann gegen Maschine
Dieser Kampf ist kaum zu gewinnen: Immer wieder tauchen Fotos einer privaten Sadomaso-Party von Max Mosley im Internet auf. Jetzt erwägt der Ex-Motorsport-Präsident, neben Google weitere Suchmaschinenbetreiber zu verklagen, um die Bilder zu tilgen. „Wenn es notwendig ist, machen wir es“, sagte er dem SPIEGEL. Mosley und die Sexbilder: Mann gegen Maschine weiterlesen
Rauschgifthandel in Mexiko: US-Agenten sollen Drogengeld gewaschen haben
Verdeckte Ermittler in verdreckten Geschäften? US-Agenten sollen Millionen Dollar für mexikanische Drogenkartelle gewaschen oder über die Grenze geschmuggelt – allerdings rein zu Ermittlungszwecken. Rauschgifthandel in Mexiko: US-Agenten sollen Drogengeld gewaschen haben weiterlesen
Verbraucherschutz: Niedrigere Hürden für Auskünfte
Behördenauskünfte über Produkte sollen bald schneller und billiger werden. Das sieht die Novelle des 2008 in Kraft getretenen Verbraucherinformationsgesetzes vor, die der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition verabschiedet hat. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Verbraucherschutz: Niedrigere Hürden für Auskünfte weiterlesen
Prozess: Förster-Berater kassierten und halfen bei Betrug
Die spektakuläre Pleite der Firma Förster-Formen aus Kühbach zieht eine Kette von Prozessen nach sich. Zwei Wochen, nachdem die zweite Strafkammer des Landgerichts die früheren Eigentümer wegen Betrugs und verspäteter Insolvenz zu längeren Haftstrafen verurteilt hat, saßen gestern zwei Firmenberater auf der Anklagebank. Prozess: Förster-Berater kassierten und halfen bei Betrug weiterlesen
Polizeirazzia gegen Release-Gruppen
Wie erst am heutigen Sonnabend bekannt wurde, gab es am vergangenen Dienstag eine groß angelegte Polizeiaktion gegen mutmaßliche Mitglieder sogenannter Release-Gruppen, die als Ausgangspunkte der illegalen Verbreitung von Filmen im Internet gelten. Polizeirazzia gegen Release-Gruppen weiterlesen
Nächster Patentstreit: Microsoft gegen Motorola
Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche steht Mitte Dezember der nächste Schlagabtausch in Deutschland an. Vor dem Landgericht München I treffen Microsoft und Motorola aufeinander. Microsoft wirft Motorola die Verletzung mehrere Patente vor, am 15. Dezember werden nach Angaben des Gerichts gleich drei Verfahren verhandelt (Aktenzeichen 7 O 19333/11, 7 O 19334/11, 7 O 20429/11). Nächster Patentstreit: Microsoft gegen Motorola weiterlesen