Mir liegt das Urteil noch nicht schriftlich vor, aber gestern hat das Landgericht Frankfurt in einem ungewöhnlichen Streit eines Verbrauchers mit einer bekannten Abofalle ein interessantes Urteil verkündet. Bumerang gegen Abofalle weiterlesen
Archiv der Kategorie: Termine & Ereignisse
Die neuen Leiden der Autokette – Teil 2
Infolge der deutlichen, zum recht drastisch ausgeschmückten Aufforderung zur Löschung des o.g. Themas hat sich der Antispam e.V. dazu entschlossen, eine negative Feststellung gegen die ESSI GmbH, Solingen, als Betreiberin des Portals autokette.de zu erwirken… Die neuen Leiden der Autokette – Teil 2 weiterlesen
Haftbefehl gegen Unister-Chef Wagner nach Razzia in Leipzig – Fluchtgefahr
Gegen zwei Führungskräfte des Leipziger Internetanbieters Unister ist am Dienstag Haftbefehl erlassen worden. Laut LVZ-Informationen soll auch Geschäftsführer Thomas Wagner zu den beiden Verhafteten gehören. Es bestehe Flucht- und Verdunkelungsgefahr. Haftbefehl gegen Unister-Chef Wagner nach Razzia in Leipzig – Fluchtgefahr weiterlesen
Amtsgericht Bremen weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Gewerbetreibenden zurück
Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil vom 31.10.2012 zum Az.: 13 C 0130/12 entschieden, dass der Melango.de GmbH gegenüber einem Gewerbetreibenden keine auf eine Mitgliedschaft begründete Forderung zusteht. Amtsgericht Bremen weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Gewerbetreibenden zurück weiterlesen
YouPorn-Chef in Belgien festgenommen
Der 34-jährige Fabian Thylmann, Eigentümer mehrerer Erotikportale wie YouPorn, ist in Belgien festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt. Es besteht Verdacht auf Steuerhinterziehung. YouPorn-Chef in Belgien festgenommen weiterlesen
Weiterer Schlag gegen Krefelder Call-Center Szene und Gewinnspielbetrüger
Die privaten Wohnanschriften und mehrere Firmenanschriften der beiden hauptbeschuldigten ca. 30 jährigen Brüder wurden durchsucht. Beide Beschuldigte wurden festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. Dieser hat die Untersuchungshaft angeordnet. Weiterer Schlag gegen Krefelder Call-Center Szene und Gewinnspielbetrüger weiterlesen
„Die Flucht in die Insolvenz“
Damit wird die unseriöse, nach meiner Auffassung auch strafrechtlich relavante Tätigkeit der KVR, vertreten durch den Geschäftsführer Frank Drescher, offenkundig. Nur gut drei Monate nach den massenweise versandten Abmahnungen wird… „Die Flucht in die Insolvenz“ weiterlesen
Prozess wegen falscher Mahnbriefe
Ein 42-jähriger Deutscher ist am Mittwoch in Salzburg vor dem Landesgericht gestanden, weil er 3.830 falsche Mahnbriefe verschickt und damit 46.000 Euro kassiert haben soll. Er habe im Auftrag eines Filipinos gehandelt, rechtfertigte sich der Mann. Prozess wegen falscher Mahnbriefe weiterlesen
Scheinbar ist Frank Dreschers KVR pleite
Nach Erkenntnissen der Rechtsanwaltskanzlei Felling scheint Frank Dreschers Firma KVR Handelsgesellschaft mbH nicht in der Lage zu sein, ausstehende Forderungen zu begleichen, wie aktuell auf ihrer Webseite der Kanzlei zu lesen ist. Scheinbar ist Frank Dreschers KVR pleite weiterlesen
Bilder-Streit: Sat.1-Magazin „Akte“ siegt vor Gericht
Vor knapp zweieinhalb Jahren zeigt das Sat.1-Magazin „Akte“ das unverpixelte Foto einer ehemaligen Inkasso-Anwältin, die Forderungen in Millionenhöhe aus sogenannten Abofallen-Angeboten im Internet durchsetzte. Zu Recht… Bilder-Streit: Sat.1-Magazin „Akte“ siegt vor Gericht weiterlesen
Klage gegen verbraucherschutz.tv: Verbindung zur Klägerin war zu konstruiert
Streitgegenstand war ein Artikel, in dem ein Aufruf der Verbraucherzentrale Hamburg im Wortlaut veröffentlicht wurde. Darin ging es um einen Tipp der Verbraucherzentrale, “wie man Internet-Abzockern in die Suppe spucken kann”. Klage gegen verbraucherschutz.tv: Verbindung zur Klägerin war zu konstruiert weiterlesen
Massenabmahnung KVR / Drittes Versäumnisurteil gegen die KVR Handelsgesellschaft mbH
Auch in einem dritten Verfahren ist weiteres Versäumnisurteil gegen die Fa. KVR wegen der Abmahnung vom 17.08.2012 ergangen. Gegen die bisherigen Versäumnisurteile ist seitens der Firma KVR kein Einspruch eingelegt worden. Massenabmahnung KVR / Drittes Versäumnisurteil gegen die KVR Handelsgesellschaft mbH weiterlesen
StA Traunstein: Vorläufige Sicherungsmaßnahmen bei der DCM Telekommunikation GmbH
Die DCM Telekommunikation GmbH bietet unter der Domain www.filterbox.info derzeit so genannte Telefonblocker an, die angeblich die Belästigungswirkung des Phänomens unerwünschter Werbeanrufe technisch vermindern können sollen. StA Traunstein: Vorläufige Sicherungsmaßnahmen bei der DCM Telekommunikation GmbH weiterlesen
StA Duisburg und Polizei Wesel: Durchsuchungen und Festnahmen…
Die Staatsanwaltschaft Duisburg und die Polizei Wesel berichten nach zahlreichen Strafanzeigen Geschädigter gegen die Verantwortlichen eines Firmenkomplexes mit Sitz in Wesel von Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen von Verdächtigen. StA Duisburg und Polizei Wesel: Durchsuchungen und Festnahmen… weiterlesen
AK-Erfolg gegen Internet-Falle
Mit dem Urteil sind nun weitere wesentliche offene Rechtsfragen im Zusammenhang mit vermeintlichen Gratis-Angeboten geklärt worden. Im selben Verfahren gegen Content Services hat bereits im Juli der Europäische Gerichtshof entschieden… AK-Erfolg gegen Internet-Falle weiterlesen