Jugendliche werden ab sofort alarmiert, wenn sie bei Facebook versehentlich zu einer Massenparty einladen wollen. Das Online-Netzwerk hat dazu Einstellungen verändert. Soziale Netzwerke: Facebook warnt Jugendliche vor Massenpartys weiterlesen
Schlagwort-Archive: CDU
Krach um PKW-Maut: Seehofer watscht Kauder ab
Familienkrach in der Union: CSU-Chef Seehofer ist sauer auf Fraktionschef Kauder, weil der von einer Pkw-Maut nichts wissen will. „So wie Herr Kauder können wir keine Politik machen“, poltert Bayerns Ministerpräsident – und kündigt an, die Pläne hartnäckig voranzutreiben. Krach um PKW-Maut: Seehofer watscht Kauder ab weiterlesen
„Führungsfunktion im Ausland“: Mappus geht zum Pharmakonzern Merck
Im März hat Stefan Mappus die Wahl in Baden-Württemberg verloren. Nach der Wahlschlappe musste er dem Grünen Winfried Kretschmann Platz machen. Nun hat er einen neuen Job gefunden. „Führungsfunktion im Ausland“: Mappus geht zum Pharmakonzern Merck weiterlesen
PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne
Die CSU will die 100-Euro-Vignette für Autobahnen einführen. Die CDU unterstützt den Vorschlag, doch FDP und Grüne sperren sich. PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne weiterlesen
Trotz Gegenwind: Von der Leyen hält an Frauenquote fest
Ursula von der Leyen setzt sich weiterhin für eine gesetzliche Frauenquote in deutschen Führungsetagen ein. Sie spricht damit aus, was 70 Prozent der Deutschen denken, aber widersetzt sich dem Machtwort der Kanzlerin. Trotz Gegenwind: Von der Leyen hält an Frauenquote fest weiterlesen
Erwin Teufel: „Regierungen halten sich nicht mehr an Gesetze“
Erwin Teufel, ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württembergs, bricht sein Schweigen. In der F.A.S. beklagt er das fehlende Profil der CDU und das Verhalten in der Schuldenkrise: „Wenn Staatschefs wesentliche Stabilitätskriterien wegputzen, geht Vertrauen verloren“. Erwin Teufel: „Regierungen halten sich nicht mehr an Gesetze“ weiterlesen
Höhere Abgaben für Gutverdiener: Seehofer bügelt CDU-Steuerplan ab
Aus der CDU kommt die Forderung, die Steuern für Gutverdiener zu erhöhen – doch die CSU stellt sich quer: Parteichef Horst Seehofer lehnt den Vorschlag nach SPIEGEL-Informationen ab. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble hält wenig von der Idee. Höhere Abgaben für Gutverdiener: Seehofer bügelt CDU-Steuerplan ab weiterlesen
„Fragwürdig“: Union macht Front gegen Flugticketsteuer
Erst zum Januar 2011 ist die Luftverkehrssteuer eingeführt worden. Sie belastet Fluggesellschaften und Passagiere, hilft jedoch dem Finanzminister. In dessen Partei regt sich nun massiver Widerstand. „Fragwürdig“: Union macht Front gegen Flugticketsteuer weiterlesen
Lebensmittelklarheit.de startet: Koalition streitet über neues Verbraucherportal
Foodwatch spricht von einem „ersten Schritt“, die Wirtschaft von einem „modernen Pranger“: Das neue Verbraucherportal zu irreführenden Angaben auf Lebensmittelverpackungen geht online – und die Koalition hat wieder einen Grund zu streiten. Lebensmittelklarheit.de startet: Koalition streitet über neues Verbraucherportal weiterlesen
Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben
Ausgerechnet Bernd Althusmann, Niedersachsens Kultusminister, gerät wegen seiner Doktorarbeit unter Druck. Er soll plagiiert haben. Dabei kümmert sich der CDU-Politiker als amtierender Präsident der Kultusministerkonferenz gerade vor allem um die Qualitätssicherung an Hochschulen. Er räumte bereits Fehler ein. Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben weiterlesen
Mehr Geld für Ärzte: Schäuble lässt Gesundheitsminister auflaufen
Rückschlag für den Kabinettsjüngling: Finanzminister Schäuble fordert nach SPIEGEL-Informationen von Gesundheitsminister Bahr die Überarbeitung eines Gesetzes, das die Versorgung mit Medizinern verbessern soll. Bahr liefere keine nachvollziehbaren Berechnungen, heißt es. Mehr Geld für Ärzte: Schäuble lässt Gesundheitsminister auflaufen weiterlesen
Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen
Die deutsche Wirtschaft boomt, prompt fordert die FDP wie weiland unter Westerwelle schnelle Steuersenkungen. Parteichef und Wirtschaftsminister Rösler verlangt, Finanzminister Schäuble solle sich als erstes die Mehrwertsteuer vornehmen – doch der Koalitionspartner reagiert unterkühllt. Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen weiterlesen
Parteienfinanzierung: Im Spinnennetz der Millionenspender
Die Politikverdrossenheit steigt, Mitgliederzahlen sinken – doch den Schatzmeistern der Parteien ist nicht bang: Selbst in der Finanzkrise flossen reichlich Großspenden. Wie viel? Woher? An wen? Eine interaktive Grafik zeigt die Geldströme an Union, SPD und Co. Parteienfinanzierung: Im Spinnennetz der Millionenspender weiterlesen
WestLB: Streit um Millionen-Honorare
Die Linke fordert Aufklärung über die Hintergründe der Honorare beim Verkauf der angeschlagenen WestLB. Laut einem Bericht erhielt die Kanzlei des früheren CDU-Spitzenpolitikers Friedrich Merz im Jahr 2010 rund zwei Millionen Euro, die US-Bank Morgan Stanley sogar 3,6 Millionen. WestLB: Streit um Millionen-Honorare weiterlesen
Energie: Politiker befürworten Gazprom-Einstieg bei E.on
Mit dem Atomausstieg steigt die Bedeutung von Gaslieferungen aus Russland. Führende Koalitionspolitiker begrüßen daher eine mögliche Expansion des russischen Energieriesen Gazprom nach Deutschland. Energie: Politiker befürworten Gazprom-Einstieg bei E.on weiterlesen