Archiv der Kategorie: Abzocknews

OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an

Nun kommt das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem weiteren Fall zu dem Ergebnis, dass IP-Adressen fehlerhaft ermittelt worden waren und daher die offensichtliche Rechtsverlet-zung“ fehle, die für eine Abmahnung notwendig ist. Dies entschied das Gericht mit Beschluss vom 10. Februar 2011 (Az. 6 W 5/11). OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an weiterlesen

Kampf gegen Kinderpornos: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab

Bundestagsabgeordnete der Union setzen Innenminister de Maiziére unter Druck: Nach Ab-lauf des einjährigen Moratoriums für Internet-Sperren soll er jetzt sofort zulassen, dass Kin-derpornografie-Websites abgeklemmt werden. Doch der Minister blockt ab. Kampf gegen Kinderpornos: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab weiterlesen

Verlierer und Gewinner des Skandals: Guttenberg-Affäre – die Abrechnung

Er ist zurückgetreten. Immerhin, aber viel zu spät. Sein Zögern hat gewaltige Flurschäden in der politischen Landschaft hinterlassen. Es gibt viele Verlierer und nur einen ganz großen Sieger. Verlierer und Gewinner des Skandals: Guttenberg-Affäre – die Abrechnung weiterlesen

Affäre Guttenberg: Netz besiegt Minister

Karl-Theodor zu Guttenbergs Rücktritt ist ein Sieg des Internets. Ohne die akribische Doku-mentation der Plagiate im GuttenPlag Wiki wäre die Debatte versandet. So aber brachte der Minister Deutschlands Wissenschaftselite gegen sich auf – nicht einmal die „Bild“-Zeitung konnte seinen Job retten. Affäre Guttenberg: Netz besiegt Minister weiterlesen

Plagiatsaffäre: Linke kritisiert Guttenbergs Beziehungen zu Springer

Die „Bild“-Zeitung und die „Welt“ verteidigen Guttenberg noch immer vehement. Zugleich schaltet sein Ministerium Werbung in den Blättern des Springer-Verlags – für die Linke ein „ganz mieser Deal“. Plagiatsaffäre: Linke kritisiert Guttenbergs Beziehungen zu Springer weiterlesen

Mathias Müller: Frankfurter IHK-Präsident täuscht Öffentlichkeit

Nach seinem Amtsantritt als Präsident der Frankfurter Industrie- und Handelskammer im April 2009 hat Mathias Müller seine hauptberuflichen Tätigkeiten in Wiesbaden noch mehr als ein-einhalb Jahre länger ausgeübt als angekündigt. Mathias Müller: Frankfurter IHK-Präsident täuscht Öffentlichkeit weiterlesen