Berlin hat einen neuen Senat. Noch bevor der Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun (CDU) seine Arbeit beginnt, muss er sich gegen schwere Vorwürfe wehren. Er soll als Notar an zwielichtigen Immobiliengeschäften mitverdient haben. Michael Braun: Neuer Justizsenator wehrt sich gegen Vorwürfe weiterlesen
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Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone
Die Thüringer Verbraucherschutzbehörde warnt vor dem Verzehr von Wodka der Firma Bärenkrone. Die bestehende Verzehrwarnung für die Marke „Excellent Vodka V 24 Original“ wurde auf die Marken „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet. Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone weiterlesen
Berlin: Panne bei Auszählung schwächt Rot-Grün
Eine peinliche Panne bei der Auszählung der Stimmen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin verändert die Mandatsaufteilung in der Hauptstadt. In einem Wahlkreis wurden die Stimmen der Grünen und Linken vertauscht – mit bitteren Folgen auch für die SPD. Berlin: Panne bei Auszählung schwächt Rot-Grün weiterlesen
FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin
Parteichef Rösler hat es nicht geschafft, die Liberalen in Berlin über die Fünf-Prozent-Hürde zu bringen. Er konnte weder als Anführer einer durchsetzungsfähigen FDP noch als Vorkämpfer für einen stabilen Euro überzeugen. Mit seinen Äußerungen zu Griechenland dürfte er zwar seinen Bekanntheitsgrad gesteigert haben – die Frage ist nur: zu welchem Preis? FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin weiterlesen
Betrugsverdacht bei ambulanten Pflegediensten weitet sich aus
Der mutmaßliche Betrug durch Berliner Pflegedienste geht nach Einschätzung des Sozialstadtrats des Bezirks Mitte, Stephan von Dassel, weit über gefälschte Abrechnungen hinaus. Es gehe auch um die Erschleichung der Aufenthaltserlaubnis und um Pflegekonstrukte, die Patienten schutzlos zurückließen, sagte von Dassel am Freitag. Betrugsverdacht bei ambulanten Pflegediensten weitet sich aus weiterlesen
Initiative im Bundesrat für besseren Schutz von Whistleblowern
Die rot-rote Landesregierung in Berlin hat eine Bundesratsinitiative zur gesetzlichen Verankerung des Informantenschutzes von Arbeitnehmern angestoßen. Sie will damit die Stellung von Whistleblowern verbessern, die gegen die Verletzung gesetzlicher Pflichten an ihren Arbeitsstätten vorgehen. Initiative im Bundesrat für besseren Schutz von Whistleblowern weiterlesen
Kriminalstatistik: Frankfurt ist die gefährlichste Stadt Deutschlands
Die hessische Stadt liegt in der Kriminalstatistik vor Hannover und Berlin. Verschlechtert haben sich die Zahlen einer westdeutschen Metropole, am sichersten ist der Süden. Kriminalstatistik: Frankfurt ist die gefährlichste Stadt Deutschlands weiterlesen
Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen säumigen Mitgliedern
Wegen nicht gezahlter Zusatzbeiträge müssen bis zu 150 000 Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen mit einer Pfändung rechnen. Die Kassen haben offenbar ihre abwartende Haltung aufgegeben und machen jetzt ernst. Zusatzbeiträge: Krankenkassen drohen säumigen Mitgliedern weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Judenstern-Vergleich bringt Ministerpräsident in Bedrängnis
Reiner Haseloff, Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, hat die Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Berlin in einem Radio-Interview mit der Markierung der Juden im dritten Reich verglichen. Dafür erntet er nun harsche Kritik. Sachsen-Anhalt: Judenstern-Vergleich bringt Ministerpräsident in Bedrängnis weiterlesen
Alkohol am Steuer: Betrunkener Grünen-Politiker randaliert bei Festnahme
Der Landesgeschäftsführer der Berliner Grünen, André Stephan, ist offenbar betrunken Auto gefahren. Einem Zeitungsbericht zufolge wurde er am Morgen von der Polizei festgenommen. Dabei soll er sich erheblich gewehrt haben. Die Partei entband ihn von seinen Aufgaben. Alkohol am Steuer: Betrunkener Grünen-Politiker randaliert bei Festnahme weiterlesen
Deutsche-Bank-Deal mit Berliner Unis: Kauf dir einen Prof
Berliner Unis ließen sich ein Institut von der Deutschen Bank bezahlen. In einem Geheimvertrag wurde den Bankern viel Mitsprache eingeräumt: bei Lehre, Forschung und Personal. Kritiker sprechen von gekaufter Wissenschaft. Deutsche-Bank-Deal mit Berliner Unis: Kauf dir einen Prof weiterlesen
Unis wappnen sich gegen Plagiate
Berlins Universitäten haben ihre Lehren aus den jüngsten Plagiatsaffären gezogen. Um wis-senschaftlichen Betrug einzudämmen oder besser erst gar nicht aufkommen zu lassen, schla-gen die Hochschulen unterschiedliche Wege ein. Unis wappnen sich gegen Plagiate weiterlesen
Zensus: Vorsicht vor falschen Volkszählern
Am 9. Mai 2011 beginnt in Berlin und Brandenburg die Volkszählung. Über 6.000 sogenannte Erhebungsbeauftragte nehmen dann ihre Arbeit auf. Leider werden mit Sicherheit auch Trittbrettfahrer unterwegs sein, die den Verbrauchern persönliche Daten entlocken wollen, um damit Missbrauch zu treiben. Zensus: Vorsicht vor falschen Volkszählern weiterlesen
Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten
Müssen sich arrivierte Hauptstadtjournalisten mit neumodischem Zeug wie Twitter herum-schlagen, um in Sachen Bundesregierung auf dem Laufenden zu bleiben? Ja, findet das Bun-despresseamt. Manche Journalisten fühlen sich übergangen. Eine Posse über Herrschafts-wissen in Zeiten des Netzes. Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten weiterlesen
Brutaler Überfall in Berliner U-Bahn: Für ein Handy ins Koma geprügelt
Erneut sind Bahnfahrer Opfer brutaler Schläger geworden. In einem Berliner U-Bahnhof über-fielen Jugendliche zwei Männer und traten einen von ihnen ins Koma. Offenbar ging es den Schlägern darum, die beiden Maler „abzuziehen“. Ihre Beute: ein Handy. Brutaler Überfall in Berliner U-Bahn: Für ein Handy ins Koma geprügelt weiterlesen